So Nicht Bestellt - der kritische Podcast zum Thema Abschiebung

Er zählt fünf Pushbacks, die er durchleben musste. Über das immer wieder neu anfangen müssen, die Gewalt und die Verzweiflung, die er als alleinreisender Teenager erfuhr. Hassan ist heute in Deutschland, doch das, was er auf der Flucht erlebt hat, prägt ihn nach wie vor. Sein politisches Denken und sein Aktivismus haben ein klares Ziel: den Europäer:innen ihre Ignoranz und Scheinheiligkeit nicht mehr durchgehen zu lassen.

Wir schauen auf die Außengrenzen der Europäischen Union. Denn auch dort kommt es zu einer Art von Abschiebungen, "Pushbacks" genannt. Menschen kommen in ein Land und suchen um Schutz - dann muss ihr Schutzgesuch geprüft werden. Ihnen diese Prüfung per Pushback zu nehmen ist illegal. Wie kann es sein, dass es dennoch immer wieder passiert? Und dieses Vorgehen in der Europäischen Union gar immer weiter legalisiert werden sollen? Fragen an Wiebke Judith, rechtspolitische Sprecherin von PRO ASYL.

He counts five pushbacks he had to go through. About having to start over again and again, the violence and despair he experienced as a teenager traveling alone. Hassan is in Germany today, but what he experienced on the run continues to shape him. His political thinking and activism have a clear goal: to stop letting Europeans get away with their ignorance and hypocrisy.

Kurz nachdem die Mauer fiel, ging Thúy Nonnemann von West-Berlin in den Osten und stelle fest, auch dort leben Menschen vietnamesischer Herkunft. Schnell war klar, dass politische Lösungen lange auf sich warten lassen werden. Thúy, schon vorher aktiv, begann, sie zu beraten - draußen und im Knast. Der Realität der 90er Jahre, in der viele Vietnames:innen in Deutschland lebten, wirkte sie fortan auf politischer und rechtlicher Ebene entgegen. Als ehemaliges Mitglied der Berliner Härtefallkommission entschied sie zudem über Bleiberechte von jenen, für die das Aufenthaltsrecht keine Chance mehr vorsah. Zwar ist sie im Ruhestand, doch ihr politisches Wirken ebbt nicht ab. Und so vollendet sie in diesem Gespräch unsere Reihe über die Vietnames:innen in der DDR und danach und erzählt uns noch so einiges über die, die vor 1989 in der Bundesrepublik ankamen.

Wie Bich hat auch Vân eine enge Bindung an Chemnitz, unter anderm durch das Theaterstück "So glücklich dass du Angst bekommst". Sie gehört jedoch zu der zweiten Generation der Menschen, die aus Vietnam in die DDR kamen und später als Vertragsarbeiter:innen bekannt wurden. Sie hat sich eingehend mit der vietnamesischen Community beschäftigt, fokussiert auf die nachfolgenden Generationen und hat zahlreiche Projekte gestartet, die die oft übersehene Geschichte der vietnamesischen Vertragsarbeiter:innen und ihrer Kinder sichtbar werden lassen, unter anderem die App "Glasfäden." Welche Perspektiven hat Vân auf die Wende, auf die gewalttätigen 90er Jahre, das was trotz allem oder deshalb geschaffen wurde und das, was daraus gelernt und nicht gelernt wurde? Zwei Gespräche über einen kleinen Teil der Geschichte von Abschiebungen. Die hochaktuell sind angesichts der Ablehnung der Familie Pham/ Nguyen aus Chemnitz durch die Sächsische Härtefallkommission im Februar 2023 und erneute Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte in 2022/23.

Bich kam als Auszubildende von Vietnam in die DDR und blieb, trotz dass sie gegen eine der wichtigsten Vertragsbedigungen verstoßen hatte. Sie hatte ein Kind bekommen. In der Regel hätte die DDR laut Abkommen mit Vietnam nicht mehr auf ihre Arbeitskraft zählen müssen und Bich mitsamt Kind ausgewiesen und abgeschoben. Doch sie fand ihren eigenen Weg, wider aller Herausforderungen, die erst die DDR, dann das Ostdeutschland der Nachwendezeit mit sich brachten. Im November 2021 stand sie zum ersten Mal in Chemnitz auf der Bühne, im Stück "So glücklich, dass du Angst bekommst" über vietnamesische Frauen, die in die DDR kamen. Ein Besuch in einer Chemnitzer Nähstube. Zwei Gespräche über einen kleinen Teil der Geschichte von Abschiebungen. Die hochaktuell sind angesichts der Ablehnung der Familie Pham/ Nguyen aus Chemnitz durch die Sächsische Härtefallkommission im Februar 2023 und erneute Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte in 2022/23.

Eine Geschichte über Abschiebungen, ihrer Theorie und Praxis gibt es im deutschsprachigen Raum fast ausschließlich in "Blackbox Abschiebung", dem 2015 erschienenen Werk von Miltiadis Oulios. Mit ihm sprechen wir darüber, wo Abschiebungen herkommen und verorten damit ihre Position im heute noch so wirkmächtigen nationalstaatlichen System. Und kommen dabei auch an dessen Grenzen, nämlich die der Demokratie in ihrer heutigen Verfassung. Warum Miltiadis darauf mit einer gewissen Leichtigkeit blickt, liegt an den Antworten, die er auf diese Fragen findet. In diesem spannenden Gespräch antwortet er auf unsere Fragen. **Weiterführende Links & Informationen** - Miltiadis Oulios "Blackbox Abschiebung" ist 2015 bei Suhrkamp erschienen, 16 Euro - Über die "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" veröffentlicht die Initiative ARI seit 29 Jahren ihre Dokumentationen: https://www.ari-dok.org/ **Spenden!** Beim... Bon Courage e.V. IBAN: DE66 8605 5592 1090 0633 90 BIC: WELADE8LXXX Sparkasse Leipzig oder hier: Hiergeblieben Fonds, ein Leipziger Rechtshilfefonds für Geflüchtete Menschen.Würdig e. V. IBAN: DE20 8306 5408 0004 9621 09 BIC: GENODEF1SLR Verwendungszweck: Hiergeblieben Fonds **Cover-Gestaltung:** Chris Schneider | cityescape.de **Music by** Soundbrothers und Lead Jacket Francis Grey

Er ist von Kairo, Ägypten nach Deutschland gekommen. Das Asylverfahren verspricht ihm nicht viel. Auch deswegen ist George heute mit einer deutschen Staatsbürger:in verheiratet. Wie kamen die beiden zu der Entscheidung, welche Erfahrungen machten sie mit den Behörden, wie lief der Tag der Hochzeit und wie hat sich die Beziehung der beiden verändert? George gibt Auskunft. Diese Folge ist die deutsche Synchronisation. Das englische Original findet ihr in der A-Folge.

Hanni hat sich in ihrer Master-Arbeit selber mit Diskriminierungen bei der Eheschließung, unter anderem auch zu Schutzehen, beschäftigt. Wie das mit dem Heiraten funktioniert, warum in vielen anderen Fällen auch nicht "aus Liebe" geheiratet wird und wie sich dieses Mittel gegen Abschiebungen zu anderen Instrumenten verhält, in dieser Folge.

He ran from Kairo, Egypt, to Germany. The asylum procedure doesn't hold a lot of promises for him. Also because of this, George is married to a German citizen today. How did the two of them come to this decision, which experiences did they make with the authorities, how did the wedding day go and how did the relationship of the two of them change?

Eine der effektivsten Methoden gegen Abschiebungen: einfach nicht an dem Ort sein, den die Behörden von dir kennen. Wie einfach oder eben auch an einigen Stellen hürdenreich, das zeigen diese beiden Folgen mit Obey und Trixi. In der B-Folge spricht Trixi über ein erst neu gegründetes Netzwerk, das SoliAsyl organisieren will. Trixi macht ganze deutlich: es ist keine Raketenwissenschaft ist, Menschen bei sich unterschlüpfen zu lassen. Chancen und Grenzen eines solchen Netzwerks, wie und wo Zuhörer:innen selber Unterstützung und Beratung finden können, um aktiv zu werden, der Umgang des Netzwerks mit polizeilicher Verfolgung, wie und welche Beratungen organisiert werden müssen, welche schönen Momente Trixi selber erleben durfte - das alles in dieser Folge.

Am 15. August 2021 nehmen die Taliban Kabul ein. Afghanistan ist an die gefallen, die die NATO, das mächtigste Militärbündnis der Welt, 20 Jahre zuvor stürzte. Unzählige in Afghanistan sind nun gefährdet. Doch eine zivile Gruppe in Deutschland verharrt nicht in Ohnmacht, sondern nimmt es selbst in die Hand. Sie chartern ein Flugzeug und beginnen, die ersten von bisher mehr als tausend Menschen auf eigene Faust zu evakuieren. Sie werden sich "Kabul Luftbrücke" nennen. Inzwischen laufen ihre Aktionen nicht mehr per Flugzeug, sondern über den Landweg - Flucht über die Grenze nach Pakistan. Wir sprechen mit Herta und Tareq. Herta arbeitet im Büro der Luftbrücke in Islamabad, Tareq in Berlin. Gemeinsam geben sie Einblick in eine Initiative, deren Agieren nur deshalb unmöglich scheint, weil die Regierungen dieser Welt genau bei diesem Job versagt haben.

Als wir das Gespräch mit Rahim führen, ist er gerade noch in Islamabad, Pakistan. Wenige Wochen zuvor ist er aus Kabul geflohen, mit Unterstützung der Kabul Luftbrücke. Wenige Tage später wird er nach Deutschland fliegen - zurückkehren. Denn im März 2020 sitzt er im Abschiebeflieger von Deutschland nach Kabul. Er erlebt Pandemie, Krieg, die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan. Ein Gespräch über das, was alles nicht hätte sein müssen.

Wir sprechen mit zwei bekannten Gesprächspartner:innen, beide aktiv in der Leipziger Kommunalpolitik. Mohammad Okasha, Vorsitzender des Migrant:innenbeirats, und Jule Nagel, Stadträtin, haben für einen erfolgreichen Antrag im Stadtrat gesorgt. Was Kommunen gegen Abschiebungen tun können, erörterten wir bereits mit beiden. Der in diesem Sinne erfolgreiche Antrag schraubt nun an einigen Stellen, um Abschiebungen zu erschweren. Und er gibt Oberbürgermeister Burkhard Jung einige Aufgaben mit, um für Verbesserungen zu sorgen. Was genau drinsteht und welches Potential der Leipziger Beschluss hat, in dieser Folge!

Ein Fall, zwei Perspektiven - eine kommt von Jörg, Asylberater beim Sächsischen Flüchtlingsrat in Dresden. Über Jahre hinweg begleitete er Familie Zejneli durch die Wirren des Aufenthaltsrechts. Bis zu dem Punkt, an dem alle ihr Bleiberecht sichern konnten. Welche Schritte hat Jörg Eichler dafür unternehmen müssen, welche Ideen und neuen Ansätze musste er finden, wie ging er mit Rückschlägen um, wie lief die Kommunikation mit Luan Zejneli, zweitältester Sohn und Manager der Familie. Nach beiden Folgen stellt sich die Frage: alle Familienmitglieder haben heute ein Aufenthaltsrecht. Doch der Preis war hoch. Ein best practice - Fall?

Ein Fall, zwei Perspektiven - eine kommt von Luan, zweitältester Sohn der Familie Zejneli aus Leipzig. Und so etwas wie der Familienmanager. Nachdem er volljährig geworden war und die Härtefallkommission sein Bleiberecht gesichert hatte, ging es nun um seine Familie. Es folgte ein jahrelanger Kampf um das Aufenthaltsrecht der einzelnen Familienmitglieder, mit teils schmerzhaften Rückschlägen. Begleitet wurde er dabei von Jörg Eichler, Asylberater beim Sächsischen Flüchtlingsrat. Nach beiden Folgen stellt sich die Frage: alle Familienmitglieder haben heute ein Aufenthaltsrecht. Doch der Preis war hoch. Ein best practice - Fall?

Frau Braun möchte anonym bleiben, denn das, was sie und ihre Gemeinde geleistet haben, könnte zu Hass und Anfeindungen in ihrem Ort irgendwo in Sachsen führen. Warum und wie sie dennoch das Kirchenasyl für den in dieser Folge so genannten Fidelis durchführten - das erklärt sie hier. Eines wird deutlich: für ein gelungenes Kirchenasyl benötigt es den Willen der Gemeinde, die Bereitschaft an der Basis der Kirche.

Sebastian war plötzlich von Abschiebung bedroht und suchte einen Weg ins Kirchenasyl. Er hatte Glück, eine Kirchgemeinde nahm sich ihm an. Mit Zuversicht und Optimismus nahm er die Herausforderung, die die lange Zeit auf einem Kirchgelände darstellt. Und er macht eines ganz klar, was Menschen in existentiellen Situationen oft gern hätten, was aber viel zu oft verloren geht. Ein Gespräch, aus dem sich was lernen lässt.

Es sind Airlines, Konzerne, Baufirmen - für Abschiebungen benötigt es eine Infrastruktur. Flugzeuge werden gebraucht, Knäste und Lager erleichtern das Abholen der Menschen und nicht zuletzt muss es einen Flughafen geben. Da fallen auch Profite ab. Die No Border Assembly Berlin hat mit ihren Recherchen zu den "border profiteers" genau hingeschaut, wer hier für was eine Rechnung schreibt. Und nicht nur das - die Versammlung zeichnet sich durch zahlreiche weitere Aktivitäten aus. Unter anderem das geplante Abschiebedrehkreuz am Flughafen Schönefeld haben sie im Blick und versuchen, ein Erbe Seehofers zu verhindern.

Am 04. Juli 2018 landet Sardar V. in Kabul. Währenddessen wird Bundesinnenminister Horst Seehofer 69 Jahre alt. Diese Belanglosigkeit ist traurige Berühmtheit geworden. Auch Sardar V. hört Seehofers zynische Bemerkungen auf der Pressekonferenz. Seehofer ist nun weg. Aber Sardar V. ist noch da, denn heute lebt er in Polen mit einem Schutzstatus. Im Gespräch mit So Nicht Bestellt macht er klar, was er nach seiner Rückkehr nach Europa von Deutschland hält. Und er hat Seehofer einiges zu sagen.