betriebsrätemodernisierungsgesetz

Demokratie im Betrieb: HSI-Direktorin Johanna Wenckebach erklärt die Betriebsratswahlen. Moderation: Marco Herack Vom 1. März bis zum 31. Mai finden in 28.000 deutschen Unternehmen die Betriebsratswahlen 2022 statt. Für besonderes Aufsehen hatte zuletzt die Neugründung eines Betriebsrates beim US-Automobilhersteller Tesla in Grünheide bei Berlin gesorgt. Johanna Wenckebach, die Direktorin des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht (HSI), begrüßt die Neugründung im Gespräch mit Marco Herack, weißt jedoch auf auch mögliche Probleme hin. So seien erstens zum jetzigen Zeitpunkt vor allem Führungskräfte und Manager:innen eingestellt worden, sodass Angestellte in der Produktion in den nächsten vier Jahren im Telsa-Betriebsrat kaum repräsentiert würden. Zum anderen sei die Zahl der Angestellten noch so gering, dass das schnell wachsende Unternehmen in der kommenden Wahlperiode gemessen an der Konzerngröße eigentlich zu klein sei. In der Folge erklärt Wenckebach außerdem, warum es so wichtig ist, dass von Gewerkschaften unterstützte Listen bei Betriebsratswahlen vertreten sind, was Betriebsratswahlen im digitalen Raum so schwierig macht und warum das Betriebsverfassungsgesetz nach 50 Jahren ein Update braucht.

Ja, der Name ist wohl etwas missverständlich. Aber selbstverständlich wurden hier keine Betriebsräte modernisiert, sondern das Betriebsverfassungsgesetz wurde angepasst und in einigen Punkten auf die moderne digitale Arbeitsumgebung angepasst. Neuland und so. Und zum Datenschutz war auch eine wichtige Anpassung dabei...

Johanna Wenckebach und Marco Herack besprechen die aktuellen Änderungen am Betriebsrätemodernisierungsgesetz und warum es nicht mehr Betriebsrätestärkungsgesetz heißt.