#40 „Cyprus Confidential": Ein Blick ins Herz der zyprischen Offshore-Industrie – mit Ulla Kramar-Schmid & Fabian Schmid

In Ausgabe Nummer 60 spricht Michael Nikbakhsh mit Christian Mattura, dem Hersteller des Pilnacek-Tapes. Das ist der heimliche Mitschnitt eines privaten Gesprächs, aufgezeichnet im Juli 2023. Der mittlerweile verstorbene Sektionschef im Justizministerium Christian Pilnacek beklagte sich damals im kleinen Kreis über den Druck, den Leute aus der ÖVP auf ihn ausgeübt hätten – und zwar dahingehend, dass er Einfluss auf staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nehmen sollte. Das hat Christian Pilnacek nach eigener Darstellung aber verweigert. Christian Mattura saß damals mit am Tisch, nahm Pilnacek auf und spielte das Tape nach dessen Tod Medien zu – mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen Mattura wegen der illegalen Verbreitung des Materials. Das Nachrichtenmagazin profil bezeichnete ihn jüngst als "Tonspion" und "Fallensteller". Was sagt Mattura dazu? Und wie kam er mit Pilnacek damals überhaupt an einen Tisch?    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Von Michael Nikbakhsh. Die 59. Ausgabe der Dunkelkammer erscheint zum 1. Jahrestag dieses Podcasts. Und es gibt Neuigkeiten: Nach Edith Meinhart wird demnächst auch Christa Zöchling ihre eigenen Dunkelkammer-Episoden gestalten. Dazu bald mehr. Außerdem in dieser Ausgabe: Ein Urteil mit Folgen – wie Sebastian Kurz und sein Team versuchen, politische Motive zu konstruieren und dabei Richter Michael Radasztics diskreditieren. Und: Ein Blick in den Maschinenraum von Untersuchungsausschüssen mit der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper. Wozu soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eigentlich gut sein? Wie will man überhaupt Wahrheitsfindung betreiben, wenn die Abgeordneten mehr miteinander streiten, als gemeinsam zu fragen – und Auskunftspersonen entweder nicht erscheinen, oder sich aus Angst vor Strafverfolgung der Aussage entschlagen oder überhaupt ein Erinnerungsdilemma haben?    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Von Michael Nikbakhsh. Jetzt ist es also passiert. Ein Satiriker wird wegen übler Nachrede strafrechtlich verurteilt. Nicht rechtskräftig zwar, aber doch. So geschehen bei Florian Scheuba. Er hatte 2021 eine satirische Kolumne im "STANDARD" veröffentlicht, in welcher der Chef des Bundeskriminalamts Andreas Holzer nicht gut wegkam. Holzer zog daraufhin vor das Wiener Straflandesgericht. Das erste Verfahren endete 2022 mit einem Freispruch für Florian Scheuba, den das Oberlandesgericht Wien wieder kippte. Der Fall ging zurück an die erste Instanz, wo Scheuba nun zu 7000 Euro Geldstrafe verurteilt wurde, die Hälfte bedingt – der "STANDARD" bekam 3000 Euro Entschädigung auferlegt. Wie gesagt, nicht rechtskräftig. Aber was bedeutet das jetzt für die Satire? Überhaupt die freie Meinungsäußerung? Ein Gespräch.   /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Von Edith Meinhart. Die 57. Ausgabe der Dunkelkammer ist zugleich der Auftakt zu einer kleinen Serie. Edith Meinhart blickt in ein Milieu, das von der Mitte der Gesellschaft doch ein Stück weit weg scheint: Mixed Martial Arts, kurz MMA. Das Letzte, woran man angesichts von MMA-Fightern denkt, wenn sie Mann gegen Mann im achteckigen Käfig antreten, sind Steuererklärungen, Pensionsversicherungen oder die SVS. Viele der ultraharten Athleten verdienen ihren Lebensunterhalt als Securities, Reinigungskräfte oder Taxifahrer. Oft auf eigene Rechnung, als Ein-Personen-Unternehmen. Franz Binderlehner ist Gründer der gewerkschaftlichen Initiative Vidaflex, die sich der wirtschaftlichen, rechtlichen und sozialen Probleme von EPU annimmt – unter ihnen Paketzusteller, 24-Stunden-Betreuerinnen und neuerdings eben auch MMA-Kämpfer. Im Gespräch mit Binderlehner geht es um muskelgestählte Idole, die durch den Kampfsport von der schiefen auf die gerade Bahn zurückgekommen sind, um eigene Erfahrungen mit Schlägereien in jungen Jahren, um einst anrüchige Sportarten wie Gewichtheben, Boxen oder Bodybuilding, die in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind - und um das Faszinosum von Mixed Martial Arts für junge Migranten.    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

In Folge 56 beschäftige ich mich wieder mit der Unabhängigkeit von Medien. Am Beispiel einer Mail-Korrespondenz zwischen dem Unternehmer Michael Tojner und dem Verleger-Ehepaar Eva und Christoph Dichand aus 2016/2017. Hat Tojner versucht, die Berichterstattung von "Kronen Zeitung" und insbesondere von "Heute" in seinem Sinne zu beeinflussen? Und das hauptsächlich im Zusammenhang mit seinem umstrittenen Hochhaus-Projekt am Wiener Heumarkt? Und war er damit erfolgreich? Diese und einige andere Fragen wirft ein Schriftsatz auf, den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erstellt hat. Ich habe ihn gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen vom Standard und von der ORF ZiB2 durchgearbeitet. Im Zuge der Recherche schickte uns die "Heute"-Verlegerin Eva Dichand ein E-Mail, in dem sie von fortwährenden Interventionsversuchen von "diversen Menschen, Privaten oder Politikern" erzählt – und davon, was sie damit macht.    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

In dieser Episode verlese und kontextualisiere ich eine Serie von E-Mails, die mir die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs von ihrem Justiz-Account geschickt hat. Sie waren allesamt Antworten auf eine offizielle Medienanfrage, die ich an Sie gerichtet hatte. 

Die Mails gibt es hier zum Nachlesen.

Die Geschichte beginnt mit einer Medienanfrage an Eva Marek am Vormittag des 31. Jänner, geschrieben in meinem und Fabian Schmids Namen. 

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Marek,

ich wende mich an Sie iZ mit einer Recherche zur Causa Stadterweiterungsfonds. Die gegenständliche Anfrage erfolgt im Namen meines Podcasts Die Dunkelkammer und des Standard, Fabian Schmid ist in cc.

Wir ersuchen höflichst um Beantwortung bis morgen, Donnerstag, 10.00 Uhr.

Uns liegt eine justizinterne Dokumentation vor, die Vorgänge im Vorfeld der Anklageerhebung 2019 behandelt. Wie Ihnen sicher erinnerlich ist, gab es 2020 eine Prüfung zu möglichen Dienstpflichtverletzungen im Bereich der OStA rund um die Behandlung und Erledigung des Verfahrenskomplexes Stadterweiterungsfonds. Im Ergebnis brachte die dienstaufsichtsbehördliche Befundaufnahme keine Anhaltspunkte für weiter zu verfolgende Dienstpflichtverletzungen. Im Zuge der Prüfung wurde ua festgestellt, dass Sie sich als OStA-Leiterin "jeglicher Handlung" in diesem Verfahren enthalten hatten.

Laut einem vorliegenden Amtsvermerk vom 7. Mai 2020 hatte Mag .…  (Anm: in der Anfrage steht hier der Name einer damaligen OStA-Sachbearbeiterin) bei ihrer Befragung durch LOStA Fuchs auch bestätigt, von Ihnen 2015 keine Anweisung zur Verfahrenserledigung erhalten zu haben.

Sie schränkte dies allerdings mit einem „aber“ ein: Demnach hätten Sie sich "aus fachlichen Gründen skeptisch zu den Grundlagen der Anklage gezeigt (Wörtlich laut Amtsvermerk: "Sie zeigte sich aber aus fachlichen Gründen skeptisch zu den Grundlagen der Anklage“). Können Sie diese Aussage gegenüber Mag.a … getätigte Aussage bestätigen? Und wollen Sie uns mitteilen, wie Sie damals zu dieser Einschätzung gelangt waren, nachdem Sie sich zugleich für befangen erklärt hatten?

Dank für Ihre Bemühungen! Hochachtungsvoll, Michael Nikbakhsh"

Die Vizepräsidentin antwortet am 31. Jänner, 22.26 Uhr

"Sehr geehrter Herr Nikbakhsh,

wie sie völlig richtig festhalten, habe ich mich „jeglicher Handlung“ in diesem
Verfahren enthalten. Das Verfahren selbst wurde mit Freispruch rechtskräftig beendet.
Eine konkrete Erinnerung an eine angebliche Skepsis, die bereits Jahre zurück
liegen soll, habe ich nicht.
 

Es ist aber durchaus möglich, dass in diesem Verfahren aufgetretene Rechtsfragen
- wie auch sonst - im Kollegenkreis der OStA Wien abstrakt erörtert wurden, wobei
solche rechtlichen Diskussionen stets ergebnisoffen geführt wurden.
Beste Grüße Eva Marek"

Ich antworte am 1.Februar. 20.18 Uhr

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
wollte mich auf diesem Weg noch für die Beantwortung bedanken. Mit freundlichen Grüßen Michael Nikbakhsh"

Am 2. Februar, 5.30 Uhr, erscheint mein Podcast, in welchem ich über die Recherchen zur Causa Stadterweiterungsfonds berichte. 

Ab dem 3. Februar liegt der gemeinsam mit Fabian Schmid verfasste Standard-Text (Printausgabe) vor, ab dem 4. Februar die Onlinefassung

Am 3. Februar, 14.27 Uhr, erreicht mich Mareks erste Reaktion auf die Berichterstattung. 

Sie kommt wieder über den Justiz-Account und ist eine Replik auf meine Anfrage vom 31. Jänner. 

"… Sie wissen genau, dass das alles nicht stimmt,
von Ihnen bin ich wirklich enttäuscht, von Ihrem
Mitstreiter habe ich nichts anderes erwartet!"

Um 15.13 Uhr folgt ein zweites Mail der Vizepräsidentin:

"… wie Sie auch ganz genau wissen, gab es keine Erledigung
von Frau Mag … (Anm.: die damalige OStA-Sachbearbeiterin), ich habe über Jahre über diese Unwahrheiten
geschwiegen, aber das war jetzt wirklich zu viel... dass Ihr Mitstreiter als politischer
Aktivist bezeichnet werden darf, sollte Ihnen  mit diesen unglaublichen
Unwahrheiten zu denken geben!
Mir persönlich tut es leid, weil ich Sie ja eigentlich sehr geschätzt habe!"

Um 15.15 Uhr ein drittes E-Mail: 

"… und Ihren Zynismus, dass Sie sich für meine
Antwort bedanken, brauche ich auch gar nicht!"

Um 15.28 Uhr dann das vierte: 

"... im Übrigen werden Sie mich nicht in den Tod treiben..."

Um 15.30 Uhr das fünfte:

"... und wenn doch, wird Ihnen Ihr Mitstreiter herzlich gratulieren!"

Um 18.41 das sechste, hier bin ich aber nur in cc – es richtet sich an die frühere OStA-Sachbearbeiterin im Fall Stadterweiterungsfonds, die heute Richterin am Oberlandesgericht Wien ist: 

"Sie werden Verständnis dafür haben. dass ich diese
Lüge, Sie hätten einen aktenkundigen Entscheidungsentwurf
in der Causa Stadterweiterungsfond erstellt, nicht weiter
nicht kommentieren werde. 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende
Eva Marek"

Ich antworte am 4.2. 20.46 Uhr

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Marek, 

wäre es dabei geblieben, dass Sie sich im Rahmen der Beantwortung einer offiziellen (!) Medienanfrage derart im Ton vergreifen - soll sein, ich bin milieubedingte Unmutsäußerungen gewöhnt.

Was Sie sich hier herausnehmen, geht allerdings weit über das Maß des Verzeihlichen hinaus. 

Sie haben einen nicht rechtskräftigen Beschluss des OLG Wien vom 19.1. 2024 argumentativ benutzt, um Fabian Schmid übelst in Diskredit zu bringen. 

Dies zu einem Zeitpunkt, da der Standard und Koll. Schmid noch prüfen, ob sie in dieser Sache ao Revisionsrekurs  beim OGH erheben - bei jenem OGH, dessen Vizepräsidentin gar kein Hehl aus Ihrer Voreingenommenheit macht – und Ihr persönliches Urteil längst gefällt hat.

Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie dadurch auslôsen?

Sie haben in einem noch offenen Verfahren, das in einem nächsten Schritt den OGH involvieren könnte, unmissverständlich Partei ergriffen.

Im Ergebnis bedeutet das, dass der Standard und Fabian Schmid unter keinen Umständen mehr ein faires Verfahren vor dem OGH mehr erwarten können. Und zwar unabhängig davon, ob Sie sich wieder – offiziell – für befangen erklären.

Als ob das nicht schon ungeheuerlich genug wäre, bezichtigen Sie mich implizit, Christian Pilnacek in den Tod getrieben zu haben – und explizit, es nunmehr auch bei Ihnen zu versuchen. 

Und als ob das nicht ungeheuerlich genug wäre, bezichtigen Sie Fabian Schmid, mir „herzlich zu gratulieren“ - für den Fall, dass ich mit meinem Vorhaben Erfolg hätte. 

Weil das alles immer noch nicht genug ist, unterstellen Sie mir, absichtlich Unwahrheiten zu verbreiten. Angeblich wüsste ich, dass "das alles“ nicht stimme. Was genau soll „das alles“ sein?

Und wo genau haben Sie gelesen, dass es eine „Erledigung“ vonseiten Mag.a … (Anm. die damalige Sachbearbeiterin der OStA) gegeben habe? In dem Text steht, dass der Akt damals unerledigt an Ihren Stv gewandert ist. 

Wir hatten Sie gefragt, wie Sie die von Mag.a … beschriebene „Skepsis“ erklären, wo Sie sich doch zugleich für befangen erklärt hatten. So ausweichend und unschlüssig Ihre Antwort darauf auch gewesen sein mag – wir haben diese veröffentlicht. 

Hätten Sie Mag.a … im Rahmen Ihrer Beantwortung der Lüge bezichtigt (wie Sie es jetzt tun), hätten wir auch das veröffentlicht. 

Für den Fall, dass Sie mir weitere Ungeheuerlichkeiten unterstellen wollen, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir hier keine private Kommunikation führen. All das geschieht im Kontext meiner ursächlichen offiziellen Medienanfrage. 

Wir veröffentlichen das. Michael Nikbakhsh"

Darauf kam zunächst keine Antwort, weshalb ich am Nachmittag des 5. Februar das Justizministerium und den OGH-Präsidenten Georg Kodek informierte. 

Kodek teilte mir umgehend mit, dass er mit der Vizepräsidentin "ein ausführliches, sehr konstruktives Gespräch geführt" habe: "Darin habe ich sie ersucht, auch in privater Kommunikation mit Medienvertretern auch in Bezug auf Vorgänge, die nicht ihre Funktion am Obersten Gerichtshof betreffen, das Sachlichkeitsgebot zu wahren und von der Äußerung persönlicher bzw. emotionaler Befindlichkeiten Abstand zu nehmen."

Und Kodek avisierte auch eine Nachricht Mareks. Sie werde in einem E-Mail ihr Bedauern zum Ausdruck bringen.

 Das hat die Vizepräsidentin dann auch am 5. Februar, 17.23 Uhr, getan. 

"Sehr geehrter Herr Nikbakhsh!

Ich möchte festhalten, dass meine emotionalen Mails 
keine Reaktion auf Ihre offizielle Anfrage waren. Sie waren
vielmehr Ausdruck meiner rein persönlichen Enttäuschung
über die Berichterstattung, die ich nur Ihnen gegenüber nicht
vorenthalten wollte.

Ich bedaure es sehr, wenn bei Ihnen der Eindruck entstanden ist,
ich hätte Sie mit dem tragischen Ableben von Christian Pilnacek in 
Zusammenhang gebracht. Das war keineswegs beabsichtigt.

Dass es in der Causa Stadterweiterungsfonds einen 
Erledigungsentwurf der Sachbearbeiterin gegeben haben soll, 
der angeblich aus dem Akt "verschwunden" sein soll, war einer
der Kernvorwürfe der seinerzeitigen anonymen Strafanzeige
(Punkt 2.2.) unter anderem gegen mich - darauf bezog sich
mein höchst missverständliches Mail.

Vielleicht haben Sie Verständnis, dass mich diese fortlaufende
Berichterstattung über Jahre zurückliegende Vorgänge betreffend
meine seinerzeitige - bereits mehr als sechs Jahre zurückliegende - 
Funktion als Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, bei denen 
ich mir nichts vorzuwerfen habe, an meine emotionalen Grenzen  
stoßen lässt. 

Dennoch bedauere ich meine emotionale Reaktion und werde
eine solche in Zukunft mit Sicherheit unterlassen. 

Beste Grüße Eva Marek"

Was von diesem vorerst letzten Mail bleibt, ist, dass die Vizepräsidentin des OGH die Kommunikation mit einem Journalisten ins Private zu ziehen versucht, wo sie nicht hingehört. 

Und sie rückt auch nicht von ihren zentralen Vorwürfen gegen Fabian Schmid und mich ab. 

Sie hat diese nicht zurückgenommen und sich dafür auch nicht entschuldigt.    

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Im Molden Verlag ist eben das Buch “Austrian Psycho” erschienen (ISBN 978-3-222-15112-5). Es handelt vom Fall Jack Unterweger. Geschrieben hat es der deutsche Autor und Journalist Malte Herwig. “Austrian Psycho” ist die analoge Umsetzung der achtteiligen Podcast-Serie “Jack – Gier frisst Schönheiten”, die Herwig 2022 für den Norddeutschen Rundfunk gestaltet hat. Tatsächlich ist es ihm in akribischer Recherchearbeit gelungen, Jack Unterweger als einen Literatur-Hochstapler zu enttarnen. Der Frauenmörder (einmal rechtskräftig, neunmal nicht rechtskräftig) war demnach nie der “Häf’nliterat”, der er irgendwann vorgab zu sein. Er war vielmehr ein Fälscher, ein Manipulator, ein Schriftsteller-Darsteller. Ich habe mit Malte Herwig über seine Arbeit an dem Fall gesprochen.   /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Von Edith Meinhart. Ausgabe #53 ist zugleich die erste von Edith Meinhart gestaltete Episode – und sie handelt von einem tragischen wie verstörenden Fall. Am 21. Jänner 2017 wird die 28-jährige Angela im Innenhof eines mehrstöckigen Wohnhauses in Linz tot aufgefunden. Die Polizei geht von einem Suizid aus – ungeachtet brisanter Indizien. Warum sind die Kripo-Beamten blind für alles, das auf eine Gewalttat hinweist? Die tödlichen Verletzungen der jungen Frau, die DNA-Spuren auf einer Wärmeflasche, ein fehlender Schuh, der später auf einem Flachdach auftaucht. Im Dunkelkammer-Studio erzählt die Mutter der Verstorbenen von ihrem Kampf um die Wahrheit. Dieser ist noch nicht zu Ende.   /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Der Falschaussage-Prozess gegen Sebastian Kurz und Bernhard Bonelli geht ins Finale. Am 31. Jänner war ein russischer Zeuge geladen. Seine Befragung endete insofern unschön für die Verteidigung, als eine zentrale Aussage des Zeugen in sich zusammenfiel // Der Fall Stadterweiterungsfonds: 2015 wollte die WKStA Anklage erheben – doch sie scheiterte zunächst an den eigenen Oberbehörden. Vier Jahre mussten vergehen, ehe es dann doch eine – veränderte – Anklage gab, die vier Angeklagten wurden im Prozess freigesprochen. Wurde die WKStA damals von der Oberstaatsanwaltschaft Wien und vom Justizministerium eingebremst? Wurde die Anklage aus politischen Gründen verlangsamt, womöglich gar “geschwächt”, wie es später in einer anonymen Anzeige hieß? Diesen Fragen bin ich mit Fabian Schmid vom Standard nachgegangen.    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at

Die Dunkelkammer wächst – und hat ab sofort eine weitere Stimme. Sie gehört einer herausragenden Journalistin mit profil-Vergangenheit: Edith Meinhart. Edith wird unabhängig von mir ihre eigenen Dunkelkammer-Episoden gestalten, es wird also zusätzliche Folgen geben. Warum hat sie profil nach 26 Jahren verlassen? Wie schafft sie es, bei emotional aufreibenden Recherchen die Distanz zu wahren? Und was dürfen die Hörerinnen und Hörer dieses Podcasts von ihr erwarten? Das besprechen wir in dieser Ausgabe.    /////  Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit. Unabhängigen Journalismus mit einer Spende oder einem Steady-Abo unterstützen? Mehr dazu auf diedunkelkammer.at