der standard

Der Top-Journalist & Buchautor über seine Flucht aus Ungarn, sein buntes journalistisches Leben und sein aktuelles Werk "Heuchelei" mit Fokus auf Sebastian Kurz und Viktor Orbán

In dieser Episode verlese und kontextualisiere ich eine Serie von E-Mails, die mir die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs von ihrem Justiz-Account geschickt hat. Sie waren allesamt Antworten auf eine offizielle Medienanfrage, die ich an Sie gerichtet hatte. 

Die Mails gibt es hier zum Nachlesen.

Die Geschichte beginnt mit einer Medienanfrage an Eva Marek am Vormittag des 31. Jänner, geschrieben in meinem und Fabian Schmids Namen. 

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Marek,

ich wende mich an Sie iZ mit einer Recherche zur Causa Stadterweiterungsfonds. Die gegenständliche Anfrage erfolgt im Namen meines Podcasts Die Dunkelkammer und des Standard, Fabian Schmid ist in cc.

Wir ersuchen höflichst um Beantwortung bis morgen, Donnerstag, 10.00 Uhr.

Uns liegt eine justizinterne Dokumentation vor, die Vorgänge im Vorfeld der Anklageerhebung 2019 behandelt. Wie Ihnen sicher erinnerlich ist, gab es 2020 eine Prüfung zu möglichen Dienstpflichtverletzungen im Bereich der OStA rund um die Behandlung und Erledigung des Verfahrenskomplexes Stadterweiterungsfonds. Im Ergebnis brachte die dienstaufsichtsbehördliche Befundaufnahme keine Anhaltspunkte für weiter zu verfolgende Dienstpflichtverletzungen. Im Zuge der Prüfung wurde ua festgestellt, dass Sie sich als OStA-Leiterin "jeglicher Handlung" in diesem Verfahren enthalten hatten.

Laut einem vorliegenden Amtsvermerk vom 7. Mai 2020 hatte Mag .…  (Anm: in der Anfrage steht hier der Name einer damaligen OStA-Sachbearbeiterin) bei ihrer Befragung durch LOStA Fuchs auch bestätigt, von Ihnen 2015 keine Anweisung zur Verfahrenserledigung erhalten zu haben.

Sie schränkte dies allerdings mit einem „aber“ ein: Demnach hätten Sie sich "aus fachlichen Gründen skeptisch zu den Grundlagen der Anklage gezeigt (Wörtlich laut Amtsvermerk: "Sie zeigte sich aber aus fachlichen Gründen skeptisch zu den Grundlagen der Anklage“). Können Sie diese Aussage gegenüber Mag.a … getätigte Aussage bestätigen? Und wollen Sie uns mitteilen, wie Sie damals zu dieser Einschätzung gelangt waren, nachdem Sie sich zugleich für befangen erklärt hatten?

Dank für Ihre Bemühungen! Hochachtungsvoll, Michael Nikbakhsh"

Die Vizepräsidentin antwortet am 31. Jänner, 22.26 Uhr

"Sehr geehrter Herr Nikbakhsh,

wie sie völlig richtig festhalten, habe ich mich „jeglicher Handlung“ in diesem
Verfahren enthalten. Das Verfahren selbst wurde mit Freispruch rechtskräftig beendet.
Eine konkrete Erinnerung an eine angebliche Skepsis, die bereits Jahre zurück
liegen soll, habe ich nicht.
 

Es ist aber durchaus möglich, dass in diesem Verfahren aufgetretene Rechtsfragen
- wie auch sonst - im Kollegenkreis der OStA Wien abstrakt erörtert wurden, wobei
solche rechtlichen Diskussionen stets ergebnisoffen geführt wurden.
Beste Grüße Eva Marek"

Ich antworte am 1.Februar. 20.18 Uhr

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
wollte mich auf diesem Weg noch für die Beantwortung bedanken. Mit freundlichen Grüßen Michael Nikbakhsh"

Am 2. Februar, 5.30 Uhr, erscheint mein Podcast, in welchem ich über die Recherchen zur Causa Stadterweiterungsfonds berichte. 

Ab dem 3. Februar liegt der gemeinsam mit Fabian Schmid verfasste Standard-Text (Printausgabe) vor, ab dem 4. Februar die Onlinefassung

Am 3. Februar, 14.27 Uhr, erreicht mich Mareks erste Reaktion auf die Berichterstattung. 

Sie kommt wieder über den Justiz-Account und ist eine Replik auf meine Anfrage vom 31. Jänner. 

"… Sie wissen genau, dass das alles nicht stimmt,
von Ihnen bin ich wirklich enttäuscht, von Ihrem
Mitstreiter habe ich nichts anderes erwartet!"

Um 15.13 Uhr folgt ein zweites Mail der Vizepräsidentin:

"… wie Sie auch ganz genau wissen, gab es keine Erledigung
von Frau Mag … (Anm.: die damalige OStA-Sachbearbeiterin), ich habe über Jahre über diese Unwahrheiten
geschwiegen, aber das war jetzt wirklich zu viel... dass Ihr Mitstreiter als politischer
Aktivist bezeichnet werden darf, sollte Ihnen  mit diesen unglaublichen
Unwahrheiten zu denken geben!
Mir persönlich tut es leid, weil ich Sie ja eigentlich sehr geschätzt habe!"

Um 15.15 Uhr ein drittes E-Mail: 

"… und Ihren Zynismus, dass Sie sich für meine
Antwort bedanken, brauche ich auch gar nicht!"

Um 15.28 Uhr dann das vierte: 

"... im Übrigen werden Sie mich nicht in den Tod treiben..."

Um 15.30 Uhr das fünfte:

"... und wenn doch, wird Ihnen Ihr Mitstreiter herzlich gratulieren!"

Um 18.41 das sechste, hier bin ich aber nur in cc – es richtet sich an die frühere OStA-Sachbearbeiterin im Fall Stadterweiterungsfonds, die heute Richterin am Oberlandesgericht Wien ist: 

"Sie werden Verständnis dafür haben. dass ich diese
Lüge, Sie hätten einen aktenkundigen Entscheidungsentwurf
in der Causa Stadterweiterungsfond erstellt, nicht weiter
nicht kommentieren werde. 
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende
Eva Marek"

Ich antworte am 4.2. 20.46 Uhr

"Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Marek, 

wäre es dabei geblieben, dass Sie sich im Rahmen der Beantwortung einer offiziellen (!) Medienanfrage derart im Ton vergreifen - soll sein, ich bin milieubedingte Unmutsäußerungen gewöhnt.

Was Sie sich hier herausnehmen, geht allerdings weit über das Maß des Verzeihlichen hinaus. 

Sie haben einen nicht rechtskräftigen Beschluss des OLG Wien vom 19.1. 2024 argumentativ benutzt, um Fabian Schmid übelst in Diskredit zu bringen. 

Dies zu einem Zeitpunkt, da der Standard und Koll. Schmid noch prüfen, ob sie in dieser Sache ao Revisionsrekurs  beim OGH erheben - bei jenem OGH, dessen Vizepräsidentin gar kein Hehl aus Ihrer Voreingenommenheit macht – und Ihr persönliches Urteil längst gefällt hat.

Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie dadurch auslôsen?

Sie haben in einem noch offenen Verfahren, das in einem nächsten Schritt den OGH involvieren könnte, unmissverständlich Partei ergriffen.

Im Ergebnis bedeutet das, dass der Standard und Fabian Schmid unter keinen Umständen mehr ein faires Verfahren vor dem OGH mehr erwarten können. Und zwar unabhängig davon, ob Sie sich wieder – offiziell – für befangen erklären.

Als ob das nicht schon ungeheuerlich genug wäre, bezichtigen Sie mich implizit, Christian Pilnacek in den Tod getrieben zu haben – und explizit, es nunmehr auch bei Ihnen zu versuchen. 

Und als ob das nicht ungeheuerlich genug wäre, bezichtigen Sie Fabian Schmid, mir „herzlich zu gratulieren“ - für den Fall, dass ich mit meinem Vorhaben Erfolg hätte. 

Weil das alles immer noch nicht genug ist, unterstellen Sie mir, absichtlich Unwahrheiten zu verbreiten. Angeblich wüsste ich, dass "das alles“ nicht stimme. Was genau soll „das alles“ sein?

Und wo genau haben Sie gelesen, dass es eine „Erledigung“ vonseiten Mag.a … (Anm. die damalige Sachbearbeiterin der OStA) gegeben habe? In dem Text steht, dass der Akt damals unerledigt an Ihren Stv gewandert ist. 

Wir hatten Sie gefragt, wie Sie die von Mag.a … beschriebene „Skepsis“ erklären, wo Sie sich doch zugleich für befangen erklärt hatten. So ausweichend und unschlüssig Ihre Antwort darauf auch gewesen sein mag – wir haben diese veröffentlicht. 

Hätten Sie Mag.a … im Rahmen Ihrer Beantwortung der Lüge bezichtigt (wie Sie es jetzt tun), hätten wir auch das veröffentlicht. 

Für den Fall, dass Sie mir weitere Ungeheuerlichkeiten unterstellen wollen, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir hier keine private Kommunikation führen. All das geschieht im Kontext meiner ursächlichen offiziellen Medienanfrage. 

Wir veröffentlichen das. Michael Nikbakhsh"

Darauf kam zunächst keine Antwort, weshalb ich am Nachmittag des 5. Februar das Justizministerium und den OGH-Präsidenten Georg Kodek informierte. 

Kodek teilte mir umgehend mit, dass er mit der Vizepräsidentin "ein ausführliches, sehr konstruktives Gespräch geführt" habe: "Darin habe ich sie ersucht, auch in privater Kommunikation mit Medienvertretern auch in Bezug auf Vorgänge, die nicht ihre Funktion am Obersten Gerichtshof betreffen, das Sachlichkeitsgebot zu wahren und von der Äußerung persönlicher bzw. emotionaler Befindlichkeiten Abstand zu nehmen."

Und Kodek avisierte auch eine Nachricht Mareks. Sie werde in einem E-Mail ihr Bedauern zum Ausdruck bringen.

 Das hat die Vizepräsidentin dann auch am 5. Februar, 17.23 Uhr, getan. 

"Sehr geehrter Herr Nikbakhsh!

Ich möchte festhalten, dass meine emotionalen Mails 
keine Reaktion auf Ihre offizielle Anfrage waren. Sie waren
vielmehr Ausdruck meiner rein persönlichen Enttäuschung
über die Berichterstattung, die ich nur Ihnen gegenüber nicht
vorenthalten wollte.

Ich bedaure es sehr, wenn bei Ihnen der Eindruck entstanden ist,
ich hätte Sie mit dem tragischen Ableben von Christian Pilnacek in 
Zusammenhang gebracht. Das war keineswegs beabsichtigt.

Dass es in der Causa Stadterweiterungsfonds einen 
Erledigungsentwurf der Sachbearbeiterin gegeben haben soll, 
der angeblich aus dem Akt "verschwunden" sein soll, war einer
der Kernvorwürfe der seinerzeitigen anonymen Strafanzeige
(Punkt 2.2.) unter anderem gegen mich - darauf bezog sich
mein höchst missverständliches Mail.

Vielleicht haben Sie Verständnis, dass mich diese fortlaufende
Berichterstattung über Jahre zurückliegende Vorgänge betreffend
meine seinerzeitige - bereits mehr als sechs Jahre zurückliegende - 
Funktion als Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, bei denen 
ich mir nichts vorzuwerfen habe, an meine emotionalen Grenzen  
stoßen lässt. 

Dennoch bedauere ich meine emotionale Reaktion und werde
eine solche in Zukunft mit Sicherheit unterlassen. 

Beste Grüße Eva Marek"

Was von diesem vorerst letzten Mail bleibt, ist, dass die Vizepräsidentin des OGH die Kommunikation mit einem Journalisten ins Private zu ziehen versucht, wo sie nicht hingehört. 

Und sie rückt auch nicht von ihren zentralen Vorwürfen gegen Fabian Schmid und mich ab. 

Sie hat diese nicht zurückgenommen und sich dafür auch nicht entschuldigt.    

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Das ist die 40. Ausgabe der Dunkelkammer und sie erscheint aus gegebenem Anlass außerhalb meiner Freitagsroutine.

Der gegebene Anlass ist eine weitere internationale Recherche, an der ich beteiligt war.

Bei dem Projekt  insgesamt mehr als 270 Journalistinnen und Journalisten aus mehr als 50 Ländern beteiligt, mit zweien spreche ich gleich: Ulla Kramar-Schmid vom ORF und Fabian Schmid vom Standard.

Das Projekt trägt den Titel „Cyprus Confidential”, womit auch schon klar ist, wohin die Reise geht, nach Zypern, seit 2004 Mitglied der Europäischen Union, seit 2008 auch ein Teil der Eurozone.

 In Zypern floriert eine Branche, deren einziger Zweck es ist, das Geld anderer Leute hinter komplizierten Firmenfassaden zu verstecken.

Verstecken vor Geschäftspartnern, vor Gläubigern, vor der Finanz, vor Staatsanwälten, vor Sanktionen, vor Regierungen oder auch vor der eigenen Familie.

Die Motive sind vielfältig & die Angebote sind es auch.

Zypern hat wie jedes Offshore-Paradies ein sehr große und politisch sehr einflussreiche Finanzdienstleistungsbranche, wir nennen das die Offshore-Industrie

Und die erzeugt tatsächlich etwas. Intransparenz nämlich.

Also bis jetzt.

“Cyprus Confidential”, am Anfang dieses Projekts stand wieder ein Datenleck:

3,6 Millionen geleakte Dokumente von einem halben Dutzend zyprischer Finanzdienstleister, diese haben Namen wie ConnectedSky, Cypcodirect oder Meritservus.

„Cyprus Confidential“: Das ist quasi ein Blick ins Herz der zyprischen Offshore-Industrie.

Wir reden von Verträgen, von Korrespondenz, Bankbelegen, Steuerunterlagen, und das von zigtausenden Kunden rund um die Welt.

 Zypern ist seit langer Zeit ein sicherer Hafen für das Geld russischer Oligarchen. Aber nicht nur, es gibt auch einige Bezüge zu Österreich.

 Diese Datensätze waren natürlich nie für die Öffentlichkeit bestimmt.

 Bekommen haben sie zunächst mehrere Investigativ-Plattformen, darunter das deutsche Start up paper trail media von Bastian Obermayer und Frederik Obermaier, die Namen sind hier schon öfter gefallen

 Sie haben das Material in weiterer Folge mit 58 Medienhäusern weltweit geteilt.

In Österreich berichten ORF und Standard ab dem 14. November 2023, 17.00 Uhr, ich selbst war hier ein Teil des Standard-Rechercheteams.

Geleitet wurde die Recherche vom internationalen Investigativ-Netzwerk ICIJ, von dem ich der Dunkelkammer ebenfalls schon erzählt habe.

„Cyprus Cofindential” – darüber spreche ich in dieser Episode mit Ulla Kramar-Schmid vom ORF und Fabian Schmid vom Standard.

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Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung der Schauplatz einer später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde, wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl im Hintergrund Fäden zog. 

Aus Anlass des fünften Jahrestags rollen Fabian Schmid ("Der Standard") und ich die Geschehnisse von damals auf. Wir hatten bereits 2017 zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium recherchiert – und das hatte ungeahnte Konsequenzen. 

Die Grundlage dieser Hausdurchsuchung war ein Ermittlungsverfahren der WKStA, das damals mehrere Bedienstete des Innenministeriums als Beschuldigte führte. 

Die Grundlage dieses Ermittlungsverfahrens  war wiederum das ominöse „Konvolut“, also eine Sammlung anonymer Schreiben, die ab dem Frühjahr 2017 nach und nach in Österreich verschickt wurden, wobei nie ganz klar wurde, wer aller auf der Empfängerseite stand. 

In diesen Schreiben wurden schwere Vorwürfe gegen mehrere ranghohe Beamtinnen und Beamte des BMI erhoben, allen voran gegen den ÖVP-nahen damaligen Sektionschef und langjährigen Kabinettschef Michael Kloibmüller. 

Bei diesen anonymen Schreiben handelte es sich größtenteils um Sachverhaltsdarstellungen, die ursächlich für die Staatsanwaltschaft Wien bestimmt waren, die aber quasi in cc auch an andere Leute geschickt wurden, unter anderem an mich. 

Ich bekam die ersten Nachrichten im April per E-Mail, danach kamen immer wieder Postsendungen im weißen Kuvert. Die gingen alle an die profil-Redaktion und immer waren sowohl mein Vor- als auch mein Nachname falsch geschrieben. 

Am Ende hatte ich 48 Seiten beisammen, das besagte Konvolut. 

Noch im Frühsommer 2017 fanden Fabian Schmid und ich zueinander – und wir beschlossen, gemeinsame Recherchen anzustoßen, um der Vielzahl an Vorwürfen im Konvolut nachzugehen.

Das taten wir auch. Doch eine Verkettung Umständen und Begegnungen führte letztlich dazu, dass ausgerechnet UNSER Konvolut Ende 2017 über einen Umweg bei einem gewissen Peter Goldgruber landete ... 

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Wie Gesellschaft und Medien radikale Klimaproteste verhandeln

Die Aktionen der Aktivist*innen der “Letzten Generation” auf den Straßen und in den Museen Deutschlands und Österreichs erzeugen ein breites Echo in Medien und Gesellschaft. Auf vielen Plattformen diskutieren verschiedene Akteur*innen lebhaft über Maß, Sinn, Ziel und Zweck dieses zivilen Ungehorsams im Namen der Ökologie, des Klimas und der Natur. Während sich in gewissen Gruppen eine wahre Strafsucht entwickelt hat, die öffentlich harte rechtliche Sanktionen gegen die Aktivist*innen fordert, werden die Aktionen auch von moderater Seite häufig dafür kritisiert, nicht zielführend zu sein. Dementgegen streichen Befürworter*innen, die diese Proteste verteidigen, in ihren Beiträgen die Notwendigkeit heraus, dass auch radikal auf die ökologische Notlage, in der wir uns befinden, aufmerksam gemacht werden muss, da sich wider besseren Wissens kaum etwas tut.

In der Sendung möchten wir betrachten, wie dieser mediale Diskurs ausgetragen wird. Wir möchten aber auch darüber reden, wie es sein kann, dass die Klimabewegung trotz der nachdrücklichen Evidenz nach wie vor nur eine von vielen Bewegungen zu sein scheint, der es nicht gelingt, die Politik ausreichend um sich herum zu organisieren. Wie kann es außerdem sein, dass unterschiedliche Menschen, denen der Ernst der Lage grundsätzlich einleuchtet, so schwer zueinander finden und in diversen Konflikten gegenseitig aneinandergeraten, anstatt gemeinsam voranzuschreiten? Warum braucht es den zivilen Ungehorsam? Und was hat das Ganze potentiell mit dem Fehlen einer “Ökologischen Klasse” zu tun?

Der STANDARD-Redakteur Martin Schauhuber - gerade mit dem Sportjournalistenpreis in der Kategorie Multimedia für das Bergsteigerdrama "Zehn Helden, fünf Tote" ausgezeichnet - schreibt Artikel, hat Videos gemacht und ist mit dem Podcast "Besser Leben" einmal in der Woche auf den verschiedenen journalistischen Kanälen unterwegs, die man halt als Journalist so bespielen kann.

Twitter | Gebrüder Planlos

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In diesem Sinne; bis Morgen.

Nana Siebert erzählt in dieser Episode von ihrem Traumjob, davon, dass in der Medienwelt das Abschalten schier unmöglich ist und davon wie wichtig Spaß an und in der Arbeit ist.  

Nana ist stellvertretende Chefredakteurin beim Standard und hat bereits mit 17 ihre Karriere als Journalistin begonnen. Ihre Leidenschaft für Medien währt bis jetzt – sie kann sich nichts Schöneres vorstellen als Medien zu machen und Medien weiterzuentwickeln.

Work-Life Balance ist in so einem Job nicht immer einfach und oft sind Extreme geforderte und die Zeiten sind intensiv. Sie erzählt uns von dem Moment, wo es auch einmal zu weit ging und ein Glas Wasser ein Umdenkens herbeigeführt hat. Doch Nana hat gelernt auf sich selbst zu hören und weiß, dass es in Ordnung ist, wenn beim Jonglieren mal ein Ball runterfällt. Und wie wichtig es ist bewusst dann wieder ein paar Tage frei zu nehmen.

Mehr Inspiration Rund um das Thema New Work und unsere Arbeitswelt von morgen findest du auf Instagram unter www.instagram.com/zweimaldreimachtvier_podcast und alle weiteren Infos findest du auf www.zweimaldreimachtvier.com.

Viel Spaß beim Reinhören!