presserecht

Am 17. Juni 2023 war Medienanwalt Christian Solmecke unser Live-Gast und hat 90 Minuten lang alle möglichen Fragen beantworten, die sich im journalistischen Alltag stellen. Hier hörst Du Auszüge aus dieser Veranstaltung.

In der aktuellen Folge spreche ich zusammen mit dem bekannten Medienunternehmer Alexander Elbertzhagen über die deutsche Medienlandschaft.

Die Verdachtsberichterstattung ist Alltag in den klassischen Medien wie Zeitung und Fernsehen. Das Interesse der Gesellschaft an Strafverfahren ist groß, gerade auch, wenn es um bekannte Persönlichkeiten geht, gegen die ermittelt wird. Durch das Internet und das damit verbundene dauerhaft und weltweit abrufbare Online-Angebot der Medien, ist die Reichweite von Berichterstattungen über Strafverfahren besonders groß. Das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen Personen ist bei einer identifizierenden Verdachtsberichterstattung erheblich beeinträchtigt. Gleichwohl führt eine Beeinträchtigung nicht auch immer zu einer Persönlichkeitsrechtsverletzung. Welchen Voraussetzungen eine zulässige Medienberichterstattung über den bloßen Verdacht einer Straftat unterliegt und was man als Betroffener dagegen tun kann, wenn das Persönlichkeitsrecht verletzt wird, erfahrt ihr in der aktuellen Folge. Viel Spaß beim Zuhören! Und wenn euch mein Podcast gefällt, dann folgt mir und teilt ihn auch gern.

In der ersten Folge von "Der Medienanwalt" unterhalte ich mich mit der Fernseh-Journalistin Nadja Pia Wagner über journalistische Sorgfaltspflichten, Verantwortung der Medien, über Boulevard-Presse sowie über das Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit & Persönlichkeitsrecht. Nadja ist Diplomjournalistin und regelmäßig Undercover als Investigativ-Journalistin für ihren Sender unterwegs. Unser Talk stellt ein interessantes und vielleicht auch etwas ungewöhnliches Aufeinandertreffen zweier Welten dar. Denn Medienanwälte und Journalist*innen sind bei rechtlichen Auseinandersetzungen meist Gegner.  In meiner ersten Podcast-Folge diskutiere ich mit Nadja über die gegenläufigen Interessen von Medienvertretern und Medienanwälten und erläutere die hinter Medienberichterstattungen stehenden Probleme und Fallstricke. Bei einem sind sich Nadja und ich dann aber doch einig. Sowohl Meinungsfreiheit als auch das Persönlichkeitsrecht sind gleichermaßen schützenswerte Rechtsgüter. Diese im Einzelfall im Vorfeld einer Medienberichterstattung in Einklang zu bringen, ist mitunter sehr schwierig und erfordert eine präzise Abwägung der gegenseitigen Interessen. Abonniert meinen Podcast, wenn ihr an regelmäßigen und interessanten Themen aus den Bereichen Medienrecht, Urheberrecht, Musikrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht interessiert seid. Verpasst keine Folge. Worüber reden wir konkret? 1. Berufswahl Journalistin & Anwalt  2. Verantwortung der Medien 3. Journalistische Sorgfaltspflichten und Pressekodex 4. Boulevardmedien 5. Grenzen des Investigativ-Journalismus 6. Privat- und Intimsphäre 7. Pressefreiheit vs. Persönlichkeitsrecht Nadja findet ihr auch bei Instagram: https://www.instagram.com/nadjapiaw/?hl=de Links zu meiner Kanzlei: https://www.rechtsanwalt-gessner-berlin.de/ Erfahrt mehr zum Thema Medienrecht: https://www.rechtsanwalt-gessner-berlin.de/medienrecht/ Folgt mir auch in den sozialen Netzwerken: Youtube https://www.youtube.com/channel/UCzZV09ZCCI2xr5QwZMCkDyA Instagram  https://www.instagram.com/medienanwalt_berlin/   LinkedIn  https://www.linkedin.com/in/rechtsanwalt-david-ge%C3%9Fner/?originalSubdomain=de   Facebook  https://www.facebook.com/Medienrechtler/?ref=page_internal   Twitter  https://twitter.com/RA_Gessner/status/867128873670111233

Investigative Recherchen erfordern es oft, dass personenbezogene Daten gesichtet, extern bewertet und sortiert werden müssen - dies meist, ohne den Betroffenen zu informieren oder die Quelle offenzulegen. Damit der Journalismus diese gesellschaftliche Aufgabe erfüllen kann, nennt die DSGVO Ausnahmen der strengen datenschutzrechtlichen Vorgaben (Medienpriviliegien), die auch für Ton-, Bild- und Videoaufnahmen gelten können. Zu diesen Privilegien kursieren in der Öffentlichkeit einige Missverständnisse. Deshalb sprechen Joerg und Holger in dieser Episode darüber, für wen und in welchen Konstellationen die Ausnahmen gelten, und worauf JournalistInnen besonders achten sollten. Sie begeben sich aber nicht alleine ins Dickicht von Datenschutz- und Landespressegesetzen: Mit dabei ist Johannes Endres. Johannes war lange Jahre c't-Redakteur, Ressortleiter, und von 2013 bis 2017 Chefredakteur von heise online und c’t. Von 2015 bis 2020 war er außerdem Mitglied des deutschen Presserats, dort Vorsitzender der beiden Beschwerdeausschüsse "Trennung von Werbung und Redaktion" und "Redaktionsdatenschutz". Derzeit arbeitet Johannes bei Althammer & Kill, einem Unternehmen, das Unternehmen bei der Umsetzung von Datenschutzbestimmungen berät.

Wer regelmäßig über Blaulicht-Themen berichtet, wird immer mal wieder von Anwälten belangt. Berechtigt oder nicht? Das klärt letztlich ein Gericht – und wir erklären diese Abläufe anhand einer so genannten „Einstweiligen Verfügung“.