Kein Geld nirgends
"Sondervermögen" und "Schuldenbremse" dürften 2023 brandheiße Kandidaten für das Wort des Jahres sein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Bundesregierung, nicht abgerufene Gelder aus den Corona-Hilfen umzuwidmen, für verfassungswidrig erklärt. Dumm gelaufen! Rot-Grün-Gelb ist in Erklärungsnot und die Schadenfreude bei der Opposition hält sich in Grenzen. Denn irgendwo muss das Geld für überfällige Investitionen ja herkommen, und vor diesem Problem steht nicht nur die aktuelle, sondern auch alle künftigen Regierungen, egal welcher Couleur.
Besonders betroffen ist der so genannte Klima- und Transformationsfonds (KTF). Hier fehlen in den nächsten Jahren rund 60 Milliarden Euro. Mindestens. Ist das ein Rückschlag für den Klimaschutz in Deutschland oder bietet das Urteil vielleicht sogar Möglichkeiten, den klima- und sozialverträglichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft auf neue, solidere Beine zu stellen?
Einer, der in dem aktuellen Finanzdebakel um Nachtragshaushalte und Kreditaufnahmen den Durchblick hat und durchaus Chancen sieht, ist Matthias Kopp. Er ist beim WWF „Director of Sustainable Finance“ und heute sozusagen als "Finanzberater" bei #Überleben zu Gast.
Redaktion. Jörn Ehlers