#39 Beschenkt oder bestochen?
Es ist Weihnachten – also nicht wirklich, aber für mein Beispiel passt das ganz gut –, und als Mitarbeiter:in eines Unternehmens bekommst du eine Flasche Wein als Geschenk überreicht. Darfst du sie annehmen? Oder nicht?
Schaut sie teuer aus? Das ist eine der zwei wichtigsten Fragen, wenn es darum geht, ob man als Mitarbeiter:in eines Unternehmens das Geschenk – in diesem Fall eine Weinflasche – annehmen darf oder nicht. Die zweite Frage sei, ob man Amtsträger:in ist, sagt der Jurist Anton Fischer in dieser Podcast-Folge zu Host und WZ-Redakteurin Petra Tempfer.
Compliance ist der Fachausdruck, wenn es um die Regeln der Geschenkeannahme in Unternehmen geht. Eines gleich vorweg: Geschenke, die weniger als 100 Euro kosten, sind für gewöhnlich unbedenklich. Es sei denn, das Unternehmen hat seine eigenen Compliance-Regeln aufgestellt, die strenger sein können.
Bei Verstößen drohen saftige Strafen. All jene, die keine Amtsträger:innen sind, müssen mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen – vom Disziplinarverfahren bis hin zur Entlassung. Amtsträger:innen können sogar wegen Bestechlichkeit belangt werden: Mehrere Jahre Haft sind möglich.
Weiterführende Links:
Der Begriff Compliance kommt aus dem Englischen „to comply with" und meint wörtlich übersetzt „entsprechen", „befolgen" oder „erfüllen". Vereinfacht gesagt steht Compliance für das Einhalten von Regeln und Gesetzen (Austrian Standards).
HinweisgeberInnenschutzgesetz (HSchG, Rechtsinformationssystem RIS)
HinweisgeberInnenschutzgesetz: Arbeitsrechtsrechtliche Aspekte (Wirtschaftskammer Österreich)
HinweisgeberInnenschutzgesetz: Interne und externe Meldekanäle (Wirtschaftskammer Österreich)
Das Thema in der WZ:
Im Podcast „Welche Gefahren auf Aufdecker:innen lauern" erklärt Jurist Anton Fischer Details zur Whistleblowing-Richtlinie.
Die Lieferkette und was die EU gegen Menschenrechtsverletzungen unternimmt, ist Thema im Podcast „Eine Mango voller Ausbeutung" mit dem Juristen Anton Fischer.
„Wie schnell Radfahrer:innen illegal fahren" erfahrt ihr in diesem Podcast von dem Juristen Anton Fischer.
Quellen:
EU-Sanktionen – Das Bereitstellungsverbot als Sanktions-Compliance-Herausforderung (Anton Fischer, Ecolex 7/2023, 630, Manz Verlag)
Compliance im Lichte des neuen Hinweisgeberschutzes (Anton Fischer, Ecolex 10/2022, 514, Manz Verlag)
Effektive Compliance – Geteilte (straf-)rechtliche Verantwortlichkeit (Anton Fischer, GES 2022, 176, Verlag Österreich)
Compliance-Leitfaden (WKO)
Seit unserem Podcast-Start Mitte 2023 haben wir so viel tolles Feedback und guten Input von euch bekommen, dass wir all das jetzt umsetzen wollen. Deshalb machen wir eine kurze Pause. Allerdings nur mit unserem wöchentlichen WZ-Podcast „Weiter gedacht“. Unser fünfteiliger Dokumentar-Podcast zum Lawinenunglück von Galtür „Galtür. Der weiße Tod" erscheint von 16. Februar bis 15. März weiterhin jeden Freitag: Vor 25 Jahren stürzte eine Lawine in den kleinen Tiroler Ort und verschüttete Häuser und Menschen. Die WZ-Redakteur:innen Petra Tempfer und Bernd Vasari sind nach Tirol gefahren und haben mit den Menschen, die damals dabei waren, gesprochen. Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle war auch darunter – zur Zeit des Unglücks war er der Bürgermeister von Galtür.
