patentrecht

Wir reden mit Cornelia Peuser vom EPA über die aktuelle Lage beim europäischen Patent und den Deep Tech Finder.

Das Rad neu erfunden und es jetzt als Patent schützen – wie geht das? In der KANZLEI AM MIKROFON zu diesem Zweck zu Gast: Philipp, der als Patentanwalt so etwas macht. Jedenfalls ordnet er ein, was wirklich erfinderisch und eine Neuheit im Sinne des Gesetztes ist – aber auch wie man sich seine eigene Erfindung patentunwürdig macht, weil man zu mitteilungsbedürftig war. Wie arbeitet das Patentamt? Wie kann man Patente gegen Wettbewerber verteidigen? Wem gehört das Patent, wenn der Forschungsingenieur am Urlaubsstrand die Weltidee hat? Und was kostet mich so ein Patent? Philipp ist der abgeklärte Experte, der auf jede Frage die Antwort serviert. Nur bei der finalen Schätzfrage muss auch er sich Britta geschlagen geben. Dagegen hilft kein Schutzrecht der Welt, weiß auch Maraike. Was Sie hier hören, bringt Sie weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Für das Patentrecht hat am 1. Juni 2023 eine neue Ära begonnen: Es gibt ab sofort ein „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatent. Zeitgleich nahm das neu eingerichtete „Einheitliche Patentgericht“ seine Arbeit auf. Einen Überblick, wie das neue europäische Patentrecht funktioniert, geben Ulrike Voß, langjährige Vorsitzende Richterin eines Patentsenats beim OLG Düsseldorf und jetzt auch Richterin am Einheitlichen Patentgericht, sowie Dr. Hermann Deichfuß, Richter am BGB und Schriftleiter der neuen Zeitschrift GRUR Patent, die in diesen Tagen erscheint.

Thorsten Lieb ist Partner der Anwaltskanzlei Avocado in Frankfurt/Main und seit 20 Jahren auf IT- und IP- sowie Markenrecht spezialisiert. Seit 2021 ist er FDP-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Rechtsausschusses sowie des Haushaltsausschusses. Im Gespräch mit Niko Härting berichtet Thorsten Lieb von seinen bisherigen Erfahrungen in Berlin. So wie er in seinem angestammten Beruf viel verhandeln musste, verhält es sich auch bei seiner Abgeordnetentätigkeit. Man verhandelt mit den Fraktionskollegen, den Koalitionspartnern und den Kolleginnen und Kollegen aus der Opposition. Es gibt nicht wenige IP- und IT-Themen, die im Bundestag verhandelt werden, sei es im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Verwaltung und Justiz, mit geplanten Änderungen des Patentrechts oder auch mit möglichen Änderungen der urheberrechtlichen Bestimmungen zu den Ausschüttungen der Erlöse von Streamingdiensten. Auf nationaler Ebene plant die Ampelkoalition ein „Datengesetz“. Thorsten Lieb stellt sich dabei Anleihen an das Urheberrecht vor, um zivilrechtlich klare Regelungen für Rechte an Daten zu schaffen. Mit einem Gesetzesentwurf ist jedoch kurzfristig nicht zu rechnen. Im Rechtsausschuss befasst sich Thorsten Lieb derzeit unter anderem mit einer VwGO-Novelle zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren im Bereich des Planungsrechts. Vor kurzem fand hierzu eine Sachverständigenanhörung statt, von der Thorsten Lieb berichtet.

Wieso neben ETFs, P2P Krediten und Kryptos Patente und Marken bei Stefan eine große Rolle spielen und was uns Investoren das bedeuten sollte, gibt es in dieser Episode zu hören...

Marken- und Patentrecht Heute gibt es einen Einblick in die Welt des Marken- und Patentrechts und du erhältst wertvolle Tipps aus der Praxis, die dir zeigen, dass es sich lohnt hartnäckig an Kund*innen dran zu bleiben.

Unsere Patentanwaltskandidatin und unser Patentanwaltskandidat haben bereits einige Klausuren geschrieben und bereiten sich langsam auf ihre Vorprüfungen beim Europäischen Patentamt vor. Außerdem haben sie bereits gute Einblicke in die aktuelle Mandatsarbeit.

Wo Erfindungen sind, da sind auch Patente. Im europäischen Vergleich ist Deutschland dabei der absolute Spitzenreiter. Rund 25.000 Patente werden pro Jahr beim Europäischen Patentamt angemeldet und belegen die hohe Innovationskraft deutscher Unternehmen. Doch wann lohnt es sich wirklich ein Patent anzumelden und welche Arten von Patenten gibt es überhaupt? Von der Idee bis zum Patent ist es ein langer Weg, denn es müssen verschiedene Kriterien erfüllt werden, damit die Erfindung schließlich auch geschützt werden kann. Wie das geht, darüber sprechen in dieser Episode Bettina und Dirk Ciesla. Die beiden Patentexperten sind verantwortlich für den Bereich „Intellectual Property“ – er bei CERATIZIT, sie beim Mutterkonzern Plansee Group. Gemeinsam mit Harald Greising tauchen sie ein in die Welt von Edison und Co. und bringen Licht ins Dunkel wie einst die Glühbirne.

In dieser Folge heißt Birte Fabian WILLkommen. Er ist Produkt- & Verpackungsdesigner - hier bei ORION. Und mit Produkten meinen wir natürlich Toys! Wie kommt man eigentlich auf die Idee für ein neues Sextoy und welche Herausforderungen gibt es bei der Entwicklung? Fabian erklärt auch die große Rolle anatomischer Kenntnisse, um Toys so zu entwickeln, dass deine Lustzonen perfekt stimuliert werden. Außerdem geht es um den legendären Suck-O-Mat und unser, für den German Design Award 2022 nominiertes Vibepad. Wer sich nun fragt, wie diese beiden innovativen Produkte aussehen, hier findet ihr sie: Such-O-Mat: https://www.orion.de/produkt/masturbator-suck-o-mat-2.0-strombetriebene-blowjob-m-05968500000 Vibe Pad: https://www.orion.de/produkt/vibrokissen-vibepad-2-motoren-7-vibrationsmodi-05947330000 Du hast Fragen rund um Liebe, Lust & Leidenschaft? Wir freuen uns über deine Fragen & Geschichten fürs nächste Q&A, aber auch Lob & Kritik! Schreibe uns gerne an podcast@orion.de oder bei Facebook oder Instagram an @orionversand. Auch Sprachnachrichten sind bei uns sehr WILLkommen! Instagram: @orionversand bzw. https://www.instagram.com/orionversand/ E-Mail: podcast@orion.de Zum ORION-Shop: https://www.orion.de

Wie funktionieren Patente im Arzneimittelbereich? Wie wirken sie sich auf Erforschung & Entwicklung neuer Therapien aus? Und was spricht für bzw. gegen die Aufhebung von Patenten, wie sie im Licht der COVID-19-Pandemie von einigen Seiten – zumindest für gewisse Zeit – gefordert wurde? Das diskutiert Corinna Milborn in der dritten Episode von Am Mikro|skop mit Daniel Alge, Präsident der Patentanwaltskammer.

Seit etwa einem Jahr begleiten wir unsere Patentanwältin und unseren Patentanwalt in Ausbildung auf ihrem Weg. Eine erste Hürde ist jetzt geschafft.

Fast kein deutsches Kinderzimmer kam und kommt ohne die berühmte Lego-Kiste aus. Welche Versuche Wettbewerber unternommen haben, um auch am Markt der Klemmbausteine zu partizipieren und wie diese Verhandlungen ausgegangen sind, erfahren Sie in dieser Folge.

Wie geht es unserer Patentanwältin und unserem Patentanwalt in Ausbildung inzwischen? Knapp die Hälfte der Ausbildung haben die beiden bereits geschafft.

Welche Faktoren bestimmen über die wirtschaftliche Kraft eines Landes? Steuern? Zölle? Starker Mittelstand? Vollbeschäftigung? Alles richtig. Aber haben Sie auch an das Schutzrechtssystem gedacht? Hören Sie in diesem unterhaltsamen CFPodcast wie sich das Schutzrechtssystem eines Staates auf seine Wirtschaft auswirkt und wie auch unterschiedlich starke Branchen in verschieden Ländern mit diesem Faktor zusammenhängen.

Eine Physikerin und ein Elektrotechniker auf dem Weg zur Patentanwältin und zum Patentanwalt

Wir begleiten zwei angehende Patentanwälte durch ihre Ausbildung. Wie läuft die Ausbildung ab? Welche verschiedenen Abschnitte gibt es? Wie sieht der Ausbildungsalltag aus und was macht eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt eigentlich? All diese Fragen klären wir in diesem Podcast.

Digitalisierung und Schutz von geistigem Eigentum klingt für manche ja erst einmal etwas widersprüchlich. Schließlich ist das Internet doch der Ort der freien Ideenentfaltung, der Ort des Teilens und des gemeinsamen Entwickelns. Collaboratives Arbeiten ist das Schlagwort der Zeit. Aber grade hier ergibt der Schutz von Marken und das Anmelden von Gebrauchs- und Geschmacksmustern durchaus Sinn. Patentanwältin Eva Kohlstedde erläutert Hintergründe und wie man sich gegen eine geringe Investition vor Ideenklau schützt.