ESV im Dialog Folge 8: „Anlegerschutz im Zeichen der europäischen Harmonisierung“

Um künftig den wachsenden Energiebedarf zu decken, ist Energieeffizienz die wichtigste Quelle, sagt Rechtsanwalt Lars Jope. Er ist Mitherausgeber, des Kommentars zum neuen Energieeffizienzgesetz, kurz EnEfG, der in Kürze im Erich Schmidt Verlag erscheint. Die Neuregelung gilt seit 18.11.2023 und soll – erstmalig in einem Gesetz zusammengefasst – unter anderem Ressourcen schonen und auch das Klima schützen. Für dieses energiepolitisch hoch priorisierte Vorhaben formuliert das neue EnEfG konkrete Ziele, Maßnahmen und Instrumente. Ein Anlass für die ESV-Redaktion, sich mit Lars Jope über die Neuregelung und deren Auswirkungen zu unterhalten.

Das Berliner Anwaltsblatt erscheint bereits seit Anfang 2017 beim Erich Schmidt Verlag in Berlin. Die Redaktionsleiterin des Berliner Anwaltsblatts Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, hat sich mit Bernd Preiß aus der Online-Redaktion Recht des Erich Schmidt Verlages über die Konzeption und die Inhalte der Zeitschrift sowie über zentrale Themen aus Sicht der Anwaltschaft, wie etwa das beA, Arbeiten im Home-Office oder die Konkurrenzsituation in der Anwaltschaft unterhalten. Frau Dr. Auer-Reinsdorf ist zudem Schatzmeister des Berliner Anwaltsvereins und Fachanwältin für IT-Recht in Berlin und Lissabon.

Nicht selten reicht schon ein bekannter Name, ein Symbol, eine Melodie oder gar eine Farbe, um ein Produkt oder ein Unternehmen sofort zu erkennen. Als industriepolitisches Instrumentarium hat die Marke daher längst eine überragende Bedeutung – und zwar nicht nur für ihre Etablierung, sondern auch für ihre Pflege oder ihre Durchsetzung. Ebenso spielt der Wert einer Marke eine wichtige Rolle. Voraussetzung für den Erfolg einer Marke ist auch die Strategie, die ihr zugrunde liegt. Markenstrategie ist daher „Chefsache“, sagt Maximilane Stöckel im Interview-Podcast mit der ESV-Redaktion. Weitere wichtige Themen sind die einzelnen Markenformen und insbesondere auf die neue Geruchsmarke. Zudem widmet sie sich der Markenrecherche und lotet die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz im Bereich des Markenrechts aus. Frau Stöckel war bis 2017 Partnerin und bis Ende 2023 Of Counsel der internationalen Anwaltssozietät Bird & Bird und ist eine erfahrene Expertin im Markenrecht. Die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit bildeten dabei die zentrale Steuerung und Kontrolle marken- und designrechtlicher Vorgänge im In- und Ausland sowie das Management globaler IP Portfolia. Sie hält zudem Vorträge über Themen zu Marken- und Designschutz sowie IP Portfolio Management. Auch als Mediatorin ist sie noch tätig.

Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert die Arbeitswelt – und vor allem mit ChatGPT steht ein besonderes Anwendungstool bereit, das vielseitig einsetzbar ist. Wie Governance-Verantwortliche den Chatbot sinnvoll einsetzen können, erläutert Wolfhart Fabarius anhand von Praxisbeispielen in dem Interview-Podcast des Erich Schmidt Verlages aus der Reihe: ESV im Dialog – Sie hören Recht. Herr Fabarius ist Journalist, Online-Redakteur und Lektor beim Erich Schmidt Verlag in Berlin. In dem Podcast geht Fabarius – begleitend zu seinem neuen Buch – vor allem auf KI-Anwendungsbeispiele für Risikomanagement, Controlling und Compliance ein. Zu diesem Zweck Insoweit hat er den Chatbot unter anderem Risikomanagement-Konzepte aufsetzen lassen. Eine weitere Frage lautet etwa: Kann ChatGPT Finanzberichte selbst erstellen? Darüber hinaus äußert sich der Autor zu weiteren thematischen Schwerpunkten wie Nachhaltigkeit, Cybersicherheit oder Datenschutz. Besonders interessiert hat ihn auch die Überwachung von Lieferketten. Neben den Einsatzmöglichkeiten von ChatGPT widmet sich Fabarius auch dessen Schwächen und Risiken. Hierbei liefert er Antworten auf die Fragen: Wo hat der Bot Fehler? Welche Gefahren erwachsen daraus? Gibt es schon dokumentierte negative Folgen beim Einsatz von KI? Abschließend verdeutlicht Fabarius, warum sich ChatGPT zwar als Arbeitshilfe eignet, die Verantwortung bei der Nutzung aber bei den anwendenden Personen bleibt.

Die ESV-Redaktion im Interview mit Andreas Hartl, Leiter des Referates „Telekommunikation, Medienwirtschaft, Post“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Anna Ludin, Referentin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Wieviel Regulierung braucht der Anlegerschutz? Rechtsanwältin Dr. Lea Maria Siering und Rechtsnanwältin Dr. Anna Izzo-Wagner bringen Ordnung in den "Regelwust". Izzo-Wagner betont im Rahmen des MiFID-II die Zielmarktbestimmung, Transparenz und Regulierung im Dreiklang aus Vertrieb, Verlauf und Beratung von Finanzprodukten. Was das alles für Startups bedeutet, erläutert Dr. Siering. "Durch die Regulierung wird das Vertrauen im Markt gestärkt." Ein weiterer Vorteil ist der europäische Pass, der einen einfachen Eintritt in andere Mitgliedsstaaten ermöglicht. Auch die SchwarmfinanzierungsVO gilt unmittelbar in allen EU-Ländern. "Eine vollharmonisierte Regelung, aber die Aufsichtspraxis der jeweiligen Staaten hat Spielräume." Interessant ist auch das Zusammenspiel der BaFin mit der ESMA.

Das Recht der Energiewirtschaft hat sich vor allem in Gestalt des Energiewirtschaftsgesetzes, kurz EnWG, innerhalb etwa 20 Jahren von einem überschaubaren Ordnungsrahmen hin zum Grundpfeiler einer äußerst komplexen und dynamischen Rechtsmaterie entwickelt. Zu nennen sind hier – vor allem in den letzten Jahren – Schlagworte wie, die „EU-Clean-Energy-Packages“, die „EnWG-Novelle 2021“ oder das sog. „Osterpaket“. Ein Anlass für die ESV-Redaktion, den Mitherausgeber des nun in 2. Auflage erschienenen Berliner Kommentars zum EnWG, Rechtsanwalt Dr. Winfried Rasbach zu den Neuentwicklungen zu befragen. Dr. Rasbach ist Prokurist, Syndikusrechtsanwalt und Kompetenzcenterleiter Recht der Thüga AG. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind die Bereiche Energiewirtschaftsrecht, Regulierung und Unbundling. Zudem ist er Mitglied in mehreren Aufsichtsräten.

Die Kreislaufwirtschaft ist vor allem durch die EU-Kreislaufstrategie, die „circular economy“ für den Klimaschutz reichlich in Bewegung geraten. Hinzu kamen der Green Deal und das Kreislaufwirtschaftsgesetz 2020. Über diese neuen rechtlichen Entwicklungen und wie das Ganze mit dem Klimaschutz verflochten ist – darüber sich Bernd Preiß von der ESV-Redaktion mit Prof. Dr. Walter Frenz unterhalten. Herr Frenz ist Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen.

Mit Beginn des Jahres 2023 zündete die erste Stufe des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG). Damit steigt für deutsche Unternehmen die Verantwortung für soziale und ökologische Zustände in deren Lieferketten deutlich. Die Unternehmen müssen sich zahlreichen Fragen stellen: Wie ist der Begriff Lieferkette definiert bzw. welche Arten von Lieferketten gibt es? Welche Menschenrechte sind erfasst? Gibt es auch umweltbezogene Pflichten? Wer setzt die neuen Pflichten neben dem Staat durch - und wie können Verstöße sanktioniert werden? Verlangt der Staat von seinen Unternehmen letztlich mehr, als er selber im Ausland leisten kann? Antworten hierauf gibt Rechtsanwalt Dr. Stefan Altenschmidt in dem Interview-Podcast "ESV im Dialog - Sie hören Recht: "Das Lieferkettensorgfaltsgesetz (LkSG): Neue Anforderungen an die Compliance deutscher Unternehmen im globalen Wettbewerb".

Datenschutz ist komplex. Das gilt auch für den Kundendatenschutz und der sichere Umgang mit Kundendaten stellt alle Unternehmen vor wachsende Herausforderungen. Überlagert wird dies von und immer neuen technischen Sachverhalten, was die rechtliche Bewertung nicht einfacher macht. Vor diesem Hintergrund hat sich die ESV-Redaktion mit Dr. Simon Menke in unserem Podcast: „ESV im Dialog – Sie hören Recht: Kundendatenschutz im Zeichen des rechtlichen und technischen Wandels“ darüber unterhalten, wie Kundendatenschutz möglichst rechtssicher praktiziert werden kann. Herr Dr. Menke leitet den Konzerndatenschutz in einem international agierenden Handels- und Dienstleistungskonzern.