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    Episodes (7)

    Pars Pro Toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 6): "Lest Euch das wirklich durch!"

    Pars Pro Toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 6): "Lest Euch das wirklich durch!"
    „Wir haben den Auftrag gekriegt, wir sollen Euch das buchstäblich ins Hausaufgabenheft schreiben, was wir denken und das haben wir damit gemacht. Also nehmt Euch das bitte zu Herzen und das wörtlich: lest Euch das wirklich durch!“. Franziska Böttcher, Mitglied des Bürgerrates "Ernährung im Wandel" klang genervt, als sie dies den Politikern aller Bundestagsfraktionen entgegenschleuderte. Dabei hatten die bei der Übergabe des "Bürgergutachtens", das die 160 Mitglieder des Bürgerrates erarbeitet hatten, die Teilnehmenden überschwänglich gelobt. Der Bürgerrat empfiehlt z. B. ein kostenloses Mittagessen für alle Kinder in Kitas und Schulen, ein verpflichtendes staatliches Label für alle Lebensmittel, eine Tierwohlabgabe und eine Altersgrenze von 16 Jahren für den Verkauf von Energy-Drinks. Dreieinhalb Monate lang hatten die Mitglieder an ihren Empfehlungen gearbeitet, unterstützt von Experten. Manch eine oder einer wurde selbst in dieser Zeit zu Fachfrau oder Fachmann. Die Skepsis bei der Übergabe teilten wohl viele von ihnen, als manche Politiker ihnen sagten, dass sie nicht alles umsetzen könnten oder auch, je nach Parteiprogramm, auch nicht wollten. Aber die Politiker versicherten auch, alles ernsthaft und intensiv zu lesen. Demnächst will der Bundestag das "Bürgergutachten" in einer eigenen Sitzung debattieren.

    Wenn jeder sein Süppchen kocht - der Staat und die Ernährung

    Wenn jeder sein Süppchen kocht - der Staat und die Ernährung
    Die Ampel-Regierung will neue Formen von Bürgerdialogen zur politischen Beteiligung auszuprobieren: Der nun startende erste vom Parlament eingesetzte Bürgerrat gehört dazu. Und der Auftrag an die 160 nach repräsentativen Kriterien ausgelosten Bürger hat es in sich: Es geht um das politisch oft heiß diskutierte Thema Essen und Ernährung. Wie stark soll der Staat auf unsere Ernährung Einfluss nehmen? Ist Essen ein politisches Thema? Oder doch eher Privatsache? Ist ein Bürgerrat das geeignete Forum, um diese Frage zu kären?

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 4)

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 4)
    Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel, so skeptisch sehen es viele, kommt viel zu langsam voran. Die Stimmung scheint sogar zu kippen, je mehr die Maßnahmen Gewohntes zu gefährden scheinen: Die Gasheizung, den Diesel, den Urlaubsflug, das preiswerte Steak. Stattdessen mehr E-Mobilität, erneuerbare Energien, Wärmepumpen - all so etwas stößt auch auf Widerstand. Manch ein Politiker tritt da lieber auf die Bremse, um wiedergewählt zu werden. Wäre ein Bürgerrat die Lösung, in dem Bürger selbst Empfehlungen erarbeiten? Spoiler: So einfach ist es nicht. Aber er kann nützlich sein. Es ist eben komplex, sagt auch die Wissenschaft.

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 3)

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 3)
    „Wir werden überrollt mit Anfragen aus dem Ausland“, sagt Anna Stuers, die Ständige Sekretärin für den „Permanenten Bürgerdialog in Ostbelgien“. Denn: Hier, in der kleinen „Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien“ gibt es den ersten ständigen Bürgerrat. Der bestimmt selbst, womit sich die immer wieder neu ausgelosten Bürgerinnen und Bürger in den Bürgerversammlungen befassen. Die dann der Regierung dieser kleinen Gemeinschaft Empfehlungen geben, auf die sie dann entweder annimmt, ablehnt oder mit Änderungen verwirklicht. Beide - Bürger wie Regierende - sind von diesem System überzeugt. „Das großartige an Bürgerräten ist: sie verwandeln Wähler in Bürger, die fähig sind, über gemeinsame Entscheidungsfindung nachzudenken“, sagt David van Reybrouck, der diese Art Bürgerrat mitentwickelt hat.

    Eine Machtfrage? Die Schönheit der Bürgerräte

    Eine Machtfrage? Die Schönheit der Bürgerräte
    Die Demokratie ist eine Möglichkeit der politischen Einflussnahme durch den Einzelnen. Doch wie sieht diese Einflussnahme aus? Alle 4-5 Jahre einen Wahlzettel ausfüllen und sich den Rest der Zeit darüber ärgern, was die gewählten Politiker falsch machen? Oder wollen wir mehr, wollen wir direkte Mitsprache, Bürgerentscheide und Volksbefragungen? "Wer seine Stimme abgibt, hat nichts mehr zu sagen", so lautete eine mehr oder minder spöttische Beschreibung des Wahlvolkes. Doch wie weit kann eine solche direkte Demokratie gehen? Ist ein per Los besetzter Bürgerrat noch demokratisch repräsentativ? Leistet das Minderheiten Vorschub oder können solche divers besetzten Bürgerräte einer Polarisierung unserer Gesellschaft entgegenwirken? Darüber sprechen wir mit Brigitte Geißel, Leiterin der Forschungsstelle 'Demokratische Innovationen' an der Goethe-Universität Frankfurt und Roslyn Fuller, Mitglied des 'Advisory Board of the Citizens' Assembly on Social Care in Northern Ireland.

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 2)

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat (Folge 2)
    Von der „Schönheit des Bürgerrates“ schwärmte die Teilnehmerin einer „Citizens‘ Assembly“, wie Bürgerräte in Irland heißen: Weil man nicht nur ja oder nein sagt, sondern 99 ausgeloste Irinnen und Iren miteinander sprechen. Zum Beispiel Finbarr, der bis dahin Homosexuelle verabscheute, mit Chris, der schwul ist. Irland hat schon einige stark umstrittene Themen wie die „Homo-Ehe“ oder das Recht auf Abtreibung in Bürgerräten beraten und dann per Volksentscheid neu geregelt. Der irische Weg - an dem es in Irland auch Kritik gibt - ist ein Schwerpunkt in Folge 2 von „Pars pro toto“. Es geht aber auch um den ersten vom Bundestag beauftragten Bürgerrat "Ernährung im Wandel", der von Anfang an zwischen Ampel und Teilen der Opposition umstritten ist.

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat Folge 1

    Pars pro toto. Per Los im Bürgerrat Folge 1
    Demokratie heißt .... Ja, was eigentlich? Alle paar Jahre wählen gehen - oder geht da noch mehr? Können Bürgerinnen und Bürger noch mehr mitbestimmen? Und würde das Entscheidungen manchmal sogar besser machen? Viele reden in diesem Zusammenhang schon seit einiger Zeit über Bürgerräte. Die gibt es immer öfter. Weltweit; auch in Deutschland, in Hessen, in Frankfurt und in Darmstadt. Die, die daran teilnehmen, sind ziemlich begeistert davon. Aber können Bürgerräte unsere Demokratie tatsächlich besser machen? Und können sie - wie Teilnehmende sagen - uns als Gesellschaft sogar wieder näher zusammenbringen?
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