völkerrecht

• Was versteht man unter einer Klimaklage?
• Welche rechtlichen Anknüpfungspunkte bestehen, um Klimaschutzmaßnahmen auf dem Rechtsweg durchzusetzen?
• Welche Entscheidungen der Klimarechtsprechung von ausländischen und internationalen Gerichten sind wegweisend, und was zeichnet sie aus?
• Welche rechtliche Rolle spielen die Verpflichtungen von Staaten nach dem Pariser Klimaschutzübereinkommen?
• Was sind die größten Herausforderungen für den Erfolg von Klimaklagen?
• Welche Jurisdiktionen und welche Kläger eignen sich besonders, um Klimaklagen mit Aussicht auf Erfolg zu führen?
• Wie werden sich Klimaklagen in den kommenden Jahren entwickeln?

+++ Achtung: Wir sprechen über sexualisierte Gewalt als Mittel der Kriegführung +++
Das ist nicht jedermanns Sache, daher der Disclaimer vorab.

Dieses Mal geht es darum, dass selbst dann, wenn alle Regeln gebrochen scheinen, und es Krieg gibt, immer noch Regeln geben muss.
Wozu eigentlich? Wir schauen, welchen Sinn das haben soll, was das Humanitäre Völkerrecht damit zu tun hat und was es bringt.
Wir schauen auf die Scheußlichkeiten des Krieges und wofür Waffen da sind, und warum  nicht einfach alle verboten werden. 
Und natürlich schauen wir, wie Ethik da überhaupt nocht ins Spiel passt, wenn Menschen über das Äußerste hinaus gehen.

In unserer heutigen Sendung geben wir ein Interview wieder, das Freerk Huisken, ehemaliger Hochschullehrer, marxistischer Publizist und Mitarbeiter der Theoriezeitschrift Gegenstandpunkt dem Podcast-Kanal 99 zu 1 anlässlich des Ukrainekriegs gegeben hat.

Thema des Interviews ist das Völkerrecht – Mit dem Völkerrecht den Weltfrieden sichern, z.B. mit einem Krieg in der Ukraine

• Welche Aufgabe kommt dem Internationalen Gerichtshof zu und für welche Verfahren ist der IGH zuständig?
• Worauf gründet sich die Zuständigkeit des IGH im vorliegenden Fall? 
• Was macht der IGH im Rahmen eines Verfahrens zum Erlass einer einstweiligen Anordnung (provisional measures)?
• Warum geht es im vorliegenden Verfahren nicht darum festzustellen, dass der russische Angriffskrieg gegen das Gewaltverbot (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta) verstößt?
• Welches Recht der Ukraine auf Grundlage der Völkermordkonvention soll durch die einstweilige Anordnung des IGH geschützt werden? 
• Welche Bedeutung kommt der Entscheidung zu, wenn Russland sich weigert, der Anordnung nachzukommen? 
• Wann ist mit der Entscheidung in der Hauptsache zu rechnen und wie wird der IGH in der Hauptsache voraussichtlich entscheiden?

Wie so oft in der Geschichte, so stellt sich auch die Ukraine-Krise bei näherer Betrachtung als komplexer heraus als es den Anschein hat. Es geht um die gemeinsame Vergangenheit der Ukraine und Russlands, das Völkerrecht, die "Schwäche des Westens" und ein verpasstes "Window-of-opportunity", das Anfang der 1990er-Jahre offenstand und das möglicherweise wieder geöffnet werden muss.

Mehr zum Podcast und Literaturempfehlungen auf www.weitreichend-podcast.de.

Auf Twitter könnt Ihr uns übrigens gerne Eure Fragen/Diskussionsbeiträge hinterlassen: @weitreichend

Die Kurden haben verdient Unabhängig zu sein.

Referendum in Kurdistan

Nach Internationaler Konventionen und UNO Charta, die Kurden haben recht ihr Schicksal selbst zu bestimmen, ob sie wollen ein Teil des Iraks bleiben oder sich loslassen.

Die Kurden im Autonomie Gebiet Kurdistan/ Irak/ wollen am 25. September dieses Jahres über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Diese Entscheidung fiel am Mittwochabend nach einem Treffen hochrangiger kurdischer Politiker mit dem Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete, Masud Barzani, in Erbil, wie die Nachrichtenseite Rudaw meldete. 

Neben Barzanis PDK (Demokratische Partei Kurdistans) nahmen an der Sitzung auch Vertreter der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), der KIU (Islamische Union Kurdistans), der KIM (Islamische Bewegung in Kurdistan) sowie kleinerer Parteien teil.

Unsere heutige Sendung war dieses Thema gewidmet.