Wie kommt die SP nach dem historisch schlechten Ergebnis bei den eidgenössischen Wahlen von 2019 wieder aus dem Tief? Matthias Aebischer ist zuversichtlich. Die Partei könne zulegen, je nachdem, welche Themen den Wahlkampf dominierten.
«Schade, haben wir nicht grün im Namen»
Die grüne Konkurrenz wird sicher mit der Klimapolitik punkten wollen. Mit denen ist die SP allerdings politisch fast deckungsgleich. Nur bringt das der Partei nichts. Matthias Aebischer findet es manchmal «gemein». «Es ist hart, wie die Grünen und Grünliberalen auf der grünen Welle reiten.» Dabei sei «grün» in der DNA der Sozialdemokraten. «Leider haben wir das Wort grün nicht im Namen.» Aebischer schlägt «sozialdemokratische grüne Partei» vor. Richtig sei, wenn die SP verliere, dann zu Grünen und Grünliberalen.
Für Aebischer bleiben die sozialen Themen im Vordergrund. Er verteidigt die laufenden Initiativen der SP zur Prämienverbilligung, zum Klimafonds und zur Kinderbetreuung, die hauptsächlich mehr Geld ausgeben wollen. «Die Kaufkraft der Leute muss gestützt werden.» Aebischer will für tiefere Mieten sorgen und den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern.
Kritik an den Gewinnen von Staatsunternehmen
Der SP-Nationalrat kritisiert Staatsunternehmen, die Milliardengewinne machen würden, unter anderem die dem Kanton Bern gehörende BKW, bei denen Verwaltungsräte und CEOs siebenstellige Löhne einstreichen würden.
Beim Thema Einbürgerung will Matthias Aebischer das Verfahren vereinheitlichen und erleichtern. «Dass wir so ein Theater machen bei Leuten, die sich einbürgern wollen, das verstehe ich nicht.»
Integration muss beurteilt werden
Aber auch für ihn ist die Einbürgerung Folge einer erfolgreichen Integration. Diese müsse mit objektiven Kriterien beurteilt werden, vor allem die Sprache. «Aber es darf keine Schikanen geben.» Das in der SP geforderte «Geburtsprinzip», dass jede Person, die in der Schweiz geboren wurde, den Schweizer Pass bekommt, lehnt Aebischer ab.
