#45: Anikó Glogowski-Merten, FDP: "Warum bezeichne ich mich als Ossi? Ich könnte auch Brandenburgerin sagen."

Die Berlinale hat AfD-Politiker*innen wieder ausgeladen, viele Kulturschaffende und Kulturinstitutionen bekennen sich aktiv zur Demokratie. Umgekehrt werden Kulturveranstaltungen immer wieder wegen antisemitischer Vorfälle abgesagt. Wie politisch soll und darf die Kultur sein? Und wann muss sie vor politischer Vereinnahmung geschützt werden? Darüber spreche ich mit Anikó Glogowski-Merten in dieser Folge meines Podcasts. Zum Glück gibt es in diesen schwierigen Zeiten auch gute Nachrichten: Das iranische Regime hat Mansour Dehmordeh auf Kaution freigelassen, Anikó hat eine politische Patenschaft für ihn übernommen. Über die Chancen und Risiken ihres Engagements für Menschen in autokratischen Regimen sprechen wir auch in dieser Folge. Last but not least: Wohin steuert ihre Partei, die FDP, nach all den Wahlschlappen?

Die Geheimpläne von Rechtsextremen, die sich in einer Potsdamer Villa getroffen hatten, gehen auch Ye-One Rhie sehr nahe. Zum ersten Mal fällt es der SPD-Abgeordneten mit koreanischen Wurzeln schwer, die eigene Betroffenheit gegenüber der Sachpolitik zurückzustellen. Wie sollte die Politik nun reagieren, um unsere Demokratie zu schützen? Darüber sprechen wir in dieser Folge. Außerdem outet sich die Aachner Abgeordnete als großer Fan eines nicht ganz unbekannte CDU-Politikers, mit dem sie sich regelmäßig austauscht. Wer das ist, erfahrt ihr in dieser Folge.

Für Anikó Glogowski-Merten hat das Jahr nach einer kurzen Verschnaufpause turbulent begonnen: Die Heimatregion der Kommunalpolitikerin, Braunschweig und große Teile Niedersachsens, waren von Hochwasser betroffen. Dann brachten Landwirt*innen im ganzen Land mit tonnenschweren Traktoren ihren Unmut über die aktuelle Politik zum Ausdruck. Eigentlich ist es nicht das Fachgebiet der kulturpolitischen Sprecherin der FDP, aber die Proteste beeinflussen auch ihre Arbeit: Erschwert das lautstarke Pochen auf Interessen nötige gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen? Bleibt genügend politischer Gestaltungsspielraum? Außerdem blicken wir ins Superwahljahr 2024 und darauf, was sich Anikó als Politikerin vorgenommen hat.

Zum Ausklang dieses turbulenten Jahres blickt Ye-One Rhie noch einmal zurück auf den Streit um den Haushaltskompromiss, den die Ampel-Regierung im Dezember vorgelegt hat, und stellt klar: Die rote Linie Schuldenbremse, das ist für sie das absolut falsche Zeichen. Denn egal, wo gekürzt werde, es treffe immer auch Menschen, die es sich nicht leisten könnten. Außerdem spricht die SPD-Abgeordnete über das Seeheimer Strategiepapier zur Bildungspolitik, an dem sie mitgearbeitet hat: Warum sollte das Bafög reformiert werden? Und welche Aufgabe hat der Staat, wenn es um Auftsieg und Teilhabe von jungen Menschen geht? Am Ende der Folge blicken wir schließlich auf das neue Jahr 2024, in dem in vielen ostdeutschen Bundesländern und in Europa gewählt wird. Ist Ye-One Rhie zuversichtlich, dass die Demokratie standhält? Und was können demokratische Politikerinnen wie sie dafür tun?

Als finanzpolitische Sprecherin ist Katharina Beck zwar nicht direkt für den Haushalt der Regierung zuständig, mit der Frage, wie die ökologische Transformation finanziert werden soll, dafür um so mehr. Wie kann die Wirtschaft CO2-neutral und wettbewerbefähig bleiben? Sollte die Schuldenbremse reformiert werden? Und woher sollte ihrer Ansicht nach das fehlende Geld aus dem Klimatransformationsfond kommen? Darüber sprechen wir in dieser Folge. Außerdem geht es zum Ausklang dieses Krisen- und Kriegsjahres um die Belastungen, die ein permanenter Krisenmodus mit sich bringen kann: Wie schützt man sich als Politikerin vor Überlastung und dem Gefühl der Erschöpfung?

Lässt unsere Gesellschaft genügend Raum für Solidarität und die Sorge um die Menschen im Gaza-Streifen? Ye-One Rhie findet, dass viel zu lange zu wenig differenziert wurde zwischen dieser Sorge und einer Unterstützung der Hamas. Inwieweit trägt auch die Politik Verantwortung dafür? Darüber spreche ich mit der SPD-Abgeordneten in dieser Podcast-Folge. Außerdem haben wir uns für einen kurzen Moment der Erleichterung über die Entlassung des inhaftierten iranischen Rappers Toomaj Salehi unterhalten. Mitte November hatte ihn das iranische Regime überrraschend auf Kaution freigelassen. Nur eineinhalb Wochen später allerdings - einige Tage nach der Aufzeichnung dieser Folge - wurde Salehi erneut inhaftiert. Wie schätzt Ye-One Rhie seine Situation ein? Und inwieweit kann dem Musiker ihre politische Patenschaft weiter helfen?

Israels Kampf gegen die Hamas, wachsender Antisemitismus auch in Deutschland, Wahlniederlagen der FDP, ein Haushaltsloch von 60 Milliarden Euro und ein überraschendes Nein der Union zum Vorhaben, die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern: Der politische Alltag von Anikó Glogowski-Merten bietet zurzeit wenig Anlass zur Freude. Wie geht sie als Abgeordnete mit den vielen Krisen weltweit um? Und was wird aus ihrem Herzensprojekt, dem Staatsziel Kultur? Darüber habe ich mit der kulturpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion in dieser Folge gesprochen. Zu all diesen beruflichen Herausforderungen kam im Oktober noch ein privater Schicksalsschlag: Anikós Mutter ist gestorben. Auch darüber sprechen wir in dieser Folge: Wie kann Trauerarbeit im Alltag als Politikerin gelingen?

Das Massaker der Hamas am 7. Oktober in Irsael erschüttert auch die Gesellschaft in Deutschland, die Folgen spürt Ye-One Rhie bis in den Deutschen Bundestag. Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern in den Bereichen Einwanderung, Integration und Demokratieförderung wird plötzlich die Kompetenz abgesprochen, nur weil sie einen muslimisch gelesenen Namen tragen. Gleichzeitig schürt die Opposition Vorurteile gegenüber Flüchtenden aus dem Gazagebiet. Wie kann man in dieser aufgeheizten Stimmung gute Politik machen? Und wie wahren wir die demokratischen Grundsätze? Darüber spreche ich mit der SPD-Abgeordneten aus Aachen in dieser Folge. Außerdem lüften wir ein Geheimnis: Wie gut kann Ye-One Rhie Mario Kart spielen? Und was hat das mit Politik zu tun?

Für Katharina Beck hat das dritte Mandatsjahr nach der Sommerpause turbulent begonnen: Vier Steuergesetze sind in Arbeit, zwei Landtagswahlen in Bayern und in Hessen brachten für ihre Partei Verluste und der brutale Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat der Welt einen weiteren, wohl langandauernden Krieg beschert. Wie geht die finanzpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion mit all dem um? Und was kann die Politik den anti-demokratischen Tendenzen in unserer Gesellschaft entgegensetzen? Darüber sprechen wir in dieser Folge des Podcasts "Die Politikerinnen."

Am Tag der Deutschen Einheit geht es auch im Podcast "Die Politikerinnen" um die Wiedervereinigung: um verpasste Chancen damals in der Wendezeit, aber auch um eine Generation junger Ostdeutscher, die sich nun politisch engagiert. Eine von ihnen ist Anikó Glogowski-Merten und mit der 41-Jährigen habe ich über ihre ostdeutsche Herkunft und ihre ursprüngliche Heimat, die Prignitz gesprochen. Denn die hat die FDP-Bundestagsabgeordnete während der Sommerpause besucht. Brauchen wir einen neuen Wendediskurs? Außerdem geht es in dieser Folge um eines der Herzensthemen der Kulturpolitikerin: die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunstschaffende.