Wie "Flip-Flop" auch zum "Flop" werden kann ...

Marken dürfen Waren und Dienstleistungen nicht beschreiben und müssen geeignet sein, auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen. Kritisch wird es mit dem Markenschutz daher, wenn ein Begriff geschützt werden soll, der grundsätzlich von verschiedenen Unternehmen im Zusammenhang mit den entsprechenden Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Dass die Frage, ob der Name berühmter Bauwerke vor dem Hintergrund für den Markenschutz geeignet ist, nicht leicht zu beantworten ist, zeigt sich an den beiden Fällen, die in unserer heutigen Folge im Mittelpunkt stehen.

Über das Amazon Affiliate-Programm können Betreiber anderer Webseiten durch die Platzierung von Links auf Amazon-Produkte am Verkauf dieses Produktes mitverdienen. Amazon macht diesen Affiliate-Partnern quasi keine Vorschriften und jeder kann mitmachen. In unserem heutigen Fall stellt sich die Frage, inwieweit Amazon (trotzdem) für die Webseiten seiner Partner verantwortlich ist. Lassen Sie sich von der BGH-Entscheidung überraschen!

Wenn Inhaber von Schutzrechten über Erschöpfung sprechen, sind sie (in der Regel) nicht müde. Es geht vielmehr darum, dass sie ihre durch Schutzrechte geschützten Produkte nicht mehr kontrollieren können, nachdem sie einmal mit ihrer Zustimmung in den Markt gebracht wurden. So können sie z.B. nicht bestimmen, welcher Händler das Produkt verkaufen darf oder wie dafür geworben wird. Aber jede Regel hat Ausnahmen. Ob diese in unserem aktuellen Fall gelten, hören Sie in dieser Folge.

Nachhaltige Produkte lassen sich sehr gut vermarkten. Was „nachhaltig“ oder andere umweltbezogene Begriffe bedeuten, ist aber meist unklar. Wie „Nachhaltigkeitswerbung“ auch tückisch werden kann und was der Werbende beachten sollte, wird sehr schön in einer Entscheidung des OLG Bremen deutlich. Mit dieser Entscheidung befassen wir uns in der neuen Folge unseres Podcasts.

Opfer eines Verbrechens geworden zu sein, ist eine traumatische Erfahrung, mit der ein Opfer nicht sein ganzes Leben lang in Verbindung gebracht werden möchte. Die Tat selber ist aber womöglich von öffentlichem Interesse. Über die Abwägung dieser beiden Interessenlagen hat der BGH in einem aktuellen Fall entschieden. Hören Sie in dieser Folge die Pro- und Kontra-Argumente und natürlich, wie er am Ende entschieden hat.

Eifrige Computerspieler kennen das: zusätzliche Features, die das Spiel einfacher oder abwechslungsreicher machen. Aber wie weit und an welchen Stellen dürfen solche Zusatzprogramme in das eigentliche Programm eingreifen? Bis wohin geht der Schutzbereich eines Computerprogramms? Über die Auslegung des Begriffs “Überarbeitung” (in Bezug auf Programmierung) und viele weitere Fragen zum Schutz von Software sprechen wir in dieser Folge.

Wie sehr darf man sich an Werbung von Wettbewerbern annähern? Nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob z.B. Begriffe aus Slogans anderer verwendet werden dürfen? Über einen solchen Streit um Eierlikör beim OLG Düsseldorf sprechen wir in dieser Folge. Quelle Audiozitat: Maria aus Bahia Interpreten: Daniella Mac, Ernst Fischer, René Carol Text: André Hœnez und Kurz Feltz Musik: Paul Misraki

Wie weit darf sich ein Unternehmen an Verpackungsgestaltungen des Mitbewerbers anlehnen, ohne dessen Rechte zu verletzen? Und was gilt, wenn die Verpackungsgestaltung des Mitbewerbers gar nicht durch ein eingetragenes Schutzrecht geschützt ist? Welche Bedeutung hat ein unterscheidbarer Produktname? Diese und weitere Fragen behandeln wir in der neuen Folge unseres Podcasts.

Eine Idee kann nicht geschützt werden. Aber was ist, wenn die Idee in einer Grafik steckt und diese in abgewandelter Form verwendet wird. Ist das eine unfreie Bearbeitung im Sinne des Urheberrechts oder eine freie Benutzung. Über einen solchen konkreten Fall aus der Welt des Fußballs berichten wir in der aktuellen Folge.

Ferienwohnungen werden heutzutage meistens über das Internet vermietet. Hübsche Fotos unterstreichen die Attraktivität der Wohnung und sorgen sicherlich für häufigere Mietanfragen. Aber was ist mit Wohnungselementen, die auf diesen Fotos zu sehen, aber urheberrechtlich geschützt sind? Über diesen Fall sprechen wir in dieser Ausgabe.