infektionsschutzgesetz

Aktuelles aus Wirtschaft und Politik für den Betriebsinhaber im Handwerk

Seit Jahren stockt die Realisierung der GOÄ-Reform. Die Ärzte Zeitung hat bei Minister Lauterbach nachgehakt, wie sein Plan aussieht. Und was im neuen Infektionsschutzgesetz stehen soll. Ein Mini-ÄrzteTag aus Bremen.

Am 19. März endeten zahlreiche Corona-Sonderregeln des Infektionsschutzgesetzes und der Arbeitsschutzverordnung. Was verändert sich dadurch im Corona-Arbeitsschutz und bei Hygieneschutzkonzepten in Betrieben? Unsere Rechtsanwätinnen Carolin Wiesbauer und Lina Goldbach erklären, was ab sofort gilt.

Themen in der heutigen Folge:

• §129 BetrVG läuft aus – was bedeutet das?
• 3G am Arbeitsplatz gilt nicht mehr
• Home-Office und Testpflicht enden
• Was bleibt – wird Kurzarbeitergeld weiterhin ermöglicht?
• Was sind die Maßnahmen der neuen Arbeitsschutzverordnung?

Seminarempfehlung aus dem Podcast:

Seminar Betriebsverfassungsrecht Teil 2: https://www.waf-seminar.de/br164

Seminar Arbeits- und Gesundheitsschutz Teil 1: https://www.waf-seminar.de/br109

Am 20. März fallen in Deutschland viele Schutzmaßnahmen weg, die in der Pandemie das Ausbreiten des Coronavirus verhindern oder zumindest verlangsamen sollten. "Ich kann diesen Weg nachvollziehen", sagt der Dresdner Virologe Alexander Dalpke im CoronaCast bei Sächsische.de. Allerdings mahnt der Experte in Anbetracht der aktuell bundesweiten Rekordzahlen bei Neuansteckungen auch weiter zur Vorsicht. Man müsse bei der Bewertung der Lage genau hinschauen, erklärt Dalpke. Bei den Maßnahmen, die bis jetzt über das Infektionsschutzgesetz aufrecht gehalten wurden, sei immer das Ziel gewesen, eine Überlastung des Gesundheitssystems abzuwenden. "Das war lange Zeit auch gut begründet. Wir sehen das aber jetzt nicht mehr, trotz hoher Ansteckungszahlen", so der Virologe. Ab dem Sonntag der kommenden Woche soll nur noch ein Paket aus Basismaßnahmen gekoppelt mit einer Hotspot-Regelung gelten. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hatte diese Woche die Ampelkoalition vorgelegt. "Beim 20. März deshalb nun aber von einem 'Freedom Day' zu sprechen, halte ich für eine Überhöhung", sagt Dalpke. Das Virus sei schließlich nicht per Gesetz an einem Tag aus der Welt zu schaffen. "Klar ist, das Virus ist weiterhin in der Bevölkerung vorhanden. Es wird auch weiterhin zu Infektionen führen. Und es wird mit großer Wahrscheinlichkeit im Herbst dann auch wieder zu einer größeren Welle kommen." Auch eine mögliche Welle im Sommer schließt Dalpke nicht aus. Die sich in Deutschland ausbreitende Subvariante BA.2, die sich aus der bis zuletzt vorherrschenden Omikron-Mutante gebildet hat, könne dazu führen. Dalpke verweist auf Daten aus Dänemark und Großbritannien, wo der Subtyp bereits seit mehreren Wochen für rasant steigende Fallzahlen sorgt. Vieles deute demnach zwar auf eine höhere Übertragbarkeit hin, jedoch nicht in Korrelation mit einem Anstieg bei schweren Verläufen, die wiederum das Gesundheitssystem stärker belasten würden. Dalpke schätzt auch künftig beim weiteren Mutieren des Virus die Lage so ein, dass sich zwar bei jeder der immer wieder zufällig entstehenden Varianten die Übertragbarkeit intensivieren könne, aber nicht unbedingt die Gefährlichkeit. "Außer wenn das Virus grundsätzlich seine Biologie ändern würde", schränkt Dalpke ein. Dies sei jedoch in der Evolution von Viren eher unwahrscheinlich. Für künftige Viruswellen würde das bedeuten, dass sie zwar mit großen Ansteckungszahlen einhergehen könnten, jedoch nicht mit einer vergleichsweise hohen Hospitalisierung. Außerdem, so Dalpke, begegne dem Virus inzwischen eine in höherem Maße immunisierte Bevölkerung, sei es durch Impfungen oder aufgrund bereits durchgemachter Infektionen. Dalpke plädiert trotz einer möglichen weiteren Abschwächung von Gefahren weiterhin dazu, in bestimmten Situationen Masken zu tragen. "Auch wenn das vielleicht dann nicht mehr überall vorgeschrieben ist." Das Idealszenario wäre, so der Virologe, wenn die Menschen künftig eigenverantwortlich statt verordnet dem Infektionsschutz genüge tun würden. Außerdem Themen in dieser Folge: - Was weiß man bisher über die Omikron-Subvariante BA.2? - Wann ist der beste Zeitpunkt für eine vierte Impfung? - Warum lassen sich nicht so viele Menschen wie erhofft mit Novavax impfen? - Welche Auswirkungen hat der Krieg in der Ukraine auf die Pandemie in Europa? Das Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander getrennt an verschiedenen Orten.

Ab Freitag gelten in Sachsen neue Corona-Regeln. Eine Reihe an Lockerungen sind mit der neuen Verordnung verbunden. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Infektionsschutzgesetz, das zunächst bis zum 19. März gilt, eine zentrale Frage: Was passiert danach? Im Podcast "CoronaCast" bei Sächsische.de erläutert Reporterin Andrea Schawe, was alles lockerer wird und vor welcher Aufgabe die Politik in den kommenden zwei Wochen steht. Die Ausgangslage ist tatsächlich unübersichtlich. Was nach der nun greifenden 49. sächsischen Corona-Schutzverordnung passieren werde, sei noch nicht geklärt. Das hatte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag bei der Veröffentlichung der neuen Regeln betont. Grund dafür ist, dass die für die Pandemie angepassten Teile des Infektionsschutzgesetzes zum 19. März ausliefen und die Bundesregierung sich bisher noch nicht zu einer Verlängerung oder Anpassung geäußert habe. Fest stehen aber zwei Dinge: Es handelt sich bei der neuen sächsischen Verordnung nicht mehr um eine sogenannte Notverordnung und es fallen deshalb in vielen Bereichen in erheblicher Weise Schutzvorschriften weg. Die wichtigsten Änderungen ab 4. März in Kürze sind: - Ungeimpfte erhalten in vielen Bereichen wieder Zugang. In der Gastronomie, in Kultur- und Freizeiteinrichtungen oder bei Messen gilt wieder 3G. - Für Geimpfte und Genesene gelten keine Kontaktbeschränkungen mehr, Ungeimpfte eines Hausstandes dürfen sich mit zwei weiteren Personen treffen. - Clubs, Bars und Diskotheken dürfen unter 2G-plus wieder öffnen. - Kontakterfassung ist nur noch im Gesundheits- und Sozialwesen nötig. - Bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen können Veranstalter zwischen 2G und 3G wählen - und die Veranstaltungsorte entsprechend mehr oder weniger auslasten. Alle Details zur neuen Verordnung, was in der kurzen Zeit bis zur nächsten Regelungsrunde alles passieren muss, und wieso der 20. März wohl eher nicht als "Freedom Day" angesehen werden kann, darum geht es in der aktuellen Folge "CoronaCast". Außerdem Themen in dieser Folge: - Welchen Einfluss hat der Krieg in der Ukraine auf das Tempo in der Corona-Politik? - Was bedeutet es, dass die aktuelle Verordnung keine Notverordnung mehr ist? - Wie ist das Impfen mit proteinbasierten Impfstoff von Novavax in Sachsen angelaufen? Das Podcast-Gespräch wurde über einen Videoanruf aufgezeichnet. Alle am Gespräch beteiligten Personen saßen ausreichend weit voneinander getrennt an verschiedenen Orten.

Deutschland hat seit Mittwoch einen neuen Kanzler: Olaf Scholz hat jetzt die Amtsgeschäfte übernommen. Helene Bubrowski und Corinna Budras sprechen über die Besonderheiten der Kanzlerwahl und die Highlights des Koalitionsvertrages. Außerdem diskutieren wir die Änderungen, die der Bundestag (schon wieder) am Infektionsschutzgesetz vornehmen wird und wir küren das "gerechte Urteil der Woche".

Laura und Cornelius diskutieren die neuen Regelungen zu 3G am Arbeitsplatz. Endlich ist die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung solcher Daten da, aber es gibt einiges zu beachten. Was darf gefragt werden und wie setzt man das um? Vieles lässt sich mit den Weisheiten von Lauras Oma erklären und alles andere ist gar kein Datenschutz. Ansonsten schwelgen die beiden nostalgisch in Erinnerungen von Schulterpolstern und Schlaghosen…

Herzlich Willkommen zu Folge 188 des F.A.Z. Einspruch Podcast! Durch den Podcast führen diesmal Corinna Budras und Marcus Jung. Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundes-Notbremse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgesegnet. Die ausführlichen Beschlüsse besprechen wir mit dem Verfassungsrechtler Franz Mayer. Das "Telekom-Verfahren" beschäftigt die deutschen Gerichte schon seit fast zwanzig Jahren, nun ist ein Vergleich in greifbarer Nähe. Außerdem besprechen wir die Gehalts-Exzesse, die in den Wirtschaftskanzleien erneut um sich greifen. Und schließlich küren wir wieder das "Gerechte Urteil der Woche".

Hinter uns liegt ein aufregender Monat. Wie gewöhnlich sind seit der letzten Ausgabe von DRUCK SACHE gut drei Wochen vergangen. Anders als sonst fanden dieses Mal aber gleich zwei Bundesratssitzungen innerhalb von sieben Tagen statt. Denn der Bundesrat musste zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Anlass war die vielbeachtete Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Der Sondersitzung vorangegangen war ein zähes Ringen zwischen den zukünftigen Ampelkoalitionären, der geschäftsführenden Bundesregierung und den Ländern. Politische Überzeugungen, Ungewissheit, Umbruch und das Unwissen, was uns in Zukunft noch alles ereilen wird, vermengten sich zu einem zwischenzeitlich brodelnden Gemisch. Und genau über dieses Ungewisse hat der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Rudi Hoogvliet, in der #19 Folge von DRUCK SACHE mit seinem ersten Gast, Prof. Dr. Thorsten Kingreen gesprochen. Er lehrt Öffentliches, Sozial- und Gesundheitsrecht an der Universität in Regensburg. Im Gespräch mit ihm erfahren wir, was für rechtliche Gewissheit man bei der Pandemiebekämpfung hat. Außerdem spricht er über die Rechtslage bei Kontaktbeschränkungen oder einer möglichen Impfpflicht. Doch auch die zweite Gästin der Folge „Vom Wissen und Un(ge)wissen“, Frau Prof. Dr. Veronika Grimm, spricht über ein Thema, das für die Zukunft Deutschlands von essenzieller Bedeutung ist. Im November hat der Sachverständigenrat das Jahresgutachten veröffentlicht. Professor Grimm, die als Wirtschaftsweise die Bundesregierung berät, erklärt, wie sich das 500 Seiten lange Gutachten in konkrete Maßnahmen für eine klimaneutrale Wirtschaft verwandeln lassen.

Es gibt wieder eine neue Folge von meinem Podcast „Zwischenrufe". In Anbetracht der aktuellen Infektionslage und der gegenwärtigen Forderungen nach weiteren härteren Maßnahmen, versuchen wir Licht in den komplexen Dschungel der Befugnisse der Länder zu bringen. Wer dann noch zwischen Länderöffnungsklausel, Übergangsregelung und Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung durchsieht, gewinnt zwar keinen Preis, wohl aber eine Menge an Erkenntnis. Natürlich reden wir auch über den druckfrischen Koalitionsvertrag. Was wurde vor allem in den Kernbereichen Innen- und Rechtspolitik einerseits von den BÜDNISGRÜNEN schon lange gefordert und andererseits in den Vertrag geschrieben? Und wo sind Fehlstellen? Wie immer viel Spaß beim Anhören.

Seit Mittwoch sind die neuen Corona-Regeln in Kraft und noch immer ist die Verwirrung groß: Was dürfen die Bundesländer noch regeln - und was nicht? Was muss unter der 3-G-Regel am Arbeitsplatz beachtet werden - wenn man den überhaupt noch betreten darf? Das klären Corinna Budras und Pia Lorenz mit der tatkräftigen Unterstützung des Rechtswissenschaftlers Thorsten Kingreen. Weitere Themen: Der Fußballnationalspieler Joshua Kimmich musste schon wieder in Quarantäne, was bedeutet das für sein Gehalt? Außerdem besprechen wir die Vorwürfe, zwei ehemalige Trainer von Werder Bremen hätten ihre Impfpässe gefälscht. Und wie jede Woche gibt es auch diesmal wieder ein "gerechtes Urteil der Woche".

Wie genau das neue Infektionsschutzgesetz aussieht, besprechen wir heute im „F.A.Z. Podcast für Deutschland“. Wie die Maßnahmen einzuschätzen sind, schreibt uns unter anderem der Virologe Christian Drosten. Außerdem sprechen wir mit einem bayerischen Notarzt über die Situation im Süden und fragen, wie sicher die Versorgungslage für Notfallpatienten ist.

Rund um das Thema COVID-19 gibt es ständig neue Veordnungen oder Gesetze. Vielleicht ist diese Folge unseres Podcasts also in zwei Wochen schon so alt und der Inhalt so falsch, dass wir uns fast dafür schämen müssen...😟😟 Vielleicht aber auch nicht...😃😃. Zumindest die üblichen datenschutzrechtlichen Grundlagen bleiben natürlich bestehen - und die Wichtigste davon auch hier: Keine Verarbeitung personenbezogener Daten ohne Rechtsgrundlage 👨‍⚖️👩‍⚖️!

Aktuelles aus Wirtschaft und Politik für den Betriebsinhaber im Handwerk

In Folge 176 diskutieren wir mit der Juristin Andrea Kießling die Änderungen am Infektionsschutzgesetz, die der Bundestag in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl noch schnell durchgewunken hat. Gehen wir damit sicher in den Corona-Herbst? Spoiler vorneweg: wohl kaum. Außerdem stellt uns Pia Lorenz die Themen der Woche vor: Einerseits den erfolglosen Versuch der Deutschen Bahn, die Lokführergewerkschaft GDL zu stoppen und andererseits den erfolgreichen Versuch eines Arbeitgebers, seinen Mitarbeiter wieder ins Büro zu zitieren - trotz Corona-Verordnung. Wir besprechen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das die Energiewende in Deutschland erheblich beeinflussen könnte und schauen darauf was kommt. Im gerechten Urteil geht es um die "unwürdige Assessorin".

Nach längerer Zeit setzen wir in Folge 175 wieder einmal einen Schwerpunkt zum Thema Corona. Am 7.September steht die letzte reguläre Sitzung des Bundestages vor der Wahl an und im Vorfeld wird viel über notwendige Änderungen am Infektionsschutzgesetz gesprochen, um sich für die Wochen und womöglich Monate zu wappnen, in denen Deutschland nur mit einer geschäftsführenden Bundesregierung dasteht. Jetzt ist eine Debatte darüber entbrannt, ob der Arbeitgeber den Impfstatus seiner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen abfragen darf. Dazu steht uns die Arbeitsrechtsprofessorin Lena Rudkowsi Rede und Antwort. In der Rubrik "Was war, was kommt" mit Pia Lorenz sprechen wir über alle anderen aktuellen Themen von rechtlicher Relevanz. Die Stichworte sind hier: das neue Klimaschutzgesetz, die Streitigkeiten über das Steinkohlekraftwerk Datteln IV und der Ärger der AfD mit dem Verfassungsschutz. Am Schluss gibt es wieder "das gerechte Urteil" der Woche.

Gut ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland hat schon die erste Corona-Impfung bekommen, immerhin zehn Prozent sind schon vollständig geimpft - alle anderen warten auf einen Termin. Nicht ganz: Viele Menschen wollen sich gar nicht impfen lassen, sie sorgen sich vor möglichen Folgen einer Impfung: Hirnvenenthrombosen, Unfruchtbarkeit, Spätfolgen - es gibt die unterschiedlichsten Ängste, denen wir heute auf den Grund gehen wollen. Inwiefern sind die Sorgen berechtigt? Wie funktioniert die Impfung genau, was passiert da in meinem Körper? Was spricht GEGEN die Impfung? Worauf muss ich mich gesellschaftlich mittel- und langfristig einstellen, wenn ich mich nicht impfen lasse? Kann mich der Staat / der Arbeitgeber zur Impfung ZWINGEN? All diese Fragen beantworten uns folgende Gesprächspartner: Dr. Georg-Christian Zinn (Direktor am Zentrum für Hygiene und Infektionsprävention der Biocentia in Ingelheim) Dr. Steffen Rabe (Kinderarzt aus München und Vorstandsmitglied im Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung) Prof. Christian Kirchberg (Verfassungsrechtler aus Karlsruhe) Alexander Wilhelm (Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium und Landes-Impfkoordinator) Vielen Dank für die redaktionelle Arbeit: Katharina Walter Olaf Holzbach

Im Interview: Markus Mingers - Rechtsanwalt, Speaker & Autor Markus Mingers hat als Anwalt für Verbraucherschutz schon nahezu alles erlebt, was man erleben kann, wenn man sich für die Rechte von Verbrauchern gegenüber vermeintlich Stärkeren wie Banken, Versicherungen oder Autokonzernen einsetzt. Bei den vielen Konflikten, die er für seine Mandanten ausgefochten hat, kam er sich oft vor wie David, der gegen den haushoch überlegenen und scheinbar übermächtigen Goliath antritt. Eines stellte er dabei immer wieder fest: Es ist nicht allein sein Fachwissen, das ihn diese Kämpfe hat gewinnen lassen, sondern eine ganz bestimmte Art zu denken und zu handeln: das David-Konzept.

Was ist Gewalt, was ist Macht? Was ist Gewaltenteilung? Wann spricht man von Gewaltenverschränkung? Welche Rolle spielt hier der Förderalismus? Brauchen wir aktuell mehr zentrale Entscheidungen durch den Staat oder mehr regionale Besonderheiten? Und warum gibt es mittlerweile fünf physikalische Kräfte?