alain berset

Erst noch Bauernschreck aus Basel, jetzt Bundesrat: Beat Jans wird Nachfolger von Alain Berset. Er setzt sich im dritten Wahlgang gegen Jon Pult (und gegen Daniel Jositsch) durch.

Und was ist sonst noch passiert? Nicht viel. Denn nebst Jans gibt es an dieser Bundesratswahl vor allem eine Siegerin: die Stabilität. Der Grüne Angriff auf den FDP-Sitz von Ignazio Cassis? Chancenlos. Sprengkandidaten? Keine. Geheimpläne? Fehlanzeige.

Und doch war der Wahltag spannender als es seine Bilanz vermuten lässt: Warum sprechen alle von Veränderung – und wählen dann doch den Status Quo? Was bedeutet das deutliche Scheitern der Grünen? Und wie geht es nach dieser Wahl weiter?

Im täglichen Podcast «Apropos» rekapituliert Larissa Rhyn, Leiterin der Bundeshausredaktion, diese Bundesratswahl. Gastgeber ist Philipp Loser, Produzent dieser Folge ist Noah Fend.

Artikel zum Thema:

• Podcast Politbüro zu den Bundesratswahlen
• Kommentar: «Parteien, jetzt müsst ihr reden!»
• Interview mit Bundesratshistoriker: «Jositsch hat Pult Stimmen weggenommen»

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Am 25. November bestimmt die SP-Bundeshausfraktion das Ticket für die Nachfolge von Alain Berset. Das Karussel ist in vollem Gange mit sechs Kandidierenden, die sich in der Fraktion bewerben. Wird es eher ein Zweier- oder Dreiervorschlag geben?
Wie laufen Bundesratswahlen überhaupt ab? Chantal erzählt, wie sie den Ablauf im Nationalrat erlebt hat und welche Faktoren Expert:innen unterschätzen. Wie beeinflussen die historische Abwahl von Christoph Blocher und Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf im Jahr 2007 die Bundesratswahlen bis heute? Weshalb wurde es common sense für die Parteien, keine wilden Kandidierenden zu wählen?
Aktuell wird diskutiert, welche Faktoren bei den Bundesratswahlen wohl am stärksten gewichtet werden. Amélie erinnert daran, was in der Bundesverfassung zur Zusammensetzung des Bundesrates steht. Wir betrachten die Faktoren Kantonszugehörigkeit und Geschlecht näher und welche Kandidierenden wovon profitieren. Chantal äussert die Forderung, dass der Bundesrat ihrer Meinung nach vom Volk gewählt werden solle. Zum Schluss besprechen wir, inwiefern der Anspruch der Grünen Partei auf einen Bundesratssitz gerechtfertigt ist, weshalb sich die Grünen mit der Grünliberalen Partei zusammenschliessen müssten, um ihren Anspruch geltend zu machen, oder warum neun Bundesratsmitglieder eine echte Option wären.

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Amélie Galladé
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Chantal Galladé
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Seit letztem Samstag ist klar: Auch die Grünen steigen ins Rennen um den Bundesrat. Trotz Wahlniederlage. Und mit dem Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey haben sie auch bereits einen ersten Kandidaten, der einen Sitz der FDP angreifen will.

Was müsste passieren, dass seine scheinbar aussichtslose Kandidatur plötzlich doch noch Chancen hat? Wie verändert sich jetzt die Ausgangslage für das Rennen bei der SP? Und warum könnte diese Wahl plötzlich wild werden?

In der aktuellen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» ordnet Bundeshausredaktor Markus Häfliger die Ausgangslage vor den anstehenden Bundesratswahl ein und erklärt die verschiedenen Szenarien, die jetzt möglich sind. Er ist zu Gast bei Moderator Philipp Loser.

Podcasts zum Thema:

• Politbüro live: So verändern diese Wahlen die Schweiz
• Politbüro am Wahlsonntag: Was diese Ergebnisse bedeuten

Artikel zum Thema:

• Kandidatur von Gerhard Andrey: Er wagt es - entgegen jeder Wahrscheinlichkeit
• Der Grüne Ständerat Mathias Zopfi (Kanton Glarus) im Interview zur grünen Kandidatur

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Nun hat dieser Plan mit dem Rücktritt von Alain Berset eine neue Brisanz erhalten. Gibt es eine Möglichkeit, drei Sitze ins linke Lager zu holen? Was sagen die Bürgerlichen zu den Ideen der Grünen? Und wie wehrt sich die SP, wenn die kleinere Partnerpartei plötzlich Ansprüche stellt? Das bespricht das «Politbüro», der Politik-Podcast von Tamedia, in der ersten Folge nach der Rücktritts-Ankündigung des Bundespräsidenten. Es diskutieren Raphaela Birrer, Markus Häfliger und Fabian Renz. Gastgeber ist Philipp Loser.

In Erinnerung bleibt Berset vor allem für seine Rolle während der Corona-Pandemie. In diesem Zusammenhang machte Berset in den letzten Monaten auch negative Schlagzeilen – beispielweise mit den Corona-Leaks, welche die Geschäftsprüfungskommission (GPK) gegenwärtig am untersuchen ist. 

Die heutige Sendung «Apropos» schaut sich Berset’s Billanz im Bundesrat an, seine Erfolge und Fehltritte und natürlich auch die möglichen Nachfolger oder Nachfolgerinnen. Zu Gast bei Philipp Loser ist Markus Häfliger, der Bundeshausredakteur von Tamedia. 

Mehr zum Thema: 

• Lange war er ein gewöhnlicher Bundesrat – dann kam Corona (Abo)
• Kommentar: Das ist ein gefährlicher Zeitpunkt für die SP (Abo)
• Grüne steigen ins Rennen – das gibt Ärger mit der SP (Abo)
• Er hat das ideale Profil für den Bundesrat – aber passt Beat Jans auch nach Bern? (Abo) 

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Diese Folge von «Apropos» wird präsentiert von Škoda. Das Leben ist einzigartig, entdecke es mit
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Macht die Schweiz genug für die Umsetzung der Sanktionen gegen Russland? Nein, finden die G7, die Gemeinschaft der sieben grössten Industrieländer. In einem Brief werfen sie den Schweizer Behörden vor, die internationalen Sanktionen ungenügend umzusetzen und zu wenig aktiv nach Verstössen zu suchen. Derweilen haben die USA mehrere Schweizer, die mit Russinnen und Russen geschäften, auf ihre Sanktionsliste gesetzt. 

Im Fokus stehen sogenannte «Enablers»: Personen oder Institute, die helfen, russische Vermögen zu verschleiern – etwa in Briefkastenfirmen oder Trusts im Ausland. Was bedeuten die Vorwürfe aus dem Ausland für den Finanzplatz Schweiz? Wie berechtigt sind sie? Und welche Rolle spielt eine Jacht, die angeblich dem russischen Präsidenten Wladimir Putin selbst gehören soll? Darüber spricht Oliver Zielmann, Co-Leiter des Recherchedesks, in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser. 

Mehr zum Thema: 

• Mit diesem forschen Brief machen die G7 Druck auf die Schweiz
• Interview: «Die Kritik der G7 ist verfehlt»
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Neben der Credit Suisse kannte das Parlament letzte Woche nur ein Thema: Alain Bersets umstrittene Aussage zum Krieg in der Ukraine. Der SP-Bundespräsident äusserte sich gegenüber der «NZZ am Sonntag» zu Waffenlieferungen, sprach von einem «Kriegsrausch in gewissen Kreisen» – und wurde dafür von allen Seiten kritisiert. 

Warum war der Ärger über diese Aussage so gross? Wieso äusserte sich Berset so polemisch? Und wird diese Positionierung an ihm haften bleiben? Bundeshausredaktor Markus Häfliger ordnet die Debatte in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» ein. Gastgeber ist Philipp Loser. 

Mehr zum Thema: 

• Berset und der Rausch des Krieges
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Im Sportjournalismus würde  man sagen: Im Bundeshaus brennt der Baum. Der Grund für die Aufregung sind Mails zwischen Peter Lauener, dem Kommunikationsberater von Bundesrat Alain Berset, und Marc Walder, dem CEO des Rinigier-Konzerns, der unter anderem den «Blick» verlegt.  

 Im Inland-Podcast «Politbüro» diskutieren Philipp Loser, Jacqueline Büchi, Markus Häfliger und Christoph Lenz die Hintergründe der Affäre. Und sprechen dabei auch über die eigene journalistische Arbeit, welche Bedeutung inoffizielle Informationen dabei spielen und wo die Grenze zur Indiskretion liegt.

Diese Folge wird als Bonus im Feed des täglichen Podcasts «Apropos» ausgespielt. Lust auf mehr Inlandpolitik? «Politbüro» kann in jeder gängigen Podcast-App abonniert werden.

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Im Sportjournalismus würde  man sagen: Im Bundeshaus brennt der Baum. Der Grund für die Aufregung sind Mails zwischen Peter Lauener, dem Kommunikationsberater von Bundesrat Alain Berset, und Marc Walder, dem CEO des Rinigier-Konzerns, der unter anderem den «Blick» verlegt.  

 Im Inland-Podcast «Politbüro» diskutieren Philipp Loser, Jacqueline Büchi, Markus Häfliger und Christoph Lenz die Hintergründe der Affäre. Und sprechen dabei auch über die eigene journalistische Arbeit, welche Bedeutung inoffizielle Informationen dabei spielen und wo die Grenze zur Indiskretion liegt.

In Bundesbern herrscht helle Aufregung. Am Wochenende wurde bekannt, dass der Kommunikationschef von Alain Berset während der Corona-Pandemie regelmässig vertrauliche Informationen an Marc Walder, den CEO des Ringier-Konzerns, geschickt hat. Ringier publiziert unter anderem den «Blick», den «Beobachter» oder die «Schweizer Illustrierte». 

Jetzt stellen sich die Fragen: Wie viel hat Berset davon gewusst? Hat der Bundespräsident während der Corona-Zeit mit gesteckten Informationen die Politik des Bundesrats beeinflusst? Und falls ja: Ist er als Bundesratsmitglied noch tragbar?

Darum gehts in einer neuen Folge von «Apropos», dem täglichen Podcast des «Tages-Anzeigers» und der Redaktion Tamedia. Zu Gast ist Raphaela Birrer, Inland-Chefin beim «Tages-Anzeiger» und Mitglied der Chefredaktion Tamedia. Gastgeber ist Philipp Loser.

Mehr zum Thema: 

• «Bersets Darstellung ist nicht sehr plausibel» (Abo)
  https://www.tagesanzeiger.ch/jemand-sollte-klaeren-ob-berset-die-wahrheit-sagt-854225687697
• Berset spricht von «illegalen und recht skandalösen Indiskretionen» 
  https://www.tagesanzeiger.ch/berset-spricht-von-illegalen-und-recht-skandaloesen-indiskretionen-792132931544
  Kommentar - Wir brauchen keinen Homestory-Helden
  https://www.tagesanzeiger.ch/wir-brauchen-keinen-homestory-helden-397721671348

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Die Sitzung dauerte zwei Stunden und habe mit einem «konsensualen Ergebnis» geendet, sagte Bundespräsident Ignazio Cassis. Wie konsensual die Sitzung tatsächlich war, muss Spekulation bleiben. Selten weiss man so wenig über eine Bundesratssitzung wie über jene, in der die Departemente verteilt werden.

Wir kennen nur das Ergebnis. Alain Berset bleibt im Innendepartement, Karin Keller-Sutter darf in die Finanzen wechseln, Viola Amherd bleibt im Verteidigungsdepartement und die Neuen erhalten das Justizdepartement (Elisabeth Baume-Schneider) und das Umweltdepartement (Albert Rösti). Wie kam es dazu? Und vor allem: Was bedeutet es für das kommende Wahljahr? In der letzten Ausgabe von diesem Jahr diskutieren im Raphaela Birrer, Christoph Lenz und Markus Häfliger. Gastgeber ist Philipp Loser.

Es ist wieder Herbst, es ist wieder so weit: Gesundheitsminister Alain Berset gibt bekannt, um wie viel unsere Krankenkassenprämien 2023 steigen: Nach einigen moderaten Jahren sind es heuer im Schnitt 6,6 Prozent. In den vergangenen zwanzig Jahren haben sich unsere Prämien damit verdoppelt.

Bundeshausredaktor Markus Brotschi erklärt, weshalb die Gesundheitskosten immer weiter steigen und welche Ideen die Politik und auch Bundesrat Alain Berset bereithält, um diesen Kosten Herr zu werden. Host ist Philipp Loser.

Mehr zum Thema:

• https://www.tagesanzeiger.ch/heftigster-praemienschub-seit-ueber-zehn-jahren-617034321870

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Als Ueli Maurer sich mit einem «Freiheitstrychler» Shirt fotografieren liess, war das erste Mal in der jüngsten Zeit, dass der Bundesrat eine politische Uneinigkeit öffentlich austrug. Heute ist ein solcher Solo-Lauf kein Einzelfall mehr. 

Ob Ukraine-Krieg, Kampfjets, Energie oder Neutralität – im Bundesrat herrscht Uneinigkeit, es passieren Fehlentscheide und das ganze Land schaut zu, wie sich einzelne Magistraten lieber selbst optimal positionieren statt geschlossen hinter Entscheiden zu stehen. 

Warum trägt der Bundesrat gerade so viele politische Konflikte öffentlich aus? Und was bedeutet eine Spaltung der Landesregierung für die Schweiz in einer solch angespannten Zeit? 

Diese Fragen beantwortet Tamedia Inlandchefin Raphaela Birrer in einer neuen Folge «Apropos», dem täglichen Podcast des «Tages-Anzeigers» und der Redaktion Tamedia. Gastgeberin ist Mirja Gabathuler. 

Mehr zum Thema: 

• So kommt der Bundesrat aus der Krise - Kommentar von Raphela Birrer
  https://www.tagesanzeiger.ch/so-kommt-der-bundesrat-aus-der-krise-462992897062 

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Wenn die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft den Verdacht hegt, dass ein Mitglied der Bundesanwaltschaft sich in einer Angelegenheit justiziabel verhalten hat, dann wird ein Sonderermittler einberufen. So wird verhindert, dass leitende Staatsanwälte des Bundes gegen eine Arbeitskollegin oder einen Arbeitskollegen ermitteln müssen. Zurzeit erfüllt Peter Marti diese Funktion. Der pensionierte Jurist ist seit der Zuger Crypto-Affäre als ausserordentlicher Staatsanwalt beauftragt. 

Doch die Ermittlungen von Marti polarisieren. Mittlerweile richten sich seine Ermittlungen nicht mehr (nur) gegen Bundesanwälte, sondern auch gegen hohe Beamte. Im Mai nahm er den Kommunikationschef von Bundesrat Alain Berset in Untersuchungshaft – und auch die rechte Hand von Bundesrat Ignazio Cassis wird genau unter die Lupe genommen. Darf er das? Und wie sind diese Beamten aus dem Umfeld des Bundesrats überhaupt ins Visier von Marti geraten? Bundeshaus-Redaktor Thomas Knellwolf gibt im Podcast «Apropos» einen Überblick. Host ist Mirja Gabathuler.

Mehr zum Thema: 

• https://www.tagesanzeiger.ch/sonderermittler-mischt-bundeshaus-laut-experten-unrechtmaessig-auf-46391880146
• www.tagiabo.ch | Lesen Sie den «Tages-Anzeiger» 30 Tage lang kostenlos im Probeabo, jederzeit küdbar

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Ueli Maurer, Simonetta Sommarua und Alain Berset sind alle schon über zehn Jahre im Bundesrat. In eineinhalb Jahren geht die Legislatur zu Ende und spätestens dann stellt sich die Frage: Wer bleibt? Wer geht? Und vor allem: wer kommt danach? 

Raphaela Birrer, Markus Häfliger und Christoph Lenz diskutieren in einer neuen Folge des Politbüro über die grosse Herausforderung der SP und die möglichen Nachfolger von Ueli Maurer. Gastgeber ist Philipp Loser. 

Historiker Urs Altermatt ist einer der besten Kenner der Geschichte der schweizerischen Landesregierung. Er spricht über das aktuelle Formtief des Bundesrats, über Kampfwahlen um das Bundespräsidium und die Zukunft der Zauberformel.https://schweizermonat.ch/video/ Moderation: Lukas Leuzinger, stv. Chefredaktor «Schweizer Monat».

«Das jüngste Versagen von Alain Berset in der Coronakrise ist legendär», sagt Joël Thüring. Der Basler SVP-Grossrat fordert den Rücktritt des SP-Bundesrates. Wie gewohnt äussert sich Thüring pointiert, nicht nur zur Pandemie. Damit schafft man sich in den Zeiten von Social Media nicht nur Freunde. «Da kann es schon mal brenzlig werden im Ausgang», fügt Thüring an, «aber ich weiss mich zu wehren.»

Joël Thüring zählt neu zum Kreis der BaZ-Kolumnisten, ebenso wie Ronja Jansen. Die 26-jährige Frenkendörferin ist als Präsidentin die starke Stimme der Juso Schweiz. Sie sagt: «Mich stimmt es nachdenklich, wenn man ständig darauf hingewiesen wird, dass man eine dicke Haut haben sollte, wenn man sich öffentlich exponiert und eine klare Meinung vertritt.»

Thüring und Jansen: Zwei Persönlichkeiten, die sich gerne in der Öffentlichkeit positionieren. Und die auch im neuen Podcast «Los emol» bei Moderator René Häfliger heisse Themen wie Lohngleichheit oder Anti-Terror-Gesetz auf den Punkt bringen.

«Sieht er  denn aus wie ein Diktator?» – so kontert SVP-Bundesrat Guy Parmelin die harsche Kritik an seinem Bundesrat-Kollegen Alain Berset. Und Ueli Maurer legt ungefragt nach: «Wir stehen als Gremium voll hinter allen Beschlüssen.» 

Diese demonstrative Einigkeit über Parteigrenzen hinweg kommt nicht von ungefähr: Die SVP, aber auch die FDP mobilisieren stark gegen den Bundesrat und insbesondere gegen Berset.  

Was erhoffen sich die bürgerlichen Parteien von diesem Konfrontationskurs? Können sie mit dieser Strategie auf mehr Stimmen bei den nächsten Wahlen hoffen?  Und: Wie spurlos geht die Kritik an ihren eigenen Bundesräten vorbei, die ja die Coronapolitik mittragen? 

Darüber diskutiert Philipp Loser mit Inlandchefin Raphaela Birrer und Bundeshausredaktor Markus Häfliger in einer neuen Folge des «Politbüro». 

Ausserdem geben sie im Podcast einen Überblick zu den drei Vorlagen, die am 7. März zur Abstimmung kommen: das Burkaverbot, das Freihandelsabkommen mit Indonesien und die E-ID. 

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