Lust auf Politik

Seit Mai 2017 haben wir wöchentlich eine halbstündige Sendung zu politischen – manchmal auch darüber hinaus oder dahinter gehenden – Themen gestaltet. Dabei haben wir selber einiges gelernt und hoffentlich den ein oder anderen Denkanstoß geliefert. Jetzt schließen wir diese Sendereihe. Es muss ja auch wieder einmal Schluss sein mit etwas!
Bleibt zu hoffen: dass wir da und dort tatsächlich Lust aufs Politische gemacht haben, dass wir vielleicht ein bisschen die Scheu vor der Komplexität dieser Themen nehmen konnten, dass wir zeigen konnten, wie wichtig und notwendig politische Bildung und die Teilnahme an diesem Projekt ‚Demokratie‘ ist. Der Erde und uns allen zuliebe!

Peter Rosegger fand in seinen publizistischen Veröffentlichungen klare Worte der Kritik an den Vorgängen und Folgen der damaligen Industrialisierung. Beispielsweise beklagte er die Verschandelung und Zerstörung intakter Naturräume. Grundsätzlicher betrachtet stellen sich Fragen nach Lebensqualität und Lebensstandard, nach der Qualität der verschiedensten menschlichen Bedürfnisse und Wünsche. Der Wunsch nach mehr Geld bedeutet für einen armen Menschen anderes als für einen Millionär.

Der Jahreswechsel kann auch Anlass sein, zurückzuschauen auf das vergangene Jahr, auf die wichtigsten politischen Ereignisse. Schädliches und Irrwege können ausgemacht und benannt werden. Das zweite Jahr der Corona Pandemie war in diesem Sinne durchaus geprägt von Einblicken in skandalöse politische Praktiken, daraus folgenden tiefgreifenden personellen Umwälzungen sowie darüber hinaus von Naturkatastrophen, die dramatisch an die eigentliche zentrale politische Herausforderung erinnert haben: die Klimakatastrophe.

Bei den Demonstrationen gegen die Corona Maßnahmen der Regierungen tauchen häufig die Themen Freiheit und Widerstand auf. Menschen fühlen sich durch Maßnahmen, die dem Schutz der Bevölkerung und des Gesundheitssystems dienen sollen, primär in ihrer Freiheit beschränkt und zeigen dagegen Widerstand. Es stellt sich die Frage, welche Freiheit denn da gemeint wird, wessen Freiheit in welcher Weise eingeschränkt wird. Wie kann die Verantwortung des/der Einzelnen im Sinne des Allgemeinwohls hier verstanden werden?

Die erste europäische Ökumenische Versammlung „Frieden in Gerechtigkeit“ traf sich 1989 in Basel (Schweiz). Erstmals in der Geschichte der vergangenen tausend Jahre kam eine repräsentative gesamtchristliche Versammlung zusammen. Kristallisationspunkte waren die Themen Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung. Was ist aus dieser imponierenden weltweiten Bewegung geworden? Gab es Fortschritte, Rückschritte? Es ist still um diese Bewegung geworden, aber nicht um seine Anliegen.

Bayo Akomolafe ist Philosoph, stammt aus Nigeria und lebt in Indien. In einem Artikel in der Zeitschrift „OYA“ schreibt er über „kompostierendes Sein“. Er hinterfragt gängige Sichtweisen und Verhaltensmuster angesichts krisenhafter Zustände. Ausgehend von Erkenntnisssen anhand des gebräuchlichen Sprichwortes „wenn die Zeit drängt, dann lasst uns langsam machen“ entwickelt er scheinbar paradoxe Zugänge zur Welt und ihren Erscheinungen. Es werden Ausschnitte aus dem Artikel gelesen und besprochen.

Einen Tag später als geplant ging am 13. November 2021 die Klimakonferenz in Glasgow mit einer Abschlusserklärung zu Ende. Die Reaktionen auf diese Konferenz sind geteilt. Während Greta Thunberg das Ergebnis mit „blah, blah, blah“ zusammenfasste, sehen andere auch positive Aspekte und Grund für Zuversicht. Christiana Figueres, ehemalige Leiterin der UNO Klimakonvention, gab dazu der Süddeutschen Zeitung ein Interview. Die Mitgründerin der Organisation „Global Optimism“ sieht in erster Linie das halb volle Glas: „ein guter Schritt nach vorne, und jetzt braucht es einen Sprint!“

Auf 6 Jahre ÖVP – FPÖ Zusammenarbeit sollen in OÖ nun weitere 6 Jahre dieser Konstellation folgen. Eine leicht gestärkte ÖVP kooperiert mit einer stark geschwächten FPÖ, die Verteilung der Ressorts in der Landesregierung wurde stark verändert, vor allem zu Lasten von SPÖ und Grünen und zugunsten der ÖVP. Wir haben uns das aktuelle Arbeitsübereinkommen angeschaut. War die bisherige Kooperation ein Erfolgsmodell und gut fürs Land? Angesichts von Pandemie und Klimakatastrophe, von Pflegenotstand und Migrationsfragen – wird diese Konstellation die nötigen und richtigen Schritte setzen?

Vom 31. Oktober bis 12. November 2021 findet im schottischen Glasgow die 26. UN Klimakonferenz statt. Für die Menschheit geht es bei dieser Konferenz um viel, vielleicht um die Entscheidung, ob menschliches Leben auf unserem Planeten Erde in Zukunft noch möglich sein wird, bzw. unter welchen Bedingungen. Neben dem Feilschen um die nötigen Maßnahmen und die Verteilung der Kosten geht es auch um Freiheiten bzw. Einschränkungen derselben. Müssen für künftige Freiheiten heutige Freiheiten begrenzt werden?

Die sogenannte ökosoziale Steuerreform ist also auf den Schienen. Ob sie diese Bezeichnung tatsächlich verdient, darüber streiten sich die Geister. Der Finanzminister gibt an, die Entlastungen und Mehrausgaben über mehr Wirtschaftswachstum gegenfinanzieren zu wollen. Dagegen spricht sich Ulrich Brand, Politikwissenschaftler an der Uni Wien, aus. Er gibt u.a. zu bedenken, dass mehr Wachstum auch mehr Verbrauch von Ressourcen und Energie bedeutet. Auch alle weiteren negativen Folgen des Kapitalismus würden damit prolongiert.

Albert Schweitzer, geb. 1875 im Elsaß, war Arzt, Philosoph, Theologe, Organist, Musikwissenschaftler und Pazifist. In seinen zahlreichen Veröffentlichungen findet sich auch seine Lehre von der Ehrfurcht vor dem Leben. Schweitzer bezog sich dabei auf alle Wesenheiten, also auch auf pflanzliches und tierisches Leben. Der Mensch sollte allen Wesenheiten mit Ehrfurcht begegnen in einer Haltung des Mitgefühls und der Mitverantwortung. In unserer Zeit des Artensterbens eine Anleitung für ein geändertes Mensch-Natur Verhältnis.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft veranlasste Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP und der Mediengruppe „Österreich“, 3 Tage später trat Sebastian Kurz als Bundeskanzler zurück, ebenso Gerald Fleischmann als Medienbeauftragter des Bundeskanzlers. Wer ist Sebastian Kurz? Beginnt nun das Ende des Systems Kurz und seine politische und juristische Aufarbeitung? Der Verdacht krimineller Handlungen steht im Raum, während die türkis-grüne Koalition mit neuem Kanzler weiter besteht. Wie lange?

Am 26. September 2021 wurde in Deutschland ein neuer Bundestag, in Oberösterreich ein neuer Landtag und die Gemeinderäte sowie in Graz ein neuer Gemeinderat gewählt. Ist alles beim Alten geblieben oder gibt es Neuausrichtungen? Wir versuchen, aus unserer Wahrnehmung heraus Bewertungen vorzunehmen und wagen einen Ausblick.

In seinem Buch „Rebellion oder Untergang“, im englischen Original erschienen 2020 unter dem Titel „Internationalism or Extinction“, spricht Noam Chomsky von der zweifachen Bedrohung für die menschliche Zivilisation: die fortschreitende Klimakatastrophe und die Gefahr eines Atomkriegs. Den Beginn des Atomzeitalters und des Anthropozäns – des Zeitalters des dominanten Einflusses der Menschheit auf die Umwelt – setzt Chomsky mit dem Ende des 2. Weltkriegs an. Er ruft auf zum Engagement für die Abschaffung aller Atomwaffen und für ein Wirtschaften im Einklang mit der Natur.

Seit gut eineinhalb Jahren ist die Türkis – Grüne Bundesregierung nun im Amt. Wir blicken zurück: Welche Themen und Ereignisse haben diese Zeit geprägt? Welche Maßnahmen wurden gesetzt, welche Gesetze beschlossen? In welche Richtung gehen die Entwicklungen und wie sind sie zu beurteilen? Aus grüner Sicht – was spricht für eine Weiterführung der Regierungsbeteiligung, was dagegen? Werden grüne Themen wirksam und sichtbar oder ist die grüne Partei lediglich Steigbügelhalter für türkise Machtpolitik?

Das literarische Werk von Peter Rosegger (1843 – 1918) gehört zu den schillernden. Nationalistische Kriegslyrik findet sich z.B. neben Texten für die Bewahrung natürlicher und kultureller Vielfalt und Kritik an industrieller Entwicklung. Für uns Heutige mag inspirierend sein seine Auseinandersetzung mit diesen bereits damals schon laufenden Entwicklungen, deren dramatische Auswirkungen wir gegenwärtig erleben. Dazu ein paar Originaltexte und ihre Würdigung.

Die Katholische Arbeitnehmer*innen Bewegung, kurz KAB, ist eine Teilorganisation der Katholischen Aktion, in der Christ*innen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen organisiert sind. Im Gespräch mit Anna Wall-Strasser, Bundesvorsitzende der KAB, sprechen wir über die Geschichte dieser Organisation, ihre Inhalte und Arbeitsweisen, und über Sichtweisen zu aktuellen Themen und Auseinandersetzungen.

Fortsetzung des Gesprächs mit Reinhard Gratzer, GPA OÖ. Bekommt das Thema Pflege ausreichend Aufmerksamkeit im öffentlichen Diskurs? Oder werden die anstehenden Probleme verschwiegen und verdrängt? Klar scheint: Es ist dies ein Thema, das potentiell jeden Menschen betreffen kann, die ausreichende Berschäftigung damit ist – nachvollziehbarer Weise – nicht gegeben. Das muss sich dringend ändern.

Die Situation im Bereich der Pflege von bedürftigen Menschen ist seit längerer Zeit höchst dramatisch: Personalmangel, Geldmangel, viele Beschäftigte sind erschöpft und entmutigt. In diesem Gespräch mit Reinhard Gratzer, Sekretär der Gewerkschaft GPA, wird versucht, die Problemfelder aufzuzeigen und Lösungsansätze aus gewerkschaftlicher Sicht aufzuzeigen. Klar ist jedenfalls, dass es von Seiten der öffentlichen Hand mehr Geld geben muss, um für die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung gewährleisten zu können.

Schon Ludwig Klages (1872 – 1956) beklagte 1913 in seinem Grußwort an den „Ersten Freideutschen Jugendtag“ das um sich greifende Aussterben von Pflanzen- und Tierarten aufgrund der menschlichen Zivilisation. Das Bewußtsein für die Problematik ist inzwischen weiter verbreitet, die Dramatik der Situation viel gravierender. In einem Zeitungsinterview kritisiert der bekannte Biologe und Verhaltensforscher Kurt Kotrschal, dass es bis heute keine reale Politik gegen das Artensterben gibt, sondern lediglich Lippenbekenntnisse.