Klimaschutz durch Strafrecht
Bereits im vergangenen Jahr 2022 sowie jüngst im Zusammenhang mit dem Kohleabbau in Lützerath häuften sich Meldungen über Protestaktionen von Klimaaktivisten. Ins Zentrum der öffentlichen Debatte rückte neben der gesellschaftlichen Bedeutung der Proteste u.a. die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Aktivisten. Es wurden zahlreiche strafrechtliche Ermittlungsverfahren u.a. wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung oder des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet. Erste gerichtliche Verurteilungen liegen bereits vor.
Ist unser Strafrecht damit für den Klimaschutz ungeeignet, weil es Strafen für Personen zulässt, die sich für den Klimaschutz einsetzen? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, sprechen wir heute mit Dr. Stefan Lehner.
+++ Weitere interessante Infos zu dem Thema finden Sie in der aktuellen Ausgabe unserer Zeitschrift KlimaRZ, der Zeitschrift für materielles und prozessuales Klimarecht.