#12 Einheit: Wie werden aus zwei Ländern eins?

Die wichtigste Funktion von Recht ist es Frieden zu sichern, denn da wo Menschen zusammenleben, sind Konflikte unvermeidbar. Das Recht aber sorgt dafür, dass sie friedlich und in einem geregelten Verfahren ausgetragen werden. Aber was, wenn Staaten (rechtliche) Grenzen überschreiten?  Wann wird es Zeit für eine Revolution? Wie weit darf man für Frieden gehen? Darüber spricht Podcast-Host Kathrin Schön von der Stiftung Forum Recht in der letzten Folge von Justice, Baby! Dem Podcast zu Recht und Gerechtigkeit mit Gesine Oltmanns. Sie engagiert sich seit über 30 Jahren als Bürgerrechtsaktivistin, war selbst bei den Montagsdemos und der Friedlichen Revolution in Leipzig dabei und ist jetzt Vorständin bei der gleichnamigen Stiftung: https://www.stiftung-fr.de/ Wie kann man staatliches Unrecht aufarbeiten und nach Gewaltverbrechen wieder Frieden schließen? Das weiß Prof. Dr. Susanne Buckley-Zistel. Sie forscht an der Philipps Universität Marburg zu den rechtlichen Dimensionen von Transitional Justice und politischer Gewalt: https://tinyurl.com/2dqeuktm  Welche Rolle das Völkerrecht und die Urteile des Internationalen Gerichtshofs in den Haag beim Ringen um Frieden einnehmen, das erklärt Vera Strobel in dieser Folge. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen: https://tinyurl.com/24zfb4zk Ihr wollt mehr über Frieden, Recht und Gerechtigkeit wissen?   Hier findet ihr unsere Lese- und Filmtipps zur aktuellen und vorerst letzten Folge von Justice, Baby!🏛️Regeln für den Krieg? Darum geht’s beim Humanitäres Völkerrecht: https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicherung/humanitaeres-voelkerrecht 🤝Bei dem Projekt Ferien vom Krieg können junge Menschen aus Kriegsgebieten angebliche Feinde persönlich kennenlernen und sich austauschen: https://ferien-vom-krieg.de/🌡️Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung veröffentlicht jährlich das Konfliktbarometer in dem die Kriege auf der Welt dargestellt werden.https://hiik.de/konfliktbarometer/🕊️Was ist Frieden? fragt der Kurzbeitrag der Bundeszentrale für Politische Bildung https://www.bpb.de/mediathek/video/506416/was-ist-frieden/🎞️Ein Klassiker der Anti-Kriegs-Filme ist Apokalypse Now, der während des Vietnamkriegs spielt. Er wurde mit zwei Oskars ausgezeichnet. https://www.imdb.com/title/tt0078788/💡Übergangsjustiz oder Vergangenheitsarbeit? Die Bundeszentrale für Politische Bildung bringt hier auf den Punkt was „Transitional Justice“ ist: https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/54742/vergangenheitsarbeit/

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Neun Monate später unterzeichneten Vertreter der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einen Vertrag über die Auflösung der DDR und ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland. Eine Geschichte mit Happy End?! Über 30 Jahre später spricht Podcast-Host Kathrin Schön mit ihren Gästen Prof. Winfried Kluth und Christian Bollert, über strukturelle Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West, einen Plan B für die Wiedervereinigung und darüber, was man braucht, damit aus zwei Gesellschaften und Ländern eins wird.Prof. Winfried Kluth ist Jurist und Historiker und forscht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zur deutschen Einheit und Gerechtigkeit: https://kluth.jura.uni-halle.de/kluth/Christian Bollert ist Journalist, Geschäftsführer und Gründer des Podcast-Radios Detektor.fm. Zusammen mit Melanie Stein rief er 2019 die Initiative „Wir sind der Osten“ ins Leben, die sich für eine differenzierte Wahrnehmung des Ostens in der deutschen Öffentlichkeit einsetzt: https://wirsindderosten.de/Ihr wollt mehr über den Weg zur deutschen Einheit wissen? 💡Wer saß am runden Tisch der DDR und was wurde dort erarbeitet? Das bringt das Haus der Geschichte in einem Artikel auf ihrem Online-Portal auf den Punkt: https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/weg-zur-einheit/der-runde-tisch.htm 🫂2 + 4 = Frieden? Ohne internationale Verträge wie den „Zwei-plus-vier-Vertrag“ hätte es die deutsche Einheit, so wie wir sie heute leben nicht gegeben: https://www.bpb.de/themen/deutsche-einheit/zwei-plus-vier-vertrag/ 📽️Im Film „Buschka entdeckt Deutschland – Zeig mir deinen Osten“ entdeckt ein Reporter mit Zeitzeugen und Promis was den Osten wirklich ausmacht.https://www.bpb.de/mediathek/video/316440/buschka-entdeckt-deutschland-zeig-mir-deinen-osten/ 🎬Ostalgie: Good Bye Lenin. Die preisgekrönte Komödie von 2003 ist ein wahrer Klassiker, der sich um die Veränderungen in Ostdeutschland nach dem Mauerfall beschäftigt.https://www.themoviedb.org/movie/338-good-bye-lenin?language=de-DE 💪Die Unterschätzten - Wie der Osten die deutsche Politik bestimmtIn dem Sachbuch geht es unter anderem darum, wie die Gesellschaft im vereinten Deutschland von ostdeutscher Prägung profitieren kann: https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/507526/die-unterschaetzten/ 🎞️Bingen: In der fünfteiligen Seriendoku „(K)Einheit – Wie die Generation Z über den Osten denkt“, produziert von jungen Ostdeutschen, schildern 10 GenZler ihre Perspektive auf ostdeutsche Lebensrealitäten: https://www.keinheit.de/

Was hält einen Rechtsstaat eigentlich am Laufen?  Neben einer verlässlichen Gewaltenteilung, Frieden und engagierten Bürger:innen ist es vor allem auch eins: Steuergelder. Sobald wir etwas kaufen, werden Steuern fällig. 7 Prozent Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln, 19 Prozent bei anderen Waren und sogenannten Luxusartikeln. Und auch beim Lohn geht ein Anteil an den Staat, nämlich die Einkommenssteuer. Während Deutschland im Vergleich zu anderen Europäischen Ländern zwar recht hohe Steuern erhebt, steigt parallel dazu die soziale Ungleichheit. Aber wieso eigentlich?  Das erforschen Wirtschaftsjurist:innen und Politikwissenschaftler:innen wie Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit und Martyna Linartas von ungleichheit.info. Mit ihnen spricht Podcast-Host Kathrin Schön über Steuergerechtigkeit, ein Grunderbe für alle und die Frage, wieso soziale Ungleichheit eine Gefahr für unsere Demokratie ist.  Ihr habt nach dieser Folge Lust auf einen Deep Dive zum Thema Steuergerechtigkeit?  💸 Bei der Bundeszentrale für politische Bildung findet ihr Daten und Fakten zum Thema Steuern in Deutschland: https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/bpb_Spicker_28_Steuern_chronologisch_DINa4_web.pdf⚖️Auf Ungleichheit.info zeigt Martyna Linartas wie Vermögen in Deutschland verteilt ist: https://ungleichheit.info/👨‍⚖️Das Netzwerk Steuergerechtigkeit klärt über Steuern auf und berichtet über aktuelle Themen dazu: https://www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/💰 Die Initiative Tax me now haben Menschen ins Leben gerufen, die ein hohes Erbe erwarten und es ungerecht finden, dass sie dafür vom Staat kaum zur Kasse gebeten werden. https://www.taxmenow.eu/🧓Vor mehr als 50 Jahren wurde die Mehrwertsteuer eingeführt. Was das für die Menschen damals bedeutete könnt ihr bei der bpb nachlesen: https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/262186/seit-50-jahren-einschliesslich-mehrwertsteuer/🦸 Movie Time! Robin Hood ist eigentlich ein Film über soziale Gerechtigkeit. Der Held stiehlt Geld von den Reichen und gibt es den Armen. Zufall? https://www.imdb.com/title/tt4532826/ 🎒In verschiedenen Bundesländern wie z.B NRW und Sachsen gibt es Schul-Programme zum Thema Steuern und Finanzen: https://www.lsf.sachsen.de/finanzamt-macht-schule-5436.html

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Aber auch Richter:innen sind nicht frei von Vorurteilen. Können Algorithmen das Rechtssystem gerechter machen und für mehr Fairness sorgen?In Folge 10 von Justice, Baby! spricht Podcast-Host Kathrin Schön über künstliche Intelligenz im Gerichtssaal und die Regulierung von KI im Alltag. Künstliche Intelligenz begegnet uns nämlich nicht mehr nur bei Social Media, sondern kommt schon längst in verschiedenen Rechtsverfahren zum Einsatz: Ob im Steuerrecht, bei digitalen Vertrags-Baukasten-Systemen oder Legal Chat Bots. Der Einsatz dieser Technologien wirft Fragen auf: Welchen Stellenwert haben Gleichheit und Individualität? Und wie aussagekräftig sind die Daten, mit denen Künstliche Intelligenzen lernen?Zu Gast sind Victoria Guijarro Santos, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationales Öffentliches Recht und Internationalen Menschenrechtsschutz an der Universität Münster https://www.jura.uni-muenster.de/de/institute/imr/team/weitere-personen/victoria-guijarro-santos/  und Lajla Fetic, Expertin für Tech Governance und Digitalpolitik bei der Bertelsmann Stiftung. https://lajlafetic.de Außerdem geht es in dieser Folge auch um:🏛️Faire Regeln für die Gestaltung algorithmischer Systeme: https://algorules.org/de/startseite💁‍♀️Personalisierte Nachrichtensprecherinnen aus Kuwait https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/ki-fuer-kuwait-news-virtuelle-sprecherin-liest-nachrichten-vor-18813107.html?xing_share=news🏝️Radio Helgoland, den ersten KI-gesteuerten Radiosender:  https://www.radiohelgoland.de/🚓Data Bias und Racial Profiling. Wir empfehlen Euch dazu die Doku „Programmierte Ungerechtigkeit“ in der ZDF Mediathek, die noch bis zum 12.08.2024 online ist. https://www.zdf.de/dokumentation/digital-empire/algorithmus-ki-programmierung-vorurteile-diskriminierung-rassismus-social-media-100.html 🤖Roboter-Anwalte in den USA: https://www.basicthinking.de/blog/2023/01/14/k-roboter-anwalt-gericht/👾Und natürlich ChatGPT: Wie die KI dahinter genau funktioniert und die Regierung überfordert erfahrt ihr bei Golem: https://www.golem.de/news/kuenstliche-intelligenz-so-funktioniert-chatgpt-2302-171644.html und bei funk: https://www.zdf.de/funk/die-da-oben-12030/funk-chatgpt-so-ueberfordert-ist-die-regierung-102.html

In Folge 9 von Justice, Baby! spricht Podcast-Host Kathrin Schön mit ihren Gästen über Inklusion und das Recht auf Teilhabe. Artikel 3 des Grundgesetzes verbietet die Benachteiligung von Menschen aufgrund einer Behinderung und ist die Grundlage für viele Folgegesetze. Die regeln das Recht auf Bildung, den Zugang zur Arbeitswelt oder auf Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben. So weit so gut in der Theorie. Doch im Alltag wird Menschen mit Behinderung der Weg in die Selbstständigkeit oft verstellt. Wir sprechen mit Andrea Schöne, Journalistin und Beraterin für inklusive Medienangebote und Stefan Flach-Bulwan, Projektleiter einer Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung, über Chancengleichheit, Inklusion und das Einfordern der eigenen Rechte.💡Außerdem hört ihr in dieser Folge auch Lukas Krämer. Er spricht in seinem YouTube-Kanal über aktuelle Themen, die Menschen mit Behinderung beschäftigen, zum Beispiel das Thema Mindestlohn: https://www.youtube.com/c/sakultalks💻 Mitmachen! Die digitalen Angebote und Webseiten von Bundesbehörden müssen laut BGG barrierefrei sein. Der Verein Sozialhelden e.V. führt dazu noch bis zum 8. September 2023 einen Realitätscheck durch. Mitmachen kann man ganz einfach unter folgendem Link: https://sozialhelden.de/blog/deine-erfahrungen-sind-gefragt-wie-barrierefrei-sind-unsere-bundesbehoerden/📖Nachlesen! Das Buch zu Behinderung und Ableismus von Andrea Schöne findet ihr hier: https://unrast-verlag.de/author_herausgeber/andrea-schoene/🎥 Gruseln! Nichts für schwache Nerven. Im Horrorfilm „A quiet place” spielt eine gehörlose Frau die Hauptrolle. Ihre Stärke: Die Gehörlosigkeit. https://www.imdb.com/title/tt6644200/🏅 Lernen! In der Doku „Mein Weg nach Olympia“ stellt der contargangeschädigte Regisseur Niko von Glasow fünf behinderte Sportler vor, die sich auf die Olympischen Spiele in London vorbereiten. https://www.imdb.com/title/tt2669646/👑Bingen! Die Serie „Game of Thrones” macht es vor: Der Charakter Tyrion Lannister ist kleinwüchsig, allerdings dreht sich die Story nicht um seine Behinderung. Er spielt eine Rolle unter vielen. https://www.imdb.com/title/tt0944947/

Was ist gerecht?Darüber sprechen wir hier bei “Justice, baby!” Dem Podcast zu Recht und Gerechtigkeit und zwar mit spannenden Gästen aus Gesellschaft, Justiz, Wissenschaft und Kultur. In den letzten Wochen und Monaten haben uns jede Menge Feedback und spannende Fragen von unseren Hörer:innen erreicht. Darauf wollen wir in den nächsten Folgen dieser Staffel unbedingt eingehen.Deswegen machen wir eine kleine Sendepause und sind am 02. August wieder zurück.Einen schönen Sommer!Euer Podcast-Team der Stiftung Forum Recht

Die medizinische Grundversorgung ist in Deutschland rechtlich geregelt. Die gesetzlichen Krankenkassen sorgen dafür, dass Menschen Zugang zu medizinischen Leistungen erhalten. Wer privat versichert ist, bekommt allerdings schneller einen Termin und wird scheinbar besser behandelt. Ist das gerecht?In dieser Folge spricht Podcast-Host Kathrin Schön mit Nadja Rakowitz, Dörte Busch und Esther Mayer über die Privatisierung des Gesundheitssektors und die Rechte von Patient:innen und Ärzt:innen. Wie gestaltet Recht unser Gesundheitssystem? Wie die gesundheitliche Grundversorgung? Welche Rechte haben Patient:innen und Ärzt:innen? Vor allem, wenn mal etwas schiefgeht? Gibt es so etwas wie ein Recht auf Genesung und gibt es in Deutschland eigentlich strukturelle Faktoren, die das Risiko einer Erkrankung fördern? Nadja Rakowitz ist Geschäftsführerin des Verbands demokratischer Ärzt:innen, der sich für ein solidarisches Versicherungssystem einsetzt. Dörte Busch ist Honorarprofessorin für Medizinrecht (https://unternehmeranwaelte.de/kopfe/prof-dr-doerte-busch-l-l-m-cardiff/) und vertritt mit ihrer Kollegin Esther Meyer (https://unternehmeranwaelte.de/kopfe/esther-meyer/) als Rechtsanwältin und Mediatorin die Anliegen von Patient:innen und Ärzt:innen.Außerdem geht es in dieser Folge auch um Gendermedizin und die Erfahrungen von POCs im deutschen Gesundheitssystem. Die Kampagne #blackinmedicineDE macht auf die Schwierigkeiten und die Lücke in der medizinischen Forschung aufmerksam: https://blackinmedicine.de/Auch der VDÄÄ hat in seiner Zeitschrift „Gesundheit braucht Politik“ das Thema Rassismus in der Medizin aufgenommen: https://gbp.vdaeae.de/images/GbP_20_3-Rasissmus_und_Gesundheit.pdfIhr wollt in Ruhe nachlesen, wie das deutsche Gesundheitssystem eigentlich geregelt ist? Das Auswärtige Amt stellt auf der Webseite deutschland.de verschiedene Aspekte der Medizin in Deutschland vor: https://www.deutschland.de/de/medizin-und-gesundheitIhr wollt mehr zu Gendermedizin erfahren? In dem wissenschaftlichen Podcast „Nachgefragt“ dreht sich eine ganze Folge nur darum: https://nachgefragt-podcast.de/2019/03/19/ngf021-wissen-gendermedizin/Ich wollt mehr über den Clash zwischen Solidarität und Privatisierung im Gesundheitswesen wissen? In seinem Buch „Krankenhaus im Ausverkauf“ zeigt Autor Thomas Strohschneider anschaulich, wie Krankenhäuser immer mehr auf Gewinne und weniger auf ihre Patienten achten müssen: https://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/518110/krankenhaus-im-ausverkauf/

Deutschland ist ein Einwanderungsland – aber: ohne Einwanderungsgesetz. Hier regelt das Aufenthaltsrecht wer unter welchen Bedingungen in Deutschland leben und arbeiten darf. Die Staatsbürgerschaft spielt bei dieser Entscheidung eine wichtige Rolle.Dass mit manchen Staatsbürgerschaften mehr Privilegien verbunden sind – zum Beispiel bei der Freizügigkeit – das bildet der jährlich veröffentlichte Henley-Passport-Index ab. Er zeigt, welche Reisepässe weltweit die meisten Türen – bzw. Grenzen öffnen und macht klar: Die Frage der Herkunft bestimmt und begrenzt das mögliche Ziel. Aber ist das gerecht? https://www.henleyglobal.com/passport-index/rankingIn dieser Folge von „Justice, Baby!“ zu Grenze und Gerechtigkeit spricht Podcast-Host Kathrin Schön mit der Karlsruher Rechtsanwältin Caroline Schäfer darüber, wie komplex Asyl- und Zuwanderungsverfahren in Deutschland sind und wie man eigentlich einen deutschen Pass bekommt. Unsere zweite Gesprächspartnerin ist Dr. Dana Schmalz. Sie forscht am Max-Planck-Institut für ausländisches Öffentliches Recht zu Flüchtlings- und Migrationsrecht und meint: Migration in Europa sollte nicht verboten, sondern gestaltet werden.Wer mehr über Einwanderungsgeschichten in Deutschland erfahren will, dem empfehlen wir die Doku „Gleis 11“ in der Mediathek der Bundeszentrale für Politische Bildung: https://www.bpb.de/mediathek/video/506674/gleis-11/Wie Menschen ihre Migrationsbiografie in Deutschland heute reflektieren, könnt ihr in dem Sammelband von Alice Bota, Khuê Pham und Özlem Topçu „Wir neuen Deutschen – Wer wir sind, was wir wollen“ nachlesen: https://www.rowohlt.de/buch/alice-bota-khue-pham-wir-neuen-deutschen-9783644022119

Ob bei Crashtest-Dummies, dem Design von Autos und Bürostühlen oder dem Testen von Medikamenten: In vielen Bereichen unseres Alltags sind Männer das Maß aller Dinge. One Size fits all? Von wegen! Wie passt das mit dem Gleichheitsprinzip des Grundgesetzes zusammen?  Darüber spricht Podcast-Host Kathrin Schön mit Rebekka Endler, der Autorin von „Das Patriarchat der Dinge“ (https://www.dumont-buchverlag.de/buch/endler-das-patriarchat-9783832181369/)  und mit Selma Gather und Dana Valentiner den Podcast-Hosts von Justitias Töchter: https://www.djb.de/veroeffentlichungen/podcast-justitias-toechter Wie sorgen Gesetze für mehr Geschlechtergerechtigkeit und was heißt Geschlechtergerechtigkeit überhaupt? Ein historisches Beispiel, das mit einer Hutnadel zu tun hat, stellt Redakteurin Andrea Wojtkowiak vor. Wie geschlechtergerechte Sprache wirkt, hat uns Sara Köser erzählt. Die Studie zur kindlichen Wahrnehmung von Berufen, auf die sich bezieht, findet ihr hier: https://www.fu-berlin.de/presse/informationen/fup/2015/fup_15_223-einfluss-geschlechtergerechte-sprache/index.html Das Gutachten zu geschlechterinklusiven Formulierungen in der Amtssprache von Prof. Dr. Ulrike Lembke findet ihr hier: https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/lbk/gutachten-genderstar-amtssprache_lembke_dezember2021.pdf Ihr wollt mehr über Geschlecht und Gerechtigkeit wissen? Wir empfehlen Euch zum Weiterlesen den Artikel „Ganz schön ungemütlich: Feministische Rechtswissenschaft zum Selberlesen“ von Prof. Dr. Nora Markard https://www.juridikum.at/fileadmin/user_upload/ausgaben/juridikum_2-2012.pdf und haben hier noch ein paar Leseempfehlungen für Euch:-        "Was Männer kosten" von Boris von Heesen: https://antifeminismus-begegnen.de/de/2022/06/09/durch-antifeminismus-entstehen-enorme-kosten -        "Unsichtbare Frauen" von Caroline Criado Perez: https://www.penguinrandomhouse.de/Paperback/Unsichtbare-Frauen/Caroline-Criado-Perez/btb/e561586.rhd-        "Equal Pay Now" von Birte Meyer: https://www.penguinrandomhouse.de/Paperback/EQUAL-PAY-NOW/Birte-Meier/Goldmann/e613257.rhd

In Folge fünf geht es um Fairplay, Regeln und Gerechtigkeit im Sport. Sport kann empowern, macht Spaß und stiftet Gemeinschaft. Genau deswegen spielen Teamsportarten nicht nur in unserer Freizeit, sondern auch im Strafvollzug und bei der Resozialisierung eine wichtige Rolle. Darüber haben wir auch schon mit Melanie Wegel in Folge 2 von „Justice, Baby!“ gesprochen: https://bit.ly/41fTpE8 Welche soziale Kraft Sport entfalten kann und was der Zugang zu Sport mit Gerechtigkeit und Menschenrechten zu tun hat schildert Tugba Tekkal im Gespräch über ihre eigene Karriere als Profifußballerin und ihre Hilfsorganisation hawar.help. Wir sprechen einerseits darüber, wie zugänglich manche Sportarten grade für junge Mädchen sind aber auch ob es im Profisport mit rechten Dingen zugeht, etwa bei der Bezahlung von weiblichen und männlichen Spieler:innen, und wie sich Sportfans engagieren könnenIn „»Tor zur Freiheit« erzählt Tugba Tekkal ihre Lebensgeschichte von der Kindheit bis zur Profifußballerin.Tor zur Freiheit. Buch von Tuğba Tekkal (Elisabeth Sandmann Verlag) (suhrkamp.de) Mehr über sie und die Projekte ihrer Hilfsorganisation hawar.help findet ihr hier: https://www.hawar.help/de/projekt/scoring-girls/scoring-girls-bildung/Dass das Sportrecht nicht alles im Sport regeln kann, erklärt Martin Nolte. Er ist Professor für Sportrecht an der Deutschen Sporthochschule Köln und forscht zu Spielregeln und Chancengleichheit bei (inter-) nationaler Sportarten: https://www.dshs-koeln.de/institut-fuer-sportrecht/Das ist spannend und kontrovers, denn in den letzten Jahren haben unter anderem Transmenschen, paralympische Sportler:innen und Diskriminierungsfälle immer wieder neue Lösungen durch das Sportrecht eingefordert. Wie also sorgt das Recht im Sport für mehr Gerechtigkeit?