Die Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg

Teure GEZ-Lüge: "Die AfD ist mit Ihrem Versuch, das Mehrparteiensystem abzuschaffen, gescheitert." Das meldete der öffentlich-rechtliche rbb und musste jetzt klein beigeben: Die Meldung frei erfunden, Teil einer anhaltenden Kampagne gegen die Brandenburger AfD-Fraktion. In der Blauen Runde erzählt der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, heute, wie die mit Milliarden GEZ-Gebühr finanzierten Öffentlich-Rechtlichen immer öfter beim Schummeln und Lügen erwischt werden und wie sich die AfD-Fraktion einen wieder nach journalistischen Grundsätzen arbeitenden, neutralen Rundfunk vorstellt.

Kontakt per Mail? dennis.hohloch@afd-fraktion.brandenburg.de

In Brandenburg ist der Verfassungsschutz dem CDU-Innenminister unterstellt. Und natürlich schützt er nicht die Verfassung, sondern er schützt die Regierung. Der Inlandsgeheimdienst wird von den Altparteien vorwiegend gegen die AfD in Stellung gebracht, um die einzige Opposition zu diskreditieren. Und in diesem Wahljahr treiben es die Altparteien auf die Spitze: Der Begriff "Extremist" wird umgedeutet. Mit welchen Spitzeltricks die Schlapphüte noch gegen die AfD, ihre Landtagsfraktion und ihre Abgeordneten ins Feld ziehen? Dazu heute in dieser Blauen Runde aus Frankfurt (Oder) mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Wilko Möller.

Bürgerdialog in der Gemeinde Panketal mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Steffen John. Eingeladen auch: Der SPD-Bürgermeister Wonke. Friedlich und konstruktiv wird mit den Bürgern diskutiert. Das Interesse ist riesig. Der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt, Bürger müssen draußen bleiben, weil einfach kein Platz ist. Doch nach der Veranstaltung dreht sich die Stimmung urplötzlich: In der Presse beleidigt der SPD-Mann die anwesenden Bürger und diffamiert die AfD aufs Übelste. Was war passiert? Wer hat Druck auf den SPD-Bürgermeister ausgeübt? Die Antworten in dieser Blauen Runde von Steffen John.

Weil sie überall der irren Klimareligion hinterherrennen, sind die Grünen auch in der Landwirtschaft komplett gescheitert. Hat nur die AfD-Fraktion den Bauern zugehört und verstanden, wie eine vernünftige Agrarstrukturreform aussehen könnte? Lars Hünich ist landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und erklärt in dieser Blauen Runde, warum dieser Vorstoß der Grünen scheitern musste.

Die AfD-Fraktion fordert, sich für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. Mit einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. Aber ohne NATO-Mitgliedschaft und ohne EU-Beitritt der Ukraine. Und die regierenden Altparteien? Die setzen auf noch mehr Milliarden Euro, noch mehr Waffen, noch mehr Panzer, Munition und Raketen, noch mehr Tote und noch mehr Leid. Das gipfelt in der CDU-Forderung: "Frieden gibt es nur mit einem Sieg der Ukraine!" - darüber und über die weiteren Themen der vergangenen Plenarsitzung im Potsdamer Landtag berichtet der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt. Für ihn steht fest: Wir brauchen den großen Austausch - in den Parlamenten!

Unsere Doku "Was passiert in Potsdam?" - ein Blick auf und hinter die Kulissen der AfD-Fraktion Brandenburg: 👉 https://youtu.be/XZBBe-AnER8

Das war nichts! Da haben alle Plakate und Beteuerungen des US-Elektro-Auto-Bauers TESLA nichts geholfen! Die Bürger der Gemeinde Grünheide bei Berlin haben dem Konzern die Rote Karte gezeigt und dessen gigantische Erweiterungspläne für die ohnehin schon gigantische Fabrik abgelehnt. Über 2/3 kreuzten bei einer Bürgerbefragung NEIN an. Sind die Pläne damit endgültig vom Tisch? Fragen dazu heute in der Blauen Runde an die forstpolitische Sprecherin und Grünheiderin, Kathi Muxel.

Geschäftsaufgaben, Insolvenzen, Entlassungen, Abwanderungen ins Ausland - der Wirtschaft in Brandenburg geht es schlecht. Und je länger die Altparteien regieren, desto misslicher wird die Lage. Der Hauptgrund: Eine völlig absurde, komplett wirtschaftsfeindliche Energiepolitik, die Atomkraftwerke abschaltet und glaubt, mit der Zerstörung unserer Natur und Heimat durch noch mehr Windkraftanlagen und noch mehr Photovoltaik unsere Energieprobleme lösen zu können. Wie verantwortungsvolle Politik in Sinne von Wirtschaft und Bürgern aussehen müsste und mit der AfD wird, skizziert in dieser Blauen Runde der AfD-Abgeordnete Dr. Philip Zeschmann.

Wer steht wirklich an der Seite der Bauern? Nur die AfD-Fraktion! Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion im Potsdamer Landtag, Lars Hünich, nimmt all die Forderungen der Landwirte hinsichtlich Agrar-Diesel und KFZ-Steuer-Befreiung und konfrontiert damit im Landtag die Altparteien. Werden die handeln? Welcher Abgeordnete unterstützt die Bauern? Das wird eine namentliche Abstimmung am Donnerstag zeigen. Die Hintergründe schon heute hier in der Blauen Runde, die einmal mehr zeigt: So! geht Demokratie.

Landtagsdebatte zu diesem Thema live verfolgen: zum Livestream

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Schwer vorstellbar und doch ist es Realität in Brandenburg: Wer als Migrant an unserer Grenze steht und nichts sagt - nicht sagt, wie er heißt, woher er kommt oder wie alt er ist - genießt trotzdem Duldung. Kann also oft unbegrenzt in unserem Land bleiben. Doch die AfD-Fraktion will diese Praxis beenden und feststellen, wer da zu uns kommt, obwohl er verschleiert oder täuscht. Wie die Herkunft und Identität festgestellt werden könnten, wenn der politische Wille da ist, erzählt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Lena Kotré, in dieser Blauen Runde!

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Den Parteienstaat abschaffen und die Demokratie nach vorne stellen! Das und nichts anderes hat der AfD-Abgeordnete Lars Hünich kürzlich bei einem Bürgerdialog gefordert. Und er ist bewusst von den Staatsmedien falsch verstanden und lückenhaft wiedergegeben worden. Die wollten in der jüngsten inszenierten Anti-AfD-Hysterie Stimmung gegen Brandenburgs einzige Oppositionspartei machen. Was genau Lars Hünich meint und wie die Abschaffung des Parteienstaates nur einer von vier Punkten seines persönlichen Plans für ein besseres Leben in einem besseren Land ist, erläutert er in dieser Blauen Runde.

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„Parteienstaat“ oder „Geheimtreffen“ – das sind alles Ablenkungsmanöver der Altparteien. Damit versuchen die Noch-Regierenden von den massiven Problemen unseres Landes abzulenken. Das sind von langer Hand orchestrierte Hetz-Kampagnen gegen die einzige Opposition, die AfD. Doch Schlagzeilen und Proteste sind von nur sehr kurzer Halbwertzeit – die Wirklichkeit wird uns recht geben, da sind sich die Gäste dieser Blauen Runde einig: Dr. Christoph Berndt (Vorsitzender der AfD-Fraktion Brandenburg), Dennis Hohloch (Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher) und Lena Kotré (innenpolitische Sprecherin der Fraktion).

Der Landtag hat das Mobilitätsgesetz verabschiedet. Gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen der Regierungskoalition. Diese will den Brandenburgern vorschreiben, wie sie im Land mobil zu sein haben. Das Auto soll dabei eine immer geringere Rolle spielen. Uns allen soll die Lust am eigenen Pkw vermiest werden. Dafür sollen planwirtschaftliche Modelle greifen, die vorschreiben, wer, wann, mit welchem Bus, mit welcher Bahn zu fahren hat. Warum die AfD dieses Gesetz so vehement ablehnt und warum die AfD-Fraktion auch zukünftig auf das Auto setzt, erfahren Sie vom Sprecher für Infrastruktur und Verkehr der AfD-Fraktion Brandenburg, Daniel Münschke, in dieser Blauen Runde.

Weil Bundes- und Landespolitik nicht handeln: Schon bald werden 80 % der Krankenhäuser in ganz Deutschland rote Zahlen schreiben. Natürlich auch viele in der Mark. Müssen in Brandenburg bald noch mehr Kliniken schließen? Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen sagt, es ist nicht fünf vor zwölf, ist es schon fünf nach zwölf. Wie die AfD trotzdem Krankenhäuser retten und gleichzeitig die Versicherten entlasten würde, erklärt sie in dieser Blauen Runde.

Die Landwirte müssen ent- und nicht belastet werden – fordert die AfD. Von der SPD kommen in Richtung der Bauern nur die üblichen hohlen Phrasen der Altparteien, so wirbt die Woidke-Truppe jetzt für „Farming for Future“. Da weiß jeder sofort, woher der ideologische Wind weht. Was den Landwirten jetzt wirklich helfen würde, stellt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Hünich, heraus. Und er räumt auch mit Gerüchten auf, die AfD wolle den Bauern „alle Subventionen streichen“ oder wäre für die ersatzlose Abschaffung des Agrardiesels.

Diese von Medien und Altparteien inszenierte Empörung über ein rein privates Treffen wird der AfD nicht schaden. Ganz im Gegenteil! Es wird uns noch stärken! Das sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, in dieser Ausgabe der Blauen Runde. Und tatsächlich: Auch in den neuesten Umfragen ist die AfD nach wie vor stärkste Kraft und die bis zu diesem Jahr dauerregierende SPD rutscht ab auf den nur noch dritten Platz.

Remigration – von der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg in unzähligen Debatten und Anträgen immer wieder gefordert. Doch plötzlich bekommt der Begriff eine ganze neue Bedeutung zugewiesen. Das vor allem von den Öffentlich-Rechtlichen betriebene Framing schlägt zu und setzt in der öffentlichen Debatte Remigration gleich mit Deportation. Dass das eine mit dem anderen gar nichts zu tun hat und dass die AfD-Forderung nach Remigration gar nicht rechtsstaatlicher sein könnte, das erklärt in dieser Blauen Runde die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Kotré.

Heute: Die wichtigsten Momente des politischen Jahres 2023 und der Ausblick auf das kommende Jahr. Was erwartet Brandenburg, was erwartet die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag im Jahr 2024? Welche Erkenntnisse werden die Untersuchungsausschüsse (BER, rbb und Corona II) bringen? Was werden die Wahlen - kommunal, EU und Landtag - verändern? Darüber sprechen wir in dieser letzten Blauen Runde des Jahres mit:

Dr. Christoph Berndt

Steffen John

Steffen Kubitzki

Lena Kotré

Dennis Hohloch

Lars Hünich

und

Dr. Philip Zeschmann

Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre Treue. Die Blaue Runde wünscht allen einen guten Rutsch und ein frohes, gesundes Jahr 2024!

Die Linken im Brandenburger Landtag setzen sich dafür ein, den Vergabe-Mindestlohn zu erhöhen. Das ist der Stundenlohn, den ein Auftragnehmer zahlen muss, wenn er einen Auftrag vom Land oder einer Kommune akzeptiert. Liegt der Vergabe-Mindestlohn aktuell noch bei 13 € wollen die Linken ihn erhöhen auf 14 €. Was erstmal gut klingt, könnte der Todesstoß für viele Unternehmen, vor allem mittelständische, in unserem Land Brandenburg sein. Denn die Unternehmer stehen jetzt schon mit dem Rücken zur Wand. Belastet durch unfassbar steigende Energiekosten und zur Kasse gebeten für rein ideologische Projekte wie CO₂-Steuer oder CO₂-Maut. In dieser Blauen Runde erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Steffen John, warum die Forderung der Linken abzulehnen ist und wie man den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern im Land Brandenburg viel effektiver helfen könnte.

Die Linken brauchen Geld, viel Geld! Denn sie wissen eines ganz genau: dem nächsten 

Landtag von Brandenburg werden sie nicht mehr angehören. Deswegen wollen sie jetzt schon Versorgungsposten schaffen, um ehemalige Abgeordnete und Mitarbeiter des parlamentarischen Betriebs unterbringen zu können. Und dafür soll unser Land Brandenburg ihrer Meinung nach Schulden machen. So viele Schulden, dass das mit der Schuldenbremse nicht vereinbar ist und so fordern sie einfach eine Abschaffung der Schuldenbremse. Die AfD-Haushaltspolitikerin Marianne Spring-Räumschüssel erklärt in dieser Blauen Runde die Hintergründe und zitiert Großbritanniens ehemalige Regierungschefin Margaret Thatcher, die einst sinngemäß sagte „Sozialisten können mit Geld nicht umgehen, sie geben stets nur das Geld der kleinen Leute aus“.

Ausländerkriminalität, Parallelgesellschaften, fehlender Wille zur Integration von Migranten – das könnte alles in Zukunft noch viel schlimmer werden. Die Ampelregierung in Berlin möchte Ausländer in Zukunft noch schneller einbürgern als bisher. Sind es bisher 8 Jahre, die vergehen müssen, bis jemand die deutsche Staatsangehörigkeit bekommt, sollen es künftig nur noch fünf, vielleicht sogar nur noch drei Jahre sein. Mussten Migranten sich bisher mit der deutschen Sprache, mit der deutschen Kultur und mit unserer Art zu Leben auseinandersetzen, ist das wohl nun keine Voraussetzung mehr, um Deutscher zu werden. Stand die Staatsbürgerschaft früher einmal am Ende der Integration, soll sie jetzt am Anfang stehen. Und warum? Vielleicht, weil mit der Staatsbürgerschaft auch das Wahlrecht verbunden ist? Oder die Möglichkeit, gewählt zu werden? Über die Ampelpläne und ihre Hintergründe und wie die AfD-Fraktion in Brandenburg sich dafür einsetzt, dies noch zu verhindern, sprechen wir in der Blauen Runde mit der innenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Lena Kotré.