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Episodes (16)
Endlich ist es da ?!? Das Hinweisgeberschutzgesetz
Episode 16: Endlich ist es da ?!? Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
Inhalt:
Hinweise auf (mögliche) Gesetzesverstöße können die internen Compliance Prozesse des Unternehmens unterstützen und Reputationsschäden vermeiden. Doch häufig sind Hinweisgeber Mobbing, Einschüchterung, Kündigung oder Schlimmeren ausgesetzt. Entsprechend trauen sich viele Personen nicht, Hinweise zu geben.
Dieser Problematik soll mit dem am 02.07.2023 in Kraft tretenden Hinweisgeberschutzgesetz entgegen gewirkt werden. Das Gesetz sieht Maßnahmen zum Schutz hinweisgebender Personen vor. Gleichzeitig werden Unternehmen aber auch verpflichtet eine interne Meldestelle einzurichten und Meldekanäle zur vertraulichen Kommunikation zu betreiben.
In der heutigen Episode möchte ich Dir einen Überblick über die Anforderungen des Gesetzes und insbesondere die Einrichtung der internen Meldestelle geben.
Links zu Quellen:
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Da ist das Ding – Beteiligungsrechte des Betriebsrats mit dem Hinweisgeberschutzgesetz
Nach langem Hin und Her ist nun endlich klar: Das Hinweisgeberschutzgesetz tritt zum 2. Juli 2023 in Kraft. Für die Betriebsräte bedeutet dies im Regelfall: Handlungsbedarf! Denn die betriebliche Umsetzung eines Hinweisgeberschutzsystems tangiert viele mögliche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Die Rechtsanwälte Patrick Dirksmeier und Tobias Gerlach besprechen, was der Betriebsrat nun tun muss oder sollte.
Themen in der heutigen Folge:
- Hinweisgeberschutzgesetz und die Änderung von einer Pflicht zur Empfehlung bezüglich anonymer Hinweise
- Die Zuständigkeit für die Einrichtung einer Meldestelle
- Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei der Einführung eines Hinweisgebermeldesystems
- uvm.
Seminarempfehlung aus dem Podcast:
Seminar aus dem Betriebsverfassungsrecht Teil 1: https://www.waf-seminar.de/br163
Gesetzgebungsupdate: Hinweisgeberschutzgesetz
#121 - Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Im Gespräch mit Sebastian Steeck
#126 Hinweisgeberschutzgesetz: Manchmal kommt es anders
Hinweisgeberschutz: Dürfen Hinweisgeber „irren“?
Themen in der heutigen Folge:
- Die Ausgangslage: Warum Hinweisgeber weiterhin gefährlich leben
- Im Einzelnen ungeklärt: Wie weit reicht ein etwaiges„Irrtumsrecht“ des Hinweisgebers?
- Mögliche Verschlechterungen durch das neue Hinweisgebergesetz?
Seminarempfehlung aus dem Podcast:
Webinar: Das neue Hinweisgeberschutzgesetz: https://www.waf-seminar.de/on534
#04 Muss ich eine interne Meldestelle für Hinweisgeber / Whistleblower einrichten? (mit Stephanie Kappen von BWB)
Das Hinweisgeberschutzgesetz – Update zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens
Der Umgang mit Hinweisgebern
14. Whistleblower
Whistleblowing-Richtlinie: Papiertiger oder echter Fortschritt? – mit Jens Winter
Österreich ist mit der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie in Verzug. Arbeitsrechtsexperte Jens Winter (CMS Reich-Rohrwig Hainz) zeigt im Gespräch mit Elisabeth Maier (MANZ Verlag) auf, welche Punkte des Ministerialentwurfs im Arbeits- und im Datenschutzrecht kritisiert wurden. Warum ist der sachliche Geltungsbereich des Gesetzes so wichtig? Muss für die Einführung eines Hinweisgeber:innensystems eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden? Ist die vorgesehene Aufbewahrungsfrist für Hinweise sinnvoll? Kann der oder die Hinweisgebende seine Identität offenlegen?
Service:
* Datenschutz konkret 4/22 mit Beiträgen und einem Interview zum Thema Whistleblowing: manz.at/dako
* ecolex 10/22 mit Schwerpunkt zum Thema Whistleblowing: manz.at/ecolex
* Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht 6/22 mit arbeitsrechtlichen Beiträgen zum Thema Whistleblowing: manz.at/zas
* Manz Rechtsakademie Intensivtagung Whistleblowing Ende November 2022: www.manz.at/rechtsakademie
Lob, Kritik und Anregungen: podcast@manz.at
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In "RECHTaktuell – Der Podcast" bitten Jurist:innen aus dem MANZ Verlag alle zwei Monate einen prominenten Gast aus der Welt des Rechts ins Studio und beleuchten gemeinsam mit ihr bzw. ihm ein Thema von besonderer Bedeutung für Österreichs Rechtsanwender:innen.
Am Ende jeder Podcastfolge fragt Kammerschauspieler Joseph Lorenz in „Wer war’s?“ nach bekannten Persönlichkeiten, die zwar Jus studiert haben, aber in einem anderen Beruf berühmt wurden. Zu gewinnen gibt es jeweils ein Kennenlern-Abo einer MANZ-Fachzeitschrift Ihrer Wahl.
Gefällt Ihnen, was Sie hören? Dann abonnieren Sie "RECHTaktuell – Der Podcast" und empfehlen Sie ihn weiter! Lob, Kritik und Anregungen: podcast@manz.at
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