ständerat

Aktuell nimmt die Schweiz gerade wieder einen neuen Anlauf, um Verhandlungen mit Brüssel zu starten. Vor einer Woche haben die Aussenpolitischen Kommission des Parlaments und die Konferenz der Kantonsregierungen das Verhandlungsmandat besprochen - und für gut befunden. 

Alle - ausser der SVP, die sich gegen jegliche Verhandlungen mit der EU stellt. Sie ist in der Kommission mit diversen Anträgen gescheitert, unter anderem mit der Forderung nach einem obligatorischen Referendum. Die Partei wollte, dass ein allfälliges Verhandlungsergebnis dem doppelten Mehr unterstellt ist, es also ein Volks- und ein Ständemehr braucht.

Warum hatte die SVP damit keine Chance? Was spricht politisch für und was gegen ein obligatorisches Referendum? Darüber diskutieren Raphaela Birrer, Markus Häfliger und Fabian Renz in einer neuen Folge des «Politbüro». Gastgeber ist Philipp Loser.

Zum dritten Mal seit der Bundesratswahl äussert sich Daniel Jositsch öffentlich - im Galladé Podcast. Chantal Galladé und Amélie Galladé stellen ihm die Fragen, über die die Schweizer Medienlandschaft in den letzten Tagen gerätselt hat. Wie geht es Daniel? Wie liefen die Roadshows mit allen Kandidierenden ab? Wie war der zwischenmenschliche Umgang zwischen den SP-Kandidierenden für den Bundesrat? Was für Konsequenzen zieht der Zürcher Ständerat daraus, dass er von nur drei anderen Fraktionsmitgliedern eine Stimme erhielt? Weiss Daniel, von wem er gewählt wurde?
Im Vorfeld der Bundesratswahl durch National- und Ständerat interessiert uns natürlich: Was erwartete Daniel von der Wahl? Und die Fragen, mit welchen sich zahlreiche Zeitungskommentare beschäftigen: Weshalb ist er nicht nach vorne gegangen, um eine Erklärung abzugeben? Wird Daniel aus der SP austreten?
Diese und weitere Fragen beantwortet Daniel Jositsch im Galladé Podcast.

Amélie Galladé
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Chantal Galladé
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Die Wahlen 2023 sind Geschichte. Sie endeten für SVP und FDP ziemlich enttäuschend: Ihre Kandidaten verloren überall (ausser im Tessin) – und zwar deutlich: in Zürich, im Aargau, in Solothurn und in Schaffhausen.

Was heisst das jetzt: Gehört die SP zu den Wahlsiegerinnen – oder doch nicht? Erlebt die Schweiz im Ständerat eine Frauenwahl – oder doch nicht? Wird die FDP jetzt definitiv Juniorpartnerin der SVP – oder doch nicht? Und erlebt der Ständerat jetzt ein Linksrütschli oder ein Mitterütschli?

Zum Schluss dieser Wahlen tagt das Politbüro in Vollbesetzung. Inlandredaktorin Jacqueline Büchi, Chefredaktorin Raphaela Birrer, Bundeshausredaktor Markus Häfliger und Meinungschef Fabian Renz ziehen bei Philipp Loser Bilanz und fragen sich, bei wem sie sich nach ihren eigenen Wahlprognosen jetzt entschuldigen müssen – oder doch nicht.

Artikel zum Thema:

• Analyse: Die FDP sitzt in der Falle. Eine Schadensbilanz in fünf Punkten
• Gesamtbilanz: Wie sich diese Wahl nun auswirken wird
• Datenanalyse: Wie gut die Bevölkerung im neuen Parlament vertreten ist

Je nach Kanton, in dem man lebt, ist das Wahl-Couvert im Briefkasten dieses Jahr etwas dicker oder dünner. Abhängig davon, wie viele Listen und Kandidierende es am jeweiligen Ort hat. Und an den meisten Orten sind es mehr als bei den letzten Wahlen. Wie soll man da noch den Überblick behalten?

In der heutigen Folge des täglichen Podcasts «Apropos» dreht sich alles ums Panaschieren und Kumulieren. Darum, etwas mehr Klarheit zwischen die Wahlzettel und Stimmunterlagen zu bringen – und die häufigsten Fehler beim Wählen zu vermeiden.

Unterstützung kommt dafür von Fabian Renz. Er ist langjähriger Bundeshauschef und betreut das Ressort Meinungen bei Tamedia. Gastgeber ist Philipp Loser. 

Artikel zum Thema:

• Die grosse Wahlprognose Teil 1
• Die grosse Wahlprognose Teil 2

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Der Berner Werner Salzmann ist seit 2019 Ständerat und eine echte Politgrösse in der Schweiz. Was bewegt diesen 61jährigen diplomierten Landwirt und Milizoberst, sich politisch einzusetzen? Wie geht er mit Niederlagen um? Wo erkennt er die grössten Herausforderungen für die Schweiz? Diese und weitere Fragen beantwortet Werner Salzmann in der 104. Folge des Podcast "der stoische Pirat".

Wenn es Euch gefällt, dann vergesst nicht zu liken und den Kanal "der stoische Pirat" zu abonnieren.

Im Kanton Bern kandidieren 776 Personen für den Nationalrat – so viel wie noch nie. Und im Ständerat gibt Hans Stöckli (SP) seinen Sitz frei. 17 Kandidatinnen und Kandidaten streiten im Wahlkampf um die beiden Ständeratssitze.

Warum ist der Wahlkampf im Kanton Bern trotz dieser umkämpften Ausgangslage bisher nicht elektrisierender? Schaffen es die Linken, den Ständeratssitz von Hans Stöckli zu verteidigen? Und welches sind die gefährdetsten Sitze im Nationalrat?

Im Podcast «Gesprächsstoff» erklären Politikredaktor Christoph Hämmann und  Marcello Odermatt, Co-Leiter des Ressorts Bern dieser Redaktion, warum scheinbar niemand mehr an zwei bürgerliche Berner Ständeräte glaubt, wer im Rennen zwischen Flavia Wasserfallen (SP) und Bernhard Pulver (Grüne) im Vorteil ist – und wie der zweite Wahlgang alles auf den Kopf stellen könnte.

Im Podcast zum grossen Berner Wahl-Check sind sie zu Gast bei Noah Fend.

Inhalt:
01:50 Wahlkampf im Kanton Bern
05:01 Zum abtretenden Hans Stöckli (SP)
07:17 Werner Salzmann
12:30 Linke Kandidierende
16:21 Bernhard Pulver
21:40 Flavia Wasserfallen
27:30 Möglichkeiten im zweiten Wahlgang
35:12 Nationalratswahlen

Artikel zum Thema:

• Podcast Politbüro: Wahlprognose, Teil 1 / Wahlprognose, Teil 2
• Wahlpodium «Bund» im Gespräch mit den Ständeratskandidierenden
• Analyse zu Möglichkeiten im zweiten Wahlgang: «Plötzlich könnte es wild werden» (Der Bund / Berner Zeitung)
• Alle aktuellen Artikel zu den Wahlen bei «Bund» und Berner Zeitung

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Es sind Miniverschiebungen – aber sie können entscheidend sein. Ein paar Sitze mehr für die FDP, ein paar weniger für die SP – und der Ständerat geht noch weiter nach rechts als bisher. 

Interessant ist auch, dass die Mitte unter Umständen als stärkste Kraft im Ständerat abgelöst werden könnte. So auf jeden Fall die Prognose! 

Welche Kantone sind spektakulär? Welche weniger? Und wo ist das Rennen schon gelaufen? Nachdem es vor einer Woche um den Nationalrat gegangen ist, diskutieren Raphaela Birrer und Fabian Renz heute über die Ausgangslage beim Ständerat. Gastgeber ist Philipp Loser. 

Artikel zum Thema: 

• Der Nationalrat rutscht wieder nach rechts
• Die FDP steht vor grossem Wahlsieg im Ständerat

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Für viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier geht heute ein wichtiger Teil ihres Lebens zu Ende. Mit der Herbstsession endet auch ihre letzte Legislatur im Bundeshaus. 

Was bedeutet das, wenn man plötzlich kein Amt mehr bekleidet und die Agenda von einem Tag auf den anderen leer ist? Was werden die Politikerinnen und Politiker vermissen, was nicht? Ein letztes Mal stehen Prisca Birrer-Heimo, Kurt Fluri, Ida Glanzmann, Peter Keller, Alex Kuprecht, Martin Landolt und Christa Markwalder in der Wandelhalle Rede und Antwort. 

Diese Abschiedstour begleitet im täglichen Podcast «Apropos» die neue Bundeshaus-Chefin Larissa Rhyn. Gastgeber ist Philipp Loser.   

Artikel zum Thema:

• www.tages-anzeiger.ch

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Dass das Parlament sich zu einer ausserordentlichen Session trifft, ist selten. Diese Woche kommt der National- und der Ständerat an drei Tagen zusammen, um über die umstrittene Fusion von Credit Suisse und UBS und den damit verbundenen Milliardenkrediten zu diskutieren.

Zum Auftakt der Session setze der Nationalrat ein Zeichen: Er stimmte nachträglich Nein zum Vorgehen des Bundesrats. Das ändert faktisch nichts, ist aber ein Ventil für den Ärger, der sich in den letzten Wochen bei den Parteien angestaut hat – oder der aus politischem Kalkül bewirtschaftet wurde. 

Was am ersten Tag für Forderungen zu hören waren und warum eine solche Session stattfindet, auch wenn die Übernahme der CS und die Milliardenhilfe bereits beschlossene Sache ist: Fabian Renz, Leiter der Bundeshausredaktion, erklärt im täglichen Podcast «Apropos» die Hintergründe. Gastgeber ist Philipp Loser. 

Mehr zum Thema:

• Der Ticker zum Nachlesen
• Q+A zur Credit-Suisse-Session: Was bedeutet das Nein zum Milliardenkredit?
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Wie weiter mit der neuen Megabank? Das Bundeshaus ist nach der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS in heller Aufregung: Was soll die Politik jetzt tun? Wie können die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden? War die Übernahme wirklich die beste Option?

Und vor allem: Braucht es jetzt eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), um die Vorgänge rund um die Credit Suisse zu klären? Im aktuellen «Politbüro», dem Politik-Podcast des Tages-Anzeigers und der Redaktion Tamedia, werden die politischen Folgen der Übernahme diskutieren. Zu Gast sind Raphaela Birrer, Fabian Renz und Markus Häfliger. Gastgeber ist Philipp Loser.

Erwähnte Artikel und mehr zum Thema: 

• Recherche zum Ende der CS von Markus Häfliger, Fabian Renz & Co.
  Dann sagte der Minister zu Keller-Sutter: «Sie haben die Welt gerettet» (Abo) 
  https://www.tagesanzeiger.ch/dann-sagte-der-minister-zu-keller-sutter-sie-haben-die-welt-gerettet-353386433274
• Jetzt greift der Bund ein und stoppt einen Teil der Boni-Zahlungen (Abo)
  https://www.tagesanzeiger.ch/jetzt-greift-der-bund-ein-und-verbietet-boni-zahlungen-aber-nur-zum-teil-817914814290
• Interview mit Thomas Matter von Markus Häfliger
  «Die neue UBS darf nicht so gross bleiben» (Abo) 
  https://www.tagesanzeiger.ch/die-neue-ubs-darf-nicht-so-gross-bleiben-832872153755

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Selbst konservative Männer änderten im Verlauf einer langen und emotionalen parlamentarischen Diskussion ihre Meinung zur Revision des Sexualstrafrechts. Das alte Sexualstrafrecht wies in der Praxis einige Mängel auf, daher sollte es reformiert werden. Politikerinnen und Politiker aus dem linken Lager forderten eine «Nur Ja heisst Ja»-Lösung, bei der Sexualpartnerinnen und -partner ihre Zustimmung zum Ausdruck bringen müssen.

Der Kompromiss basiert nun auf «Nein heisst Nein», also auf der Ablehnung: Strafbar macht sich, wer sexuelle Handlungen gegen den Willen einer Person vornimmt. Trotzdem ist das andere «Ja heisst Ja»-Lager zufrieden, denn der Ständerat hat zentrale Anliegen aufgenommen: Kann das Opfer seinen Willen nicht zum Ausdruck bringen, weil es in einem Schockzustand ist, schützt das den Täter nicht vor Strafe. 

Was bedeutet die neue Rechtssprechung nun konkret? Und wie kam eine Lösung zustande, der am Anfang viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier skeptisch gegenüberstanden? Darüber spricht Bundeshaus-Redaktorin Charlotte Walser in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser. 

Mehr zum Thema:

• Artikel: Unbeirrbar – diese Frauen machten die Revolution im Sexualstrafrecht möglich
• Podcast:  Die Grenzen des Sexualstrafrechts
• Podcast: Die Realität ist selten so, wie das Gesetz es will

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Die Rechenschaftspflicht der Zentralbank ist in der Schweiz zu wenig stark ausgeprägt, sagt Rechtsanwalt Hans Kuhn. Das Parlament müsse seiner Aufsichtspflicht stärker nachkommen, brauche dafür aber auch neue Instrumente. Moderation: Peter Kuster, Redaktor «Schweizer Monat».

36 Jahre ist die Bilanz von Paul Rechtseiner (SP) als Politiker im Parlament. 1985, inmitten des Kalten Krieges, wurde er in den Nationalrat gewählt. 2011 dann in den Ständerat. Damit führt er die Tabelle der Amtsältesten an. Gefolgt mit – viel Abstand – von der Grünen Ständerätin Maya Graf (BL), seit 22 Jahren in Bundesbern.

In manchen kantonalen Parteien gelten Amtszeitbeschränkungen, bei welchen auch immer wieder Ausnahmen gemacht werden, wie zum Beispiel bei Cédric Wehrmuth. Bundeshausjournalist Fabian Renz spricht mit Philipp Loser über Vor- und Nachteile von Amtszeitbeschränkungen und er hat ausgerechnet, wie lange ein Stuhl im Parlament durchschnittlich von einer Person besetzt ist. 

Mehr zum Thema:

• Text von Fabian Renz über die Amtszeitbeschränkungen: Diese prominenten Politiker hoffen auf  eine Ausnahme 
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Im Oktober 2019 fährt ein 20-jähriger Mann mit einem rund 600 PS starken BMW am frühen Abend durch Dietikon im Kanton Zürich. Die Strasse ist nass. Er beschleunigt trotzdem – «aus Spass», wie ihm die Staatsanwaltschaft später vorwirft. An der Ampel mitten im Dorf verliert er die Kontrolle über das Auto.

Der BMW driftet quer über die Strasse und knallt in den Ford von Anita B. Auf dem Rücksitz sitzt ihre vierjährige Tochter Malea. Sie waren auf dem Nachhauseweg von einem Kindergeburtstag. Beide werden lebensgefährlich verletzt. Sie kämpfen bis heute mit den Folgen des Unfalls. 

Anita und ihre Tochter sind nur zwei von Hunderten Betroffenen in der Schweiz, die bei Unfällen mit Rasern verletzt oder getötet werden. Obwohl es immer mehr Verurteilungen gibt, will das Parlament in Zukunft Raser milder bestrafen. Warum?

Diese Frage beantworten Alexandra Aregger und Roland Gamp vom Tamedia-Recherchedesk in einer neuen Folge «Apropos», dem täglichen Podcast des «Tages-Anzeigers». Gastgeberin ist Mirja Gabathuler. 

Mehr zum Thema:

• «Und dann stirbt jemand – wegen ein bisschen Spass» - Die Geschichte von Anita B. 
  https://www.tagesanzeiger.ch/und-dann-stirbt-jemand-wegen-ein-bisschen-spass-739639905493
• Raser-Jäger im Interview / «Das kann ja wirklich nur Imponiergehabe sein»
  https://www.tagesanzeiger.ch/das-kann-ja-wirklich-nur-imponiergehabe-sein-289730781642

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Während die SVP im Nationalrat mit Abstand die stärkste Partei ist, belegt sie in der kleinen Kammer nur Platz 4. Die FDP und die Mitte hingegen sind gerade im Ständerat stärkste Kräfte. Grund dafür ist das Wahlverfahren: Die Sitze im Ständerat werden nicht nach Parteistärken vergeben, sondern gewählt werden Köpfe. 

Im letzten Politbüro vor der Sommerpause eröffnen Philipp Loser, Markus Häfliger und Christoph Lenz ein Wettbüro zu den Ständeratswahlen und erklären, weshalb die FDP in Zürich den Ständeratssitz wohl verlieren wird und es an ein Wunder grenzt, würde die SP St.Gallen ohne Paul Rechsteiner ihren Sitz behalten.

"Apropos"-Folge über Ruedi Noser und die FDP in Zürich: https://www.tagesanzeiger.ch/fuer-die-fdp-wird-es-wohl-so-schwierig-wie-nie-in-den-letzten-40-jahren-602108760240 

Netto Null Emissionen bis ins Jahr 2050 - das wollen die Initiantinnen und Initianten der Gletscherinitiative erreichen. Drei Jahre nach Einreichung der Initiative steht nun ein entscheidender Schritt bevor: Die zuständige Ständeratskommission berät heute Donnerstag einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative. Dieser wurde vom Nationalrat bereits gutgeheissen.

Wenn das auch in der kleinen Kammer geschieht, soll die Initiative zurückgezogen werden - so hat es Marcel Hänggi, geistiger Vater der Gletscherinitiative, am vergangenen Freitag in der «Arena» von SRF angekündigt.

Ist das ein guter Deal? Ein Erfolg? Reicht der indirekte Gegenvorschlag aus, um die Ziele der Gletscherinitiative zu erreichen? Und wie geht es jetzt weiter? Diese Fragen beantwortet Wissenschaftsredaktor Martin Läubli in einer neuen Folge von «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser.

Mehr zum Thema:

• Gletscherinitative – alle gegen die SVP: https://www.tagesanzeiger.ch/und-wieder-heisst-es-alle-gegen-die-svp-836518894991
• Der Gegenvorschlag im Überblick: https://www.tagesanzeiger.ch/was-taugt-der-neuste-wurf-in-der-klimapolitik-821963308475

Podcast-Hinweis: 

• «Alles Klar, Amerika?» – der USA-Podcast von Tamedia –  über die grosse Ratlosigkeit nach der Anhörung zum Sturm aufs Capitol: https://www.tagesanzeiger.ch/podcast/alles-klar-amerika

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