Risiken für den Zugang zum Recht im Sozialrecht und ein weiterer Blick in die Rechtsgeschichte

In der 83. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Isha Khan. Die Direktorin des Canadian Museum for Human Rights erzählt, wie sie Menschen mit ihrem beeindruckenden Museumsbau, in Ausstellungen und Veranstaltungen neugierig macht auf die Auseinandersetzung mit Menschenrechten. Wir sprechen darüber, wie sie Juristinnen und Juristen anspricht und ob Menschenrechtsarbeit in polarisierten Gesellschaften schwieriger oder leichter wird.

Mein zweiter Gast: Katharina Weyrich, Gesundheitswissenschaftlerin und Rechtssoziologin. Unser Thema: Rechtsberatung in Sozial- und Wohlfahrtsverbänden. Sie hat u.a. erforscht, welche Bedeutung Rechtsberatung als Teil umfangreicherer Beratungsangebote hat. Wir unterhalten uns auch über Legal Tech in der Beratung vulnerabler Bevölkerungsgruppen.

Mein Lesetipp: Lisa Hahn, Zugangs- und Erfolgschancen vor Gericht – Empirische Erkenntnisse zur Zivilgerichtsbarkeit.

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00:02:05 Isha Khan, The Canadian Museum For Human Rights

          zur Website des Museums: https://humanrights.ca/

00:23:17 Katharina Weyrich, Rechtsberatung durch Wohlfahrtsverbände

00:44:46 Lesetipp: Lisa Hahn, Zugangs- und Erfolgschancen vor Gericht

          zum Lesetipp aus Folge 68 (Lisa Hahn und Siddharth de Souza, The Socio-Legal Lab: An Experiential Approach to Research on Law in Action): https://rechtsgespraech.libsyn.com/the-pandemic-as-a-driver-for-better-access-to-justice-und-millionen-funding-fr-eine-deutsche-verbraucherrechtskanzlei

          zur Folge 48 (Rechtsgespräch mit Michael Wrase): https://rechtsgespraech.libsyn.com/folge-48-die-positionen-der-american-bar-association-zur-regulierung-von-anwaltschaft-und-rechtsmarkt-in-den-usa-und-eine-unmet-legal-needs-studie-fr-berlin

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00:51:31 Vorschau: Kathrin Wahlmann, Alexander Thiele

In der 82. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Axel Domeyer. Der McKinsey-Partner berät öffentliche Institutionen in Fragen der Verwaltungsdigitalisierung. Wir sprechen über Law as Code, das ist der Versuch, die Digitalisierung von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften schon bei der Entstehung mitzudenken. 

Mein zweiter Gast: Martin Perron von der Canada School of Public Service. Er experimentiert dort mit Rules-as-Code-Tools und hat mit seinem Team die kanadische Regierung überzeugt, Law as Code näher zu prüfen, als Teil besserer Rechtsetzung. 

Mein Lesetipp: Nigel Balmer u.a., Public Understanding of Law – Understanding and Capability. Das ist ein Teil eines größeren Forschungsprojekts der Victoria Law Foundation.  

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00:02:30 Axel Domeyer, Law as Code in Deutschland

00:25:38 Martin Perron, Rules as Code in Kanada

00:45:07 Lesetipp: Balmer et al., Public Understanding of Law Study

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00:49:36 Vorschau: Katharina Weyrich, Isha Khan 

In der 81. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit JP McDowell. Der ist Rechtsanwalt in Dublin und Managing Partner einer internationalen Kanzlei. Wir sprechen über den Rechtsmarkt in Irland und über seine Forderung, dass die Berufsaufsicht mehr Befugnisse bekommen sollte.

Mein zweiter Gast: Thomas Mayen, Rechtsanwalt in Bonn, Verfassungsrechtler und immer wieder ausgezeichnet als einer der Besten seines Fachs. Er fordert: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Mein Lesetipp: Matthew Burnett und Rebecca Sandefur, Designing Just Solutions at Scale: Lawyerless Legal Services and Evidence-Based Regulation.

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00:01:54 JP McDowell, Mehr Eingriffsrechte für Regulierer

     #Rechtsgespräch-Folge 48, Gespräch mit Ken Murphy: https://rechtsgespraech.libsyn.com/folge-48-digitalisierung-der-justiz-international-und-ein-blick-auf-die-anwaltschaft-in-irland

00:22:23 Thomas Mayen, Kinderrechte ins Grundgesetz

00:38:33 Lesetipp: Burnett, Sandefur: Designing Just Solutions at Scale

     zum Download des Aufsatzes: https://doi.org/10.11117/rdp.v19i102.6604

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00:42:29 Vorschau: Martin Perron, Axel Domeyer

In der 80. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Peter Röthemeyer. Der ehemalige Rechtsanwalt, Richter und Justizministerialbeamte schaut seit Jahren auf die ZPO und auch alternative Streitlösung. Wir unterhalten uns über neue Entwicklungen, enttäuschte Hoffnungen und darüber, was sich ändern muss für einen besseren Zugang zum Recht.

Mein zweiter Gast: Britta Rehder, die als Politologie-Professorin Legal Tech im Arbeits- und Sozialrecht erforscht. Sie zeigt uns, was sie festgestellt hat und macht deutlich: Es fehlt eine gesellschaftliche Debatte darüber, wohin sich das Rechtssystem entwickelt, das immer mehr von Wettbewerb und marktwirtschaftlichen Erwägungen geprägt ist.

Mein Lesetipp: European Law Institute, Guiding Principles for Automated Decision-Making in the EU.

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00:01:54 Peter Röthemeyer, Verbraucherstreitlösung

00:26:47 Britta Rehder, Sozialwissenschaftliche Forschung zu Legal Tech

00:53:08 Lesetipp: ELI, Guiding Principles for ADM in the EU

     Zum Download der Guiding Principles: https://www.europeanlawinstitute.eu/fileadmin/user_upload/p_eli/Publications/ELI_Innovation_Paper_on_Guiding_Principles_for_ADM_in_the_EU.pdf

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00:56:18 Vorschau: JP McDowell, Thomas Mayen

In der 79. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Claudia Kammermeier. Die ist Rechtspflegerin und zeigt auf, wie Rechtsantragsstellen sich ändern sollten, damit Bürgerinnen und Bürger schneller und einfacher mit der Justiz in Kontakt zu kommen.

Mein zweiter Gast: Fiona McLeay, Legal Services Commissioner und CEO des Victorian Legal Services Board. Wir sprechen über moderne Rechtsmarktregulierung in Australien. Dort begannen Reformen hin zu flexiblerer Regulierung, multidisziplinären Anwaltsgesellschaften und Fremdbesitz schon vor 30 Jahren.

Mein Lesetipp: OECD, Recommendation of the Council on Access to Justice and People-Centred Justice Systems.

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00:01:43 Claudia Kammermeier, digitale Rechtsantragsstellen

00:25:03 Fiona McLeay, Rechtsmarktreglierung in Australien

00:45:02 Lesetipp: OECD, Recommendation of the Council on Access to Justice and People-Centred Justice Systems

     Zum Rechtsgespräch mit Katy Thompson: https://rechtsgespraech.libsyn.com/robo-judges-und-urteilsverffentlichungen-fr-alle-und-zugang-zum-recht-aus-der-perspektive-des-undp

     Zum Download der Recommendation: https://legalinstruments.oecd.org/en/instruments/OECD-LEGAL-0498z

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00:52:02 Vorschau: Peter Röthemeyer, Britta Rehder

In der 78. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Gerald Abila. Der hat vor etwa 10 Jahren eine tech-getriebene NGO gegründet, um Recht in die entlegensten Regionen Ugandas zu bringen. Mit seinen solarbetriebenen umgebauten Schiffscontainern verkürzt er den Weg zum Recht. Sein Ziel: Die Schönheit des Rechts zu zeigen, damit Menschen ihre „Legalphobia“ überwinden.

Mein zweiter Gast: Eluisa Helbig. Sie ist deutsche Juristin in Peru. Vor einigen Jahren hat sie einen Legal-Tech-Index für Südamerika erarbeitet und jetzt ein Verbraucherrechts-Start-up gegründet, in einem ziemlich unregulierten Rechtsmarkt.

Mein Lesetipp: Eva Douma, Deutsche Anwälte zwischen Demokratie und Diktatur.

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00:02:03 Gerald Abila, Barefoot Law

     LinkedIn-Beitrag über die Rechtsberatungscontainer von Barefoot Law: https://www.linkedin.com/posts/abila1914_sdg16-sdg16-ugcPost-7130497673014464512-xPGr?utm_source=share&utm_medium=member_desktop

00:24:37 Eluisa Helbig, Legal Tech in Südamerika

     Zum Legal-Tech-Index für Südamerika: https://www.legaltechindex-latinamerica.org

00:45:09 Lesetipp: Eva Douma, Dt. Anwälte zw. Demokratie u. Diktatur

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00:49:36 Vorschau: Claudia Kammermeier, Fiona McLeay

In der 77. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Katharina Zweig. Die Professorin am Fachbereich Informatik der TU Kaiserslautern und Spiegel-Bestsellerautorin hilft uns zu verstehen, ob es KI-basierte Entscheidungen wirklich geben kann; und sie zeigt, dass Maschinen nicht in der Lage sind, Begründungen für Entscheidungen zu liefern.

Mein zweiter Gast: Felor Badenberg. Die Berliner Justizsenatorin ist in diesem Jahr auch Vorsitzende der Justizministerkonferenz. Wir sprechen über Handlungsspielräume in Zeiten von schwierigen Budgetdiskussionen und ich stelle Fragen zu Justizdigitalisierung, Rechtsstaat und Zugang zum Recht.

Mein Lesetipp: Steege / Chibanguza (Hrsg.), Rechtshandbuch Metaverse.

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00:01:42 Katharina Zweig, KI-generierte Entscheidungen

00:24:36 Felor Badenberg, Justiz, Vertrauen, Rechtsstaat

00:47:46 Lesetipp: Steege / Chibanguza (Hrsg.) Rechtshandbuch Metaverse

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00:52:43 Vorschau: Gerald Abila, Eluisa Helbig

In der 76. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Hartmut Kilger. Der ist seit mehr als 50 Jahren Rechtsanwalt. Und er war Präsident des Deutschen Anwaltvereins. Wir sprechen über den Zugang zum Recht im Sozialrecht, seinem Rechtsgebiet. Den sieht er gefährdet. Er warnt, dass der Sozialstaat die Menschen zu sehr in Watte packt und sie damit gleichzeitig lähmt, wenn es darum geht, sich gegen Fehlentscheidungen von Behörden zu wehren.

Mein zweiter Gast: Lena Foljanty. Die Wiener Juraprofessorin ist überzeugt, dass wir Juristinnen und Juristen ein Frühwarnsystem brauchen für langsame Verschiebungen von Maßstäben, die ins Unrecht führen können. Dafür sei es sinnvoll und nötig, sich mit Rechtsgeschichte zu beschäftigen.

Mein Lesetipp: Peter Röthemeyer, Handkommentar Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz

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00:02:05 Hartmut Kilger, Sozialrecht, obrigkeitliches Klima, Juristenausbildung

     Hartmut Kilger, Anwälte sollten sich auf ihre Kernaufgabe besinnen: Der Mensch steht im Mittelpunkt des Mandats, AnwBl 2009, 499: https://www.anwaltsblatt-datenbank.de/bsab/document/jzs-AnwBl2009070017-000_499/part/S

     Hartmut Kilger, Spielt die Anwaltschaft im Sozialrecht nur eine marginale Rolle? AnwBl 2023, 542: https://www.anwaltsblatt-datenbank.de/bsab/document/jzs-AnwBl-2023-10-017-542/part/A

00:22:16 Lena Foljanty, Ein Frühwarnsystem für den Weg ins Unrecht

     Lena Foljanty, Historische Reflexion als Ausgangspunkt für die heutige Berufspraxis, AnwBl 2017, 1158: https://www.anwaltsblatt-datenbank.de/bsab/document/jzs-AnwBl2017120018-000_1158/part/S

     Rechtsgespräch mit Wolfgang Benz: https://rechtsgespraech.libsyn.com/auseinandersetzung-mit-ns-unrecht-im-jurastudium-und-ki-in-der-justiz

     Rechtsgespräch mit Ulrich Herbert: https://rechtsgespraech.libsyn.com/fremdes-kapital-in-prozessen-und-kanzleien-und-ns-unrecht-im-jurastudium

00:42:28 Lesetipp: Peter Röthemeyer, Handkommentar VDuG

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00:48:08 Vorschau: Felor Badenberg, Katharina Zweig

In der 75. Folge des Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Zohar Fisher. Der ist Rechtsanwalt in Tel Aviv und Legal-Tech-Spezialist. Wir sprechen darüber, wie es den Kolleginnen und Kollegen in Anwaltschaft und Legal-Tech-Unternehmen geht, die seit dem 7. Oktober im Ausnahmezustand leben, nachdem Hamas-Terroristen mehr als 1.200 Menschen in Israel ermordet und mehr als 240 Geiseln genommen haben. Wir unterhalten uns auch über Legal Tech in der Startup-Nation Israel, Leuchtturmunternehmen und Trends im Markt.

Mein zweiter Gast ist Jörg Müller, neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Er hat klare Vorstellungen, was die Justiz tun muss, um den Zugang zum Recht zu verbessern und spricht Klartext auch über die nötigen Modernisierungen in der Justiz – weil er will, dass sich was ändert. 

Mein Lesetipp: Dana Schmalz, Refugees, Democracy and the Law. Political Rights at the Margins of the State.

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00:01:37 Zohar Fisher, Legal Tech in Israel in times of war

     Landkarte des Legal-Tech-Markts in Israel: https://techlaw.co.il/wp-content/uploads/2023/09/LegalTech-Road-map-2023-Israel-copy-copy.pdf

00:27:13 Jörg Müller, Abschied vom einheitlichen Zivilprozess

00:47:19 Lesetipp: Dana Schmalz, Refugees, Democracy and the Law

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00:52:49 Vorschau: Zugang zum Recht im Sozialrecht, EU-Politik

In der 74. Folge der Rechtsgespräch-Podcasts unterhalte ich mich mit Felix Braun. Der ist Leiter der Universalschlichtungsstelle des Bundes. Wir sprechen über Fehlvorstellungen von Schlichtung als Kompromiss, darüber dass Firmen seine Schlichtungsstelle sogar als einen ausgelagerten Kundenservice nutzen können und über Verbraucherstreitbeilegung als Feld, um digitale Möglichkeiten zu testen.

Mein zweiter Gast ist Charlotte Alexander, Universitätsprofessorin am Georgia Institute of Technologie und 2019 ausgezeichnet als eine der 50 „smartest, most courageous innovators, techies, visionaries and leaders“ in den USA. Charlotte Alexander erforscht Möglichkeiten von Predictive Analytics und insbesondere die Frage, wie man mit datengestützten Entscheidungsvorhersagen Verfahren günstiger und schneller machen kann, denn ihr Ziel ist es, die sog. Unmet Legal Need Gap schließen zu helfen.

Mein Lesetipp: Stanford Center on the Legal Profession, The surprising Success of Washington State’s Limited License Legal Technician Program.

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00:01:39 Felix Braun, Verbraucherstreitbeilegung

00:21:41 Charlotte Alexander, Predictive Analytics

00:44:21 Lesetipp: Stanford Center on the Legal Profession, The surprising Success of Washington State’s Limited License Legal Technician Program

     Zur Studie: https://law.stanford.edu/wp-content/uploads/2021/04/LLLT-White-Paper-Final-5-4-21.pdf

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00:49:50 Vorschau: Jörg Müller, Lena Foljanty